Zeitung Heute : Vergleichsweise deutsch

Alle erwarten, dass jeder in jedem Teil des Landes das Gleiche bekommt – das kann nicht funktionieren

Ursula Weidenfeld

Bundespräsident Köhler sieht „Gleichmacherei“ als Bürde für die nachfolgenden Generationen. Warum ist Gleichheit für die Deutschen so wichtig?

Es ist ja nicht nur der Bundespräsident, der meint, dass sich die Deutschen mit ein bisschen weniger Gleichheit arrangieren müssen, wenn das Land zukunftsfähig werden will. Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann hat sich am Wochenende in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ebenfalls darüber beschwert, dass in Deutschland „Gleichheit ein absoluter Wert“ sei. Und zwar Gleichheit im Sinne von Gleichmacherei. Dazu gesellen sich die Meinungsforscher, die feststellen, dass in diesem Land inzwischen Einiges durcheinander geht, wenn es um das Thema Gleichheit geht. Denn: Auch wenn das Grundgesetz vorschreibt, dass der Gesetzgeber einheitliche und gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland herstellen soll – so ist es im Artikel 72 und im Artikel 106 des Grundgesetzes formuliert – ist damit natürlich nicht gemeint, dass der Sozialstaat dafür sorgen muss, dass jeder überall im Land materiell gleich ausgestattet wird.

Trotzdem aber hat sich in den vergangenen Jahren, besonders nach der Wiedervereinigung, ein neuer Begriff von Gleichheit in Deutschland etabliert. Der Aufbau Ost, die Vereinigung der Sozialsysteme und die enormen Geldtransfers in die neuen Länder haben mit dazu beigetragen: Gleichheit der Lebensverhältnisse wurde seit der Wende vor allem unter dem Aspekt der materiellen Sicherheit diskutiert, für die der Staat zu sorgen habe. Dahinter trat das Bedürfnis nach Freiheit zurück. Grob ausgedruckt: Die verbreitete Erwartung des Einzelnen an den Staat ist, dass er über Steuern, Umverteilung und Sozialausgleich dafür sorgt, dass jeder in jedem Teil des Landes dasselbe bekommen kann. Das betrifft Ausbildungs- oder ordentlich bezahlte Arbeitsplätze, staatliche Unterstützung im Notfall, Rente und auch Gesundheitsleistungen. Und weil der Staat das auf die Dauer natürlich nicht kann, ist die Verbitterung groß.

Zuletzt ist diese Erwartungshaltung in der Debatte um die Hartz-IV-Reform deutlich geworden: Die Tatsache, dass ostdeutsche Arbeitslosengeld-II-Bezieher ein paar Euro weniger bekommen sollen als Westdeutsche, sorgt für nachhaltige Empörung bei Bürgern und Politikern in den neuen Ländern. Dass es bei der Bestimmung des Existenzminimums seit jeher aber nur um den realen Bedarf gehen kann, der von den Sozialämtern bezahlt wird, gerät bei dem Ruf nach Gleichheit total aus dem Blickfeld. Kurz: Den meisten wäre es lieber, wenn die Ostdeutschen genau so viel Arbeitslosengeld II erhielten wie die Westdeutschen – auch wenn Lebenshaltungskosten und Mieten in den neuen Ländern immer noch billiger sind.

Das Institut für Demoskopie in Allensbach fand in einer aufwändigen Studie heraus, dass den meisten Deutschen Gleichheit und Sicherheit heute wichtiger sind als Freiheit.

Schlimmer noch, die Begriffe wurden im wieder vereinigten Deutschland sowohl im Westen als auch im Osten verwechselt. Freiheit wird von immer mehr Deutschen definiert als die Abwesenheit von Not – also als Sicherheit. Und nicht als Leistungsbereitschaft, als Chance, einen eigenen Weg zu gehen und Erfolg zu haben, so wie das der Bundespräsident gerne hätte.

Insofern ist es kein Wunder, wenn die Einschätzungen des Bundespräsidenten und des Deutsche-Bank-Chefs als Provokation empfunden werden: Beide kritisieren ein Bedürfnis, das in diesem Land in den vergangenen Jahren immer stärker geworden ist. Und sie glauben, dass Menschen, die die Gleichheit fordern, sich selbst im Weg stehen: weil sie möglicherweise ihre Chancen verpassen, weil sie sich nicht herausgefordert fühlen wollen, weil sie unflexibel werden und nicht das leisten, was sie könnten.

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