Verteidigungsminister : Thomas de Maizière auf schwieriger USA-Reise

Lange genug war er der Ausputzer, Angela Merkels Mann für schwierige Fälle. In New York zeigt Thomas de Maizière, dass er mehr will, als immer nur Trümmer zu beseitigen.

Zielführend. Verteidigungsminister Thomas de Maizière reiste zu Gesprächen in die USA.
Zielführend. Verteidigungsminister Thomas de Maizière reiste zu Gesprächen in die USA.Foto: dpa

Natürlich hat einer gefragt, ob er sich mal kurz auf den Times Square stellen könne. „Ich weiß gar nicht, warum Sie das von mir wissen wollen“, hat Thomas de Maizière in das Reportermikrofon gesagt. Das ist eine glatte Schwindelei. Aber schon weil um de Maizières Mundwinkel dabei dieses spitzbübische Lächeln aufblitzt, kann man sie ihm nicht krummnehmen.

Auf dem Times Square, der berühmtesten Straßenkreuzung New Yorks, hat sich sein Vorgänger einmal fotografieren lassen. Das Bild des Karl-Theodor zu Guttenberg mit ausgebreiteten Händen und übermütigem Was-kostet-die-Welt-Lachen war der Beginn einer glamourösen Karriere. Thomas de Maizière muss die Trümmer zusammenfügen, die das jähe Ende dieser Karriere hinterlassen hat. Er hat nicht vor, dabei an Guttenberg mehr als nötig anzuknüpfen. Schon gar nicht, was den Glamour angeht.

Am Mittwochmittag steht der neue Verteidigungsminister statt am Times Square also auf dem Bürgersteig vor dem Hauptquartier der Vereinten Nationen. Es geht schon wieder um Trümmer. Für die hat diesmal Guido Westerwelle gesorgt, gemeinsam mit Angela Merkel. Die deutsche Enthaltung bei der Libyen-Abstimmung im Sicherheitsrat schlägt immer noch Wellen. Von Isolation in der Weltgemeinschaft, im Nato-Bündnis ist die Rede. Treue Verbündete haben kopfschüttelnd die Frage aufgeworfen, wieso die Deutschen überhaupt in den Sicherheitsrat gedrängt haben, wenn sie sich dann vor Entscheidungen drücken. Der Schaden ist beträchtlich.

De Maizière hat sich vorgenommen, seinen Antrittsbesuch in Amerika trotzdem nicht als Bußprozession erscheinen zu lassen. Das ist, er weiß das, nicht einfach. Der Antrittsbesuch beim wichtigsten Verbündeten ist Routine für jeden Neuen im Bendlerblock. Aber er kommt kaum zur Routine. Ständig wird er gefragt nach der peinlichen Angelegenheit. Mit stoischer Miene antwortet er ein ums andere Mal, dass die Debatte jetzt lange genug gedauert habe und er jedenfalls nichts tun wolle, um sie zu verlängern.

Immerhin hat ihm UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Gefallen getan, über den Vorgang diplomatisch hinwegzugehen. „Über den Nahen Osten haben wir nicht ausführlich gesprochen“, sagt de Maizière, und dass das auch ganz natürlich sei, weil die Weltgemeinschaft in Sachen Libyen derzeit vom deutschen Verteidigungsminister nichts wolle.

Erst ganz zum Schluss, die Kameras sind schon abgeschaltet, kommt noch ein letzter Satz. Auf beiläufige letzte Sätze muss man bei de Maizière achten. Sie reißen oft die Wolken des Preußisch-Korrekten auf und geben kurz den Blick auf den Mann dahinter frei. „Ich bin hier nicht der Außenminister“, heißt der letzte Satz diesmal. Soll sich doch der die Prügel abholen, der die Trümmer angerichtet hat. Auch an den möchte de Maizière nicht anknüpfen.

