Zeitung Heute : Verdammt bewegungslos

Matthias B. Krause[New York]

Die Terrorbekämpfung George W. Bushs funktioniert so nicht, besagt eine Studie. Was muss demnach passieren, damit es klappt?

US-Präsident George W. Bush liegt wie Gulliver auf dem Rücken und kann sich nicht bewegen. Viele kleine Fesseln halten ihn am Boden, den Oberkörper im Irak, die Beine in Afghanistan. Daneben stehen ein Iraner und ein Nordkoreaner mit Atombomben in der Hand und feixen. Ruft Bush: „Ich warne euch.“ Zwar handelt es sich bei diesem Bild nur um die Vision eines Karikaturisten des „Time“-Magazins, doch dass es mit dem Kampf gegen das Böse nicht besonders gut läuft, schwant inzwischen selbst den Hardlinern in Washington.

Die Probleme liegen auf der Hand. Der von Bush nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ausgerufene „globale Krieg gegen den Terrorismus“ (global war on terrorism – GWOT) ist langwierig, teuer und wirkt nicht wirklich. Zum Beispiel Al Qaida. Zwar herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass die alte Führungsstruktur der von Osama bin Laden geleiteten Terrorgruppe zerschlagen ist – doch nun sehen sich die USA einer unberechenbaren Hydra gegenüber, genährt von den anti-amerikanischen Extremisten in der islamischen Welt. „Selbstverständlich hat sich der Feind angepasst“, gab Bushs Top- Terror-Beraterin Frances Frago Townsend jüngst in einem Interview mit der „Washington Post“ zu. Gleichzeitig wird der unfriedliche Frieden im Irak immer teurer. Kostete er nach einer Analyse des Army War College in Carlisle, Pennsylvania kurz nach seinem Beginn im März 2003 noch etwa vier Milliarden Dollar pro Monat, haben sich die Ausgaben angesichts des erbitterten Widerstands inzwischen verdoppelt. 70 Milliarden Dollar wird Washington in diesem Jahr für seine Militäraktion im Irak ausgeben müssen, hinzu kommen 8,5 Milliarden Dollar in Afghanistan. Das ist zwar immer noch nur ein Prozent des Bruttosozialproduktes, doch gleichzeitig hat Bush mit seinen Steuersenkungen und anderen Wahlgeschenken die Einnahmen drastisch reduziert. Ergebnis ist ein gigantisches Haushaltsdefizit. Dazu kommt ein rekordverdächtiges Handelsdefizit, die US-Wirtschaft wächst auf Pump.

Army-Professor Stephen Biddle kritisiert in der im April erschienen Studie, dass die Bush-Regierung zwar nach außen hin ein hartes, zielgerichtetes Vorgehen gegen den Terrorismus vorgibt, nach innen aber ein konfuses Bild abgebe. So habe längst die Entscheidung getroffen werden müssen, ob das Weiße Haus sich ernsthaft im Irak engagieren will und also seine Truppen verstärkt, oder ob man sich zurückzieht. Auch gegen die Unterstützer von islamischen Extremisten habe die Regierung keine einheitliche Strategie. Biddle erwähnt in dem Zusammenhang Saudi-Arabien, Iran, Ägypten und Syrien. Im Prinzip gebe es zwei Alternativen, argumentiert die Studie. Bush müsse sich entweder für den Weg des „Containment“, also der kompletten Eindämmung des Terrorismus entscheiden, oder für einen „Rollback“, einen Rückzug aus dem Irak und Afghanistan, weil die Kosten für die Einsätze zu hoch seien. Statt weiterhin halbherzig militärisch vorzugehen, müsste man dann mit diplomatischen Mitteln arbeiten und den Terroristen Nachschub und Nährboden entziehen.

Es sei unmöglich, sich auf analytischem Wege für die eine oder andere Variante zu entscheiden, schreibt Biddle, das müsse die Politik in die Hand nehmen. Es gebe keine einfachen Optionen, aber sich weiterhin nicht zu entscheiden und mit der ambivalenten Strategie fortzufahren, sei nicht viel länger erträglich. Und besonders wohl kann sich Bush kaum fühlen, so zur Bewegungslosigkeit verdammt.

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