Zeitung Heute : Verschwörungen und Beschwörungen

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Von Robert Birnbaum

Hermann Otto Solms hat die Frage rundheraus gestellt. Ob der Vorsitzende und sein Stellvertreter ein abgekartetes Spiel spielten? Guido Westerwelle hat strafend geguckt und wenig gesagt, und Jürgen W. Möllemann hat geschwiegen. Solms hat im Ernst ja auch keine Antwort erwartet; schon gar keine ehrliche. Sitzungen des FDP-Vorstands finden nur der Form halber unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. „Was Sie da drin sagen, können Sie genauso gut draußen an die Wand schreiben“, unkt ein Vorständler. Solms hat also gefragt, weil er die Frage und die Reaktion aktenkundig machen wollte. Schweigen ist auch eine Antwort.

Die Verschwörungstheorie hat in der FDP-Führung derzeit reichlich Anhänger. „Das ist eine abgestimmte Strategie“, zürnt zum Beispiel ein Präsidiumsmitglied: „Die beiden stecken unter einer Decke.“ Und es fehlt dann auch nie der Hinweis auf „diesen Österreicher“ – womit Fritz Goergen gemeint ist, Möllemanns Kampagnenleiter im NRW-Wahlkampf, geistiger Vater des „Projekts 18“ und inzwischen freischaffender Berater Westerwelles. Ein Mann, den nicht wenige für ein trojanisches Pferd Möllemanns im Berliner Dehler-Haus halten. Aber dazu später.

Zunächst einmal muss gesagt werden, dass es zwar viele Indizien für die simple Verschwörungstheorie gibt, aber auch ein paar Hinweise, die nicht nahtlos hineinpassen. Zum Beispiel, dass Westerwelle am Freitag vor der Vorstandssitzung eine halbe Stunde lang auf Möllemann eingeredet hat wie auf einen Schwerhörigen, zusammen mit Hans-Dietrich Genscher. Jürgen, hat Westerwelle den Verstockten beschworen, geh’ meinetwegen hinterher aufs Klo und kotz’ dich aus – aber sag’ „Entschuldigung!“. Und Genscher hat ihn beschworen, den Ex-Grünen Jamal Karsli aus der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag zu werfen. Und Westerwelle hat gesagt, wenn Möllemann nicht einlenke, dann werde die FDP-Spitze das Tun ihres stellvertretenden Vorsitzenden öffentlich missbilligen müssen.

Die Möllemanniade

An dieser Stelle muss man wohl noch einmal kurz zurückblenden. Angefangen hat alles – da stimmen selbst Verschwörungstheoretiker zu – mit Lokalpolitik. Möllemann hat den Grünen den Abgeordneten Karsli abspenstig gemacht, nicht weil der von einer „zionistisch“ gesteuerten Medien-Lobby bramarbasierte, sondern um die rot-grüne Mehrheit im Landtag zu stürzen. Dass Möllemann zeitgleich Verständnis für Palästinenser bekundete, die sich mit Gewalt gegen Israel wehren, halten viele immer noch für eine der üblichen Möllemanniaden, über die sogar ihm verbundene Leute den Kopf geschüttelt haben. Selbst seine üble Attacke gegen den Juden Michel Friedman, der sei selber schuld, wenn er mit seiner arroganten Art Antisemitismus schüre, mag Möllemann ursprünglich ohne klaren Plan geritten haben.

Wenig später war daraus eine Strategie geworden. Noch etwas später hat Westerwelle diese Strategie sehr entschlossen verteidigt. Und hat, zum Beispiel, Friedman vorgeworfen, der gebrauche gegen die FDP die „Nazi-Keule“. Auf das Wort wird noch zurückzukommen sein.

Die Strategie hinter der Strategie übrigens ist älter als Möllemanns „Projekt 18“. Man kann sie nachlesen im „Neuland“-Buch des FDP-Generalsekretärs Westerwelle aus der letzten Phase der Kohl-Koalition, im Kapitel „Von guten Menschen und Gutmenschen“ oder in dem „Über Apos und Opas". Es ist das Glaubensbekenntnis eines Mannes, der 1983 als Chef der Jungen Liberalen dabei war, als die FDP ihren linksradikalen Nachwuchs von den Jungdemokraten gegen die Schlips-und-Kragen-Fraktion der Julis austauschte. „Wir müssen die Tabus brechen, die ihr Tabubrecher von ehedem in den vergangenen Jahren in Deutschland geschaffen habt“, lautete das Credo. Der antilinke Affekt, der Kampf gegen die vermeintliche Vorherrschaft linker Tabuisierer, ist seine Triebfeder bis heute.

