Zeitung Heute : „Verjagen wir den Teufel!“

Polen, Europa und die EU-Ratspräsidentschaft – Der Nachbar im Osten versteht sich als Brücke

Sich in Geschichte auszukennen, gilt heute als uncool. Viele Menschen leben im Hier und Jetzt. Und so ist es in einer weitgehend nicht mehr historisch denkenden Öffentlichkeit fast selbstverständlich geworden, den erreichten Zustand der politischen Freiheit und des wirtschaftlichen Wohlergehens als gegeben zu betrachten, ohne sich zu fragen, woher man gekommen ist, wie es um beides noch 20 oder 30 Jahre zuvor bestellt war, geschweige denn zu überlegen, was man tun und lassen muss, um das Bestehende abzusichern oder vielleicht sogar noch zu verbessern.

Wer heute daran erinnert, dass die freie Wahl des Studienortes und des Arbeitsplatzes in ganz Europa noch für die Eltern der heutigen Abiturienten ein Traum gewesen ist, wird bestaunt wie jemand, der vom Leben auf dem Bärenfell und in den Höhlen der Schwäbischen Alp erzählt. Dass es in der Europäischen Union eine Niederlassungsfreiheit gibt, dass der dänische Rentner sein Ruhegeld an der Cote d’Azur so ungestört in Pastis und Meeresfrüchten anlegen darf wie der französische Koch die sinnenfrohen Kopenhagener mit leckeren Dingen wie Mayonnaisebrötchen verwöhnen kann – alles geschenkt? Dass an keiner Ländergrenze der Zoll in den Kofferraum schaut, ob man auch nicht mehr als zwei Liter Wein dabei hat – unbedeutend? Dass der deutsche Tourist in 16 anderen Ländern der EU Urlaub machen kann, ohne Geld wechseln zu müssen – Nebensache?

Für die Polen ist (vom Euro, den sie noch nicht haben, einmal abgesehen) dies alles genießen zu dürfen, ein Triumph nach Jahrzehnte währendem Kampf um Freiheit und Demokratie. Wo die Deutschen längst Europa satt zu haben scheinen, sind die Polen noch hungrig darauf. Die Polen sind im Vergleich zu den Deutschen die etwas anderen, und, pardon, liebe Landsleute, oft die besseren Europäer.

Das freie Polen hat eine Ermahnung nie nötig gehabt, die der Historiker Heinrich August Winkler der deutschen Politik als Schlussfolgerung aus dem diplomatischen Libyendebakel mitgab: „Zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung sollte es nach wie vor ein außenpolitischer Imperativ sein, Zweifel an der Zugehörigkeit Deutschlands zum Westen gar nicht erst aufkommen zu lassen“. An der eigenen Zugehörigkeit zum Westen zweifelten die Polen als Nation und die Polen als Volk auch in den Jahren der kommunistischen Diktatur nie. Die millionenfachen Reisen in die USA und die Migration in das Land der sehnsuchtsvoll vermissten Freiheit sind Indizien dafür gewesen, ganz so, wie diese Grundüberzeugung nach dem Zerfall der Blöcke sich immer wieder in einer im Zweifelsfall eher pro-amerikanischen als pro-europäischen Haltung ausdrückte.

Das war nie gegen die EU als supra-nationale Institution gerichtet, sieht man einmal von der wenig förderlichen doppelten Kaczynski-Ära ab, in der es vorübergehend der EU gegenüber Züge einer Nehmen-ohne-zu-geben-Mentalität gegeben hat. Für die Polen waren die Prioritäten nur immer klar: Die nationale Selbstbestimmung und die Freiheit hatten sie zuerst der Standfestigkeit Amerikas zu verdanken. Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat den Zusammenhang zwischen der polnischen Treue zu Europa und der engen Bindung seines Landes an die USA in seiner Berliner Rede am 17. Juni 2011 so artikuliert: „Wir möchten eine Europäische Union sehen, die ihren Bürgern ein besseres Leben unter Bedingungen der Freiheit bietet, einer Union, die in enger Bündniskooperation mit den Vereinigten Staaten bleibt“.