Überhaupt kann man in diesen Tagen ganz gut auf den Gedanken kommen, dass dieser Thomas de Maizière gerade sachte, aber zielstrebig an seiner politischen Emanzipation arbeitet. Er ist jetzt lange genug der Ausputzer gewesen, Angela Merkels Mann für schwierige Fälle. Die beiden kennen sich seit den letzten Tagen der DDR. Der Beamte de Maizière kam aus Westberlin als Berater in die Regierung seines entfernten Cousins Lothar, Merkel kam aus dem Osten als Vizeregierungssprecherin. Beide reden kaum über diese frühe Zeit; aber beide müssen schnell erkannt haben, dass sie eine ähnliche Idee von Politik haben als einem Geschäft, das zunächst mal mit der pragmatischen Lösung praktischer Probleme befasst ist und nicht mit Visionen.

Merkel machte dann West-Karriere und de Maizière leitete Staatskanzleien und Ministerien in Ost-Bundesländern. Der Kontakt blieb. Als die Kanzlerin der großen Koalition einen Chef fürs Kanzleramt brauchte, rief sie den alten Vertrauten in Dresden an.

De Maizière hielt, was sie sich von ihm versprochen hatte. Dass das Bündnis mit der SPD trotz aller Schwierigkeiten funktionierte, dass das Kabinett fast bis zum letzten Wahlkampftag ein Ort des Vertrauens blieb, hatte viel mit dem unauffälligen Problemlöser im Kanzleramt zu tun. Seither gilt der heute 57-Jährige bei Merkel als der Einzige in ihrer Truppe, der im Zweifel alles kann. Dass der Innenminister das Finanzministerium übernommen hätte, wenn Wolfgang Schäuble nicht mehr gekonnt hätte – keine Frage. Dass er das Verteidigungsministerium übernahm, als Guttenberg kapitulierte – keine Frage. Wer sonst sollte die Trümmer zusammenfegen können? „Das Konzept der Reform steht“, hatte Guttenberg in seiner Rücktrittserklärung behauptet. Es war der letzte Versuch, das strahlende Bild vom Times Square für die Nachwelt zu retten.

De Maizière hat die Behauptung gar nicht erst geglaubt, sondern Guttenberg zum Abschied ein paar bedenkenswerte Worte über die Vergänglichkeit des Ruhms gesagt und anschließend dessen Staatssekretär Walther Otremba rausgeworfen. Jetzt leitet sein eigener Vertrauter Stéphane Beemelmans die Trümmerarbeit. Alle anderen im neuen Haus hat er gewohnt knapp wissen lassen, dass er Loyalität schätzt, sofern sie erwidert wird.

„Knapp“ ist ein Markenzeichen, sozusagen die sprachliche Entsprechung seines zweiten Markenzeichens: „effektiv“. Beides lädt gelegentlich zu Missverständnissen ein. Etwa zu dem verbreiteten, dieser Thomas de Maizière sei bloß ein besonders guter preußischer Beamter. Aber nicht jeder, der sich als Diener des Staates begreift, ist kein Politiker. Nur der typische Parteipolitiker ist er halt wirklich nicht. Er redet zum Beispiel nicht dauernd von bürgerlichen Werten. Er lebt sie einfach. So wie CDU für ihn weniger ein Bekenntnis ist als sozusagen eine Selbstverständlichkeit.

Wie weit dieses Profil im neuen Amt ein Problem werden könnte oder im Gegenteil ein Vorzug, gehört zu den spannenderen Fragen. Guttenberg hat die Abschaffung der Wehrpflicht ohne nennenswerten Widerstand durchgesetzt, weil er die eigene Union mit dem Glanz des Hoffnungsträgers überrumpelt hat. De Maizière wird CDU und CSU, Soldaten und Bürger davon überzeugen müssen, dass der Schritt trotzdem richtig war. Was zunächst und vor allem heißt: Er muss zeigen, dass das scheinbar Widersprüchliche funