Zeitung Heute : Verausgabt

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Das Land Berlin hat mittlerweile Schulden in Höhe von 61,6 Milliarden Euro, Anfang der neunziger Jahre waren es nur 10,8 Milliarden Euro. Warum ist die Verschuldung so dramatisch gestiegen?

Nach dem Mauerfall brach die üppige Staatsfinanzierung des „Schaufensters des Westens“ und der „Hauptstadt der DDR“ binnen kurzer Zeit weg. Gleichzeitig blieb der Finanzierungsbedarf der zusammenwachsenden Stadthälften noch bis Mitte der neunziger Jahre großenteils erhalten. Das galt vor allem für den aufgeblähten öffentlichen Dienst und für das kulturelle und wissenschaftliche Erbe Preußens, das in den Zeiten der deutschen Teilung in Ost und West gehegt und gepflegt wurde.

Erschwerend kam hinzu, dass die heruntergekommene Infrastruktur im Osten Berlins saniert werden musste. „Aufbau Ost geht vor Ausbau West“, hieß der Slogan. Der milliardenschwere Mehrbedarf für Investitionsausgaben konnte aus den schwach sprudelnden Steuereinnahmen nicht finanziert werden. Viele Industrieunternehmen wanderten ab, gingen in Konkurs oder bauten massenhaft Arbeitsplätze ab. Das steigerte auch die Kosten für die soziale Sicherung.

Mit der Eingliederung in den föderalen Finanzausgleich stabilisierten sich zwar die Einnahmen im Landeshaushalt nach 1995. Aber der anhaltende Wirtschaftsabschwung und die Steuerreform im Bund bescherten auch Berlin hohe Steuerausfälle. Trotz der erkennbar schwierigen Wirtschafts- und Finanzlage hielt die Landespolitik erst spät gegen. Die Olympiabewerbung Berlins, die 1993 mit einem Desaster endete, war ein Paradebeispiel für die weitgehend sorgenfreie, an euphorischen Prognosen für die Entwicklung der Stadt orientierte Politik der großen Koalition, die erst 1996 begann, ernsthaft zu sparen und Landesvermögen zu verkaufen. Eine Politik, die halbherzig blieb, weil sich SPD und CDU bei wichtigen Entscheidungen oft blockierten. 1996 hatten sich die Schulden gegenüber 1991 auch schon verdreifacht.

Die Affäre um die landeseigene Bankgesellschaft Ende der neunziger Jahre, wurde zum Synonym für die dramatische Finanzlage Berlins. Erst 2002, als Thilo Sarrazin Finanzsenator wurde, schlug die Regierung einen radikalen Konsolidierungskurs ein. Der Solidarpakt für den öffentlichen Dienst avancierte zum bundesweit beachteten Sparmodell. Aber es war zu spät, um die rasant steigenden Zinsausgaben noch kurzfristig aufzufangen. za

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