Polen deswegen als Teil eines „neuen“ Europa gegen ein vermeintlich moralisch verrottetes altes Europa auszuspielen, konnte nur einem konservativen Ideologen wie dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einfallen. Die Polen waren nach 1990 immer treuere Europäer als zum Beispiel die Ungarn oder die Tschechen, bei denen öfter einmal national-chauvinistische Tendenzen die grenzüberschreitende Sicht des Europas der 27 überlagerten.

Nicht so in Polen. Die verstehen sich als Teil Kerneuropas, als dessen Mitte. Diesen Platz, den einzunehmen nach ihrem Verständnis die Geschichte des Kontinentes sie legitimiert, füllen sie mit Selbstbewusstsein und vor allem mit Engagement aus. So, wie das wieder vereinigte Deutschland sich als Brücke in den damals ganz unhistorisch Osteuropa benannten, früher sowjetisch dominierten Bereich unseres Erdteils verstand, versteht Polen sich als bestimmt für diese Rolle gegenüber den unabhängig gewordenen früheren Teilstaaten der Sowjetunion. Die Ukraine und Weißrussland, Georgien, ganz selbstverständlich die baltischen Staaten, sind aus polnischer Sicht auf die Weltkarte geborene Mitglieder einer europäischen Union. Für deren demokratische Entwicklung jedes diplomatische Mittel einzusetzen, war für alle Regierungen in Warschau eine Ehrensache. Wussten sie doch, dass einzig die Einbindung in westliche Bündnisse, ob wirtschaftlicher oder sicherheitspolitischer Natur, ihnen die Angst vor dem im Osten aus ihrer Sicht immer noch drohenden alten Hegemon nehmen konnte.

Deshalb war ihnen die Nato-Mitgliedschaft ja fast noch wichtiger gewesen als der Beitritt zur Europäischen Union. Nato, das war für jede freie Regierung in Warschau gleichbedeutend mit den USA, und dass erklärt auch das fast schon unreflektierte Einverständnis, einer der Standorte für ein amerikanisches Raketenabwehrsystem in Europa sein zu wollen. Mochte Washington auch immer wieder die Planung mit dem Schutz vor iranischen Raketen begründen – für die traumatisierten Polen versprachen die Abwehrsysteme vor allem Schutz vor russischer Bedrohung. George W. Bush, der amerikanische Präsident dieser Ära, hat übrigens nie überzeugend den Eindruck verwischen können, er denke am Ende ganz ähnlich wie die Polen….

Hier liegen auch die tiefenpsychologischen Ursachen für die Wut bebenden Reaktionen auf die Kontakte des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder mit der russischen Führung über den Bau einer Erdgaspipeline durch die Ostsee, am polnischen Territorium vorbei. Immer wieder beschworen polnische Politiker damals eine Energie-Nato, ein Bündnis mit dem Ziel, die Abkoppelung Osteuropas von der Erdgas- und Ölversorgung zu verhindern.

Diese Mischung aus offensiv betriebener Öffnung gegenüber den früheren Teilstaaten der Sowjetunion, die heute selbständig sind und der anhaltenden Sorge vor russischer Dominanz scheint immer wieder auf. Außenminister Radoslaw Sikorski formulierte das am 5. Dezember 2008 beim XIII. Deutsch-Polnischen Forum in aller Offenheit, als er von der EU in Richtung Osten eine Politik der „offenen Tür“ forderte, „um die Stabilitätszone zu erweitern“. Dazu bedürfe es einer gemeinsamen euro-atlantischen Strategie „gegenüber Russland und gegenüber anderen Staaten, die infolge des Zerfalls der ehemaligen UdSSR entstanden sind“.

Geradezu hellsichtig formulierte Sikorski zwei Jahre später bei einer deutsch-polnischen Tagung die Angst vor einer Renationalisierung innerhalb der Europäischen Union.