Möllemann hat das immer schon klar gesehen. Fritz Goergen auch. Ob Goergen, ein drahtiger Sechziger mit bewegter FDP-Vergangenheit unter anderem als Bundesgeschäftsführer, irgendwelche inneren Überzeugungen hegt, ist schwer zu sagen. Wenn, dann lässt er sich davon nichts anmerken. Eine Analyse-Maschine von kühler Rationalität und jenem kreativen Zynismus, der entweder geniale Kampagnen hervorbringt oder totale Fehlschläge. Letzteres wäre übrigens nicht Goergens Wortwahl. Der Mann kann Niederlagen als Siege interpretieren und in Fehlschläge Chancen hineinlesen, dass einem Hören und Sehen vergeht. Und er kann Zuhörern sehr schnell das Gefühl vermitteln, dass anders zu denken als er selbst ein Anzeichen von Dummheit sei. Möllemann ist sein kongeniales Werkzeug. Westerwelle ist sein wichtigster Zuhörer.

Wer sich eine Vorstellung von Goergens Gedankenwelt machen will, lese noch einmal den Artikel, der unter dem Pseudonym Jürgen W. Möllemann im „Neuen Deutschland“ erschienen ist. Jörg Haider und der ermordete Niederländer Pim Fortuyn tauchen da auf, nicht als direkte Vorbilder, aber als Nutznießer dessen, was der Autor die „Emanzipation der Demokraten“ nennt. „Eine Programmschrift“, sagt einer aus der FDP-Führung dazu. Goergen „denkt nur in Wählerstimmen“, sagt ein anderer. Er tut das in bitterem Ernst. Mögen andere aus der alten Garde der Liberalen das „Projekt 18“ immer noch als Metapher verstehen für „möglichst viele Stimmen“. Mögen manche die Geschichte glauben, das „Projekt 8“ der Landtagswahl von Nordrhein-Westfalen sei zum „Projekt 18“ mutiert, weil am Wahlabend ein Übermütiger in Düsseldorf einen Strich vor die 8 gemalt hat.

Nein, Goergen meint die Zahl wörtlich. Für zehn Prozent war die „alte“ FDP zu besten Zeiten auch schon gut. Das lohnt den Aufwand nicht. „In die neue Zeit“ – so der Titel des Stücks im „Neuen Deutschland“ – führen nur Werte ab etwa 13 Prozent aufwärts. Nur damit kommt die FDP in die strategische Position, zwischen Union und SPD zu wählen und im Zweifel beiden einen Korb zu geben, wenn das Angebot zu mager erscheint. Nur damit lässt sich verhindern, dass die FDP vom 23. September an wieder bloß der kleine Koalitionspartner ist und nicht die Partei der Zukunft.

So viel zum Hintergrund. Im Vordergrund hat man einen FDP-Vorsitzenden lange Zeit recht sonderbar herumeiern sehen zwischen, einerseits, der widerwilligen Erkenntnis, dass Möllemann überzogen hat, andererseits aber dem Bemühen, nicht schon wieder die Linken Recht behalten zu lassen. Sorgsam hat er registriert, wer sich hinter Friedman stellte. Und durchaus beeindruckt hat ihn die Flut von Zuschriften, anonymen und offenen, die dem Tabubruch Beifall zollten. „Er würde den Keks gerne essen“, hat damals einer aus der FDP gesagt, „aber er will sich am braunen Schokoladenguss nicht die Finger schmutzig machen.“ Schokolade schmilzt bei großer Hitze leicht. So hat er versucht, bevor er in den Nahen Osten aufbrach, die Luft abzukühlen. Aber der Zentralrat der Juden hat das begriffen. Darum hat sich Präsident Paul Spiegel dem Gespräch verweigert.

Dann ist Guido Westerwelle zum ersten Mal, seitdem er Politiker ist, nach Israel gereist und nach Palästina. Er hat in Yad Vaschem die furchtbare Wucht der deutschen Vergangenheit vor Augen gehabt, er hat neben Ariel Scharon einen roten Kopf bekommen, als der Israeli von Antisemitismus sprach, er hat einen Kranz niedergelegt, dort, wo tags zuvor ein Selbstmordattentäter zwei Menschen getötet hat, ein kleines Mädchen und eine alte Frau. Man kann die Wirkung dieser Reise kurz umreißen. „Vorher war seine Sicht des Nahost-Konflikts möllemannisch“, sagt einer, der den direkten Vergleich erlebt hat. „Den Zahn haben sie ihm gezogen.“ Irgendwann während dieser Reise muss ihm noch etwas anderes aufgegangen sein.

Tief aus dem Bauch, nicht nur aus Berechnung hatte er Friedman den Gebrauch der „Nazi-Keule“ vorgeworfen, das – abgewandelte – Walser-Wort. Weil er, der junge Liberale Westerwelle, „Antisemitismus“ nur wahrgenommen hat als Kampfwort der Linken, als wieder einen dieser Versuche, ihm den Mund zu verbieten. Dass Friedman – mit dem er sich normalerweise duzt – nicht aus Böswilligkeit zu einer unerlaubten Waffe gegriffen hat, sondern es ganz und gar ernst gemeint haben könnte, das hat er sich erst spät eingestanden. Zu spät.

Am Freitagabend nach der Rückkehr, nach jener Vorstandssitzung, in der sich Möllemann strikt geweigert hat, sich zu entschuldigen, hat Westerwelle zum ersten Mal in diesen ganzen Wochen die Möglichkeit der Erkenntnis ahnen lassen, dass es hier gar nicht um einen Sachkonflikt geht, sondern um ein Symbol. Er glaube selbst nicht, sagt Westerwelle, dass seine „Berliner Erklärung“ den Fall beende, „weil der Zentralrat ja mehr will als Erklärungen“. Ahnt er, endlich, dass einer wie Paul Spiegel gar nicht anders kann, als immer weiter auf stur zu schalten, weil sonst Möllemann klammheimlich Recht behält? Möllemann hat einen Damm gebrochen. Dadurch, dass er das einen „Fehler“ nennt und die FDP ein „Missverständnis“, schließt sich das Loch nicht.

Möllemann will das Loch ja auch gar nicht schließen, weil sonst Herr „L.F.“ furchtbar enttäuscht wäre. Solche wie dieser anonyme Herr – „einer aus dem Volk“ – tummeln sich in Scharen auf Möllemanns Website und versorgen ihren Helden mit Durchhalteparolen: „Lassen Sie sich bitte nicht den Mund verbieten, auch nicht von einem Genscher.“ Möllemann entschuldigt sich nicht, weil sonst alles für die Katz’ gewesen wäre. Er baut darauf, dass ihn niemand zum Kotau zwingt. Obwohl es am Freitag knapp davor war. Wenn man ihn jetzt unter Druck setze, „dann habe ich diesen Raum als Freier Demokrat betreten und werde ihn als freier Demokrat verlassen – freier mit kleinem ,f’“, hat Möllemann gesagt, als ein Vorständler nach dem anderen mit dem Finger auf ihn zeigte.

Der Kapitän und der Heizer

Die Sorge muss groß sein, wenn einer mit dem letzten Mittel droht. Aber es hat gewirkt. „Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, ist einer, der die Sache regelt“, hat der Parteichef Westerwelle beim Parteitag in Düsseldorf vor einem Jahr gesagt. Aber der Kapitän braucht auch den Heizer. Dieser Kapitän, vor allem, glaubt, diesen Heizer zu brauchen. „Es ist keiner bereit, Möllemann über die Planke zu schicken“, analysiert einer aus der FDP-Führung kühl.

Am Sonntagabend bei Sabine Christiansen sitzt ein Guido Westerwelle, der sehr viele Sätze zu seiner Verteidigung sagt. „Ob wir regierungsfähig sind, entscheidet nicht der Kanzler, sondern das Volk“, ist so ein Satz. Das klingt forsch. Aber die Gestik passt nicht. So oft so sprachlos mit dem Kopf schütteln hat man ihn selten gesehen. Besonders dann, wenn ein gar nicht arroganter, sondern sehr scharfzüngiger Friedman spricht. „Erwachsen werden bedeutet auch, dass, wenn man dieses Fass aufgemacht hat, man es auch selber wieder zumacht“, sagt Friedman. Westerwelle würde gerne. Aber wie? Am Montag im Parteipräsidium haben es ihm alle gesagt: Er wird kämpfen müssen. Möllemann stelle die Machtfrage, hat Klaus Kinkel gewarnt. Wenn Westerwelle jetzt nicht durchgreife, drohe ihm ein tiefer Fall, „und es ist kurz davor“. Möllemann war nicht da. Westerwelle hat unbehaglich vor sich hin geschaut. Er weiß längst, dass Kinkel Recht hat. „Was mich am meisten stört“, hat er gesagt, „ist, dass das ,Projekt 18’ jetzt als Rechtspopulismus verschrien wird.“ Und die Umfragen gingen auch schon ins Tal.

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