Verteidigungsbündnis : Wer ist die Nato?

Sie sucht neue Aufgaben, aber auch ihre Grenzen. Gegründet wurde sie im Kalten Krieg. Heute kämpft sie gegen Piraten und Taliban.

Robert Birnbaum
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Bauarbeiten in Strasbourg vor dem Jubiläumsgipfel am 3. und 4. April. -Foto: AFP

Wer die Nato ist – ja wenn sie das doch selber wüsste! 60 Jahre wird sie am 4. April alt, vor zwei Jahrzehnten ist mit dem Fall der Mauer der Feind von einst verschwunden – doch so unsicher wie in diesem Doppel-Jubiläumsjahr war sich die North Atlantic Treaty Organization ihrer Rolle und Zukunft selten. Das hängt nicht nur mit dem neuen Wind zusammen, der mit dem Machtwechsel in den USA von George W. Bush zu Barack Obama über den Nordatlantik weht. Das Rollenproblem hat ältere und tiefere Wurzeln. Sie reichen zurück bis vor die Gründungszeit.


WARUM WURDE DIE NATO GEGRÜNDET?

Am Anfang stand der Große Krieg. Die Nato wird meist als Reaktion auf die neue Block-Konfrontation erklärt, die sich schon in der Schlussphase des Zweiten Weltkriegs unter den Siegermächten abgezeichnet hatte. Das ist nicht falsch, greift aber zu kurz. Tatsächlich lag ein transatlantisches Militär- und Beistandsbündnis seit jenem 6. April 1917 in der Luft, an dem die Vereinigten Staaten von Amerika dem deutschen Kaiserreich den Krieg erklärten. 1941 wiederholte sich die Situation, diesmal gegen Hitler- Deutschland. Für die Westeuropäer bedeutete das zwei Mal die gleiche ernüchternde Erfahrung: Ohne die Hilfe der neuen Großmacht hätten sie sich nicht behaupten können.

Die Erfahrung wirkte nach. Frankreichs Staatschef Charles de Gaulle, Soldat in beiden Weltkriegen, ließ sein zur Atommacht aufgestiegenes Land auch deshalb 1966 aus dem Militärteil der Nato ausscheiden, weil er nie mehr auf fremde Hilfe angewiesen sein wollte. Die anderen blieben drin, weil sie fremde Hilfe brauchten. Doch die Kriege im Kosovo und in Afghanistan haben gezeigt, dass die Europäer allein auf sich gestellt und ohne die gewaltigen Ressourcen der USA militärisch wenig ausrichten können. In den vier Jahrzehnten der atomaren Block-Konfrontation war die Abhängigkeit von der Supermacht USA ohnehin unübersehbar. Bis heute ist der oberste Soldat im Nato-Hauptquartier in Brüssel folgerichtig stets Amerikaner.


WIE IST DAS VERHÄLTNIS ZWISCHEN EUROPA UND AMERIKA IN DER NATO?

Transatlantische Spannung ist von Beginn an eingebaut. Darüber haben auch die Sonntagsreden von der „Wertegemeinschaft“ nie ganz hinwegtäuschen können – Reden, die stets dann besonders laut in Europa gehalten wurden, wenn die USA zum Isolationismus tendierten. Die Spannung tritt inzwischen deutlicher zutage als in der Zeit des Kalten Krieges und den Jahren unmittelbar danach. Der Druck zur Gemeinsamkeit ist heute geringer geworden. Dass die Nato den politischen Sieg über den Warschauer Pakt, das kommunistische Pendant zur Nato, in Geländegewinn mit neuen Mitgliedern im Osten umsetzte, war im Grundsatz noch wenig strittig. Doch endete die Einigkeit in dem Moment, in dem das Verhältnis zu Russland ins Spiel kam. Aus Washingtoner Perspektive ist der Hauptfeind von einst ein nicht mehr ganz so wichtiger Mitspieler der Weltpolitik. Den Europäern liegt Moskau näher. Wenn sich vor allem Deutsche und Franzosen bisher der Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato widersetzen, spielt dabei die Sorge mit, dass sich das Bündnis Konflikte mit dem großen Nachbarn einhandeln könnte.


WAS SIND DIE GRÖSSTEN PROBLEME DER NATO?

Die neue Unübersichtlichkeit der neudeutsch „multipolar“ genannten Welt erweist sich als größte Herausforderung. Die Nato ist seit dem Fall der Mauer chronisch unterbeschäftigt. Als Abschreckungspakt so gut wie überflüssig, war der Kosovo-Krieg 1999 immerhin noch so etwas wie eine letzte Polizeiaktion innerhalb der Bündnisgrenzen. Schon der Beschluss, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zum ersten Mal den Bündnisfall auszurufen, war nur möglich, weil die Nato anderweitig gerade nicht gebraucht wurde. Bei einem Bündnisfall kommt ein Staat seiner Verpflichtung nach, einem Bündnispartner in einer militärischen Auseinandersetzung beizustehen.

Der folgende Einsatz in Afghanistan wurde von der Nato dann selbst gerne als Beleg dafür genommen, dass sie auch in der neuen Welt mit neuen Formen von Gewalt und Krieg notwendig bleibt. Der scheidende Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat das in die Formel gekleidet, Afghanistan sei die entscheidende Bewährungsprobe für das Bündnis. Andere sind mit solchen Versuchen, dem Nordatlantikpakt neue Legitimität zu verschaffen, deutlich vorsichtiger. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gerade erst in ihrer Regierungserklärung zum Nato-Gipfel den Erfolg in Afghanistan als die „derzeit wichtigste“ Bewährungsprobe bezeichnet. Dahinter steckt gewachsene Skepsis gegenüber dem, was in einem Land wie Afghanistan erreichbar ist. Merkels Formulierung, ergänzt um die Absage an eine „globale Nato“, rückt generell die Frage nach den Grenzen auf die Tagesordnung.

WO LIEGEN DIE GRENZEN?

Der Trend geht nicht unbedingt zur Frage, wo die Grenzen sind, sondern in die Gegenrichtung. Das Bündnis fühlt sich zu immer neuen Aufgaben berufen. Völlig neu ist auch das nicht; US-Präsident Richard Nixon hat bereits 1969 versucht, den bewährten Rahmen Nato als Koordinationsplattform zum gemeinsamen „Kampf“ gegen Umweltverschmutzung nutzbar zu machen.

Die neuen Aufgabenbeschreibungen der jüngeren Zeit zielen eher darauf ab, den Begriff der Sicherheit auszuweiten. Geografisch ist das mit dem Einsatz in Afghanistan schon Wirklichkeit, ebenso zum Beispiel mit dem Nato-Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika parallel zur EU-Mission „Atalanta“. Auch die Zweckbestimmung beider Missionen – im ersten Fall den Aufbau neuer Terrorstrukturen zu verhindern und im zweiten kritische Versorgungswege zur See zu sichern – zielt auf einen Sicherheitsbegriff, der über das klassische Verständnis von Landes- und Bündnisverteidigung weit hinausreicht. Man könnte das Konzept ganz gut als Interessenverteidigung beschreiben.

Allerdings ist es auch ein Konzept, das wieder und verschärft die Frage nach seinen Grenzen aufwirft. Die alte Nato des Kalten Kriegs hatte dieses Problem nicht. Die Sicherheit der Niederlande war von der Deutschlands, ja sogar von der Sicherheit der fernen USA im Angesicht eines drohenden Atomkriegs nicht gut zu trennen. Vielleicht ist es auch kein Zufall, dass es Massenproteste gegen eine strategische Neuausrichtung der Nato genau in dem Moment gab, als die Nato-„Nachrüstung“ mit atomar bestückten Mittelstreckenraketen 1983 die Gefahr gestaffelter Sicherheit je nach Entfernung von der Abschussbasis real erscheinen ließ. Die Interessen an sicherer Rohstoff- oder Energieversorgung aber sind nicht zwingend im ganzen Bündnis gleich gelagert. Auf die Verfasser des neuen strategischen Konzepts, das der Straßburger Gipfel in Auftrag geben wird, kommt insofern eine diffizile Aufgabe zu.

WIRD DIE NATO DOCH EIN GLOBALES MILITÄRBÜNDNIS?

Zwischen Amerikanern und wichtigen Europäern im Bündnis ist eine weitere Grundsatzfrage streitig: Soll die Nato, wie es traditionell ihr Selbstverständnis ist, nur der Bündnisverteidigung dienen oder ist sie nicht als größtes Militärbündnis der Weltgeschichte zu weltweiten Einsätzen prädestiniert? Merkels Absage an die „globale Nato“ zielt auf diesen Konflikt. Die neue US-Regierung denkt hier nicht grundsätzlich anders als die alte, in Richtung eines globalen Sicherheitsdienstleisters nämlich. Vor allem die Deutschen und die Franzosen, die Präsident Nicolas Sarkozy gerade erst wieder in die Militärstruktur zurückführt, sind skeptisch. Dahinter steht nicht zuletzt die Sorge, dass sich die Praxis der im Irakkrieg praktizierten „Koalition von Willigen“ verselbständigt und letztlich das Bündnis sprengt. Zwar gehört Freiwilligkeit zu den Grundprinzipien der Nato. Selbst der Bündnisfall begründet nur eine generelle Pflicht zum Beistand. Er stellt aber jedem Mitglied die Wahl seiner Mittel frei. Dass sich die Aufstellung national gemischter Verbände oder einer Schnellen Eingreiftruppe so zäh hinzieht, hat hierin einen Grund. Doch es gehörte auch stets zum Selbstverständnis der Nato, dass sie nicht Einzelinteressen schützt – und seien es die des größten Mitglieds USA.

Gemessen an solch großen Fragen wirkt vieles andere, womit sich der Straßburger Gipfel befassen muss, fast kleinlich. Immer noch, zum Beispiel, widersetzt sich Griechenland der Aufnahme des Balkan-Zwergstaats Mazedonien, weil es selbst eine angrenzende Provinz gleichen Namens hat. Selbst der Vorschlag, das neue Mitglied dann eben FYROM zu nennen – englische Abkürzung für „Frühere yugoslawische Republik Mazedonien“ – hat den skurrilen Streit bisher nicht beilegen können. So wie ja auch der ebenfalls nur noch historisch nachvollziehbare Zank zwischen Griechen und Türken auf der Insel Zypern weiter schwelt. Auch das ist sie eben, die Nato.


IN KÜRZE

GEGRÜNDET

Das Verteidigungsbündnis wurde am 4. April 1949 gegründet.

MITGLIEDER

Die Nato hat heute 26 Mitglieder. Gründungsmitglieder sind Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die USA sowie das Vereinigte Königreich. 1952 traten die Türkei und Griechenland, seit 1955 ist die Bundesrepublik Deutschland Nato-Mitglied. 1982 kam Spanien hinzu, 1990 das wiedervereinigte Deutschland als Ganzes. Im Zuge der Nato-Osterweiterung wurden 1999 Tschechien, Polen, Ungarn Mitglieder, 2004 Estland, Lettland, Litauen, Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien. Albanien und Kroatien werden beim anstehenden Jubiläumsgipfel zum 27. und 28. Mitglied.

SITZ

Das Hauptquartier befand sich bis April 1952 in Washington, bis 1967 in Paris und seitdem in Brüssel.

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