Die deutsche Politik gegenüber Russland setzt die Akzente anders. Während die Regierungen in Warschau permanent von der Sorge über ökonomischen Druck aus Moskau getrieben werden – eine Angst, die man angesichts der russischen Realpolitik verstehen kann – setzen die Deutschen auf enge Wirtschaftsbeziehungen, weil sie aus der Geschichte der letzten 40 Jahre die Hoffnung zogen und ziehen, dass vielfältige und enge Verflechtungen durch Handel am ehesten geeignet sind, latente aggressive Strömungen zu kanalisieren.

Die Politik des Wandels durch Annäherung, deren Instrumentarium sich auf innerdeutscher Ebene so bewährte, hatte für die deutsche Politik immer auch eine europäische Dimension Richtung Osten. Tatsächlich war diese Politik spätestens seit dem KSZE-Prozess eher ein Wandel durch sanfte, gewaltfreie Unterwanderung. Das Vorbild der freien Gesellschaften des Westens wirkte auf Dauer zu bestechend, als dass nicht auch die Menschen im Osten Europas irgendwann seiner Strahlkraft erlagen.

Spätestens seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts, etwa in der Mitte der so genannten Nuller-Jahre, machten sich auch russische Parlamentarier ganz offen Gedanken darüber, dass in einer Welt der globalisierten Risiken das klassische Blockdenken endgültig obsolet geworden sein könnte. Konstantin Kosatchev, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, beklagte im vergangenen Jahr bei einer Tagung in Berlin: „Gegen Terror, Fanatismus und Proliferation hilft die Nato alleine nicht, obwohl sie ein wunderbares Sicherheitsmodell ist. Die Russen haben lange die Wertekomponente der Nato nicht begriffen… wir brauchen ein kollektives Sicherheitssystem auch für die, die nicht drin sind. Irgendwann muss das vereinigte und das geographische Europa zusammen fallen“.

Letztlich ist das wohl auch das langfristige Ziel der polnischen Politik, ein Ziel, dem die Regierung Tusk während der sechs Monate der EU-Ratspräsidentschaft zumindest ein Stück näher kommen will. Die Öffnung der EU nach außen ist zwar erst der dritte Punkt auf der politischen Agenda, aber er genießt kaum geringere Priorität als die Stärkung des Wirtschaftsraumes und die Stärkung der Sicherheit. Polen hat die Wirtschaftskrise seit 2008 bemerkenswert robust überstanden und kann auf anhaltend gute Wachstumsraten von vier Prozent pro Jahr verweisen. Aber es ist nicht überraschend, dass die Pläne für einen baldigen Beitritt zur Euro-Zone erst einmal auf Eis gelegt wurden. Donald Tusk hatte nach der gewonnenen Wahl 2007 noch das Jahr 2012 als Marke für die Ablösung des Zloty durch den Euro genannt. Inzwischen ist er vorsichtiger geworden und sagt nur, noch einmal würde er nicht den Fehler machen, sich so fest zu legen.

Der Präsident der Polnischen Zentralbank, Marek Belka, ist da weit weniger diplomatisch. „So lange Griechenland eine offene Wunde in der Währungsunion bleibt, ist der Euro nicht so attraktiv, wie er einmal war oder möglicherweise wieder werden wird“, hört man von ihm, auch wenn er den Euro-Beitritt weiterhin als „strategisches Ziel“ beschreibt.

Das Dilemma der Polen: Sie wollen nicht den Zerfall der EU in ein schnelles Europa der 17 Eurostaaten und ein langsames der 27. Und wenn es sich doch in diese Richtung entwickeln würde, wollen sie unbedingt bei den Schnellen sein. Zu den retardierenden Elementen gehören unsere Nachbarn im Osten jedenfalls nicht. Polens Ex-Präsident Alekzander Kwasniewski, ein großer Europäer, hat schon vor drei Jahren bei einer Europa-politischen Tagung beider Länder alle langatmigen Bedenken im Blick auf Probleme im Einigungsprozess kurz und knapp so gekontert: „Der Teufel steckt im Detail? Verjagen wir den Teufel!“

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