Zeitung Heute : Verfassungsgericht stoppt Wahlcomputer

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz der seit zehn Jahren in Deutschland verwendeten Wahlcomputer gestoppt. Die Stimmabgabe an den 1800 Geräten, an denen bei der Bundestagswahl 2005 rund zwei Millionen Bürger gewählt haben, widerspreche dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, heißt es in einem Urteil vom Dienstag. Die elektronische Auszählung der Stimmen sei vom Wähler nicht kontrollierbar. „Jeder Bürger muss die zentralen Schritte der Wahl ohne besondere technische Vorkenntnisse zuverlässig nachvollziehen und verstehen können“, entschied das Gericht. Weil jedoch keine Hinweise auf Fehler vorlägen, bleibe die Bundestagswahl 2005 gültig – der „Bestandsschutz“ der gewählten Volksvertretung habe Vorrang. dpa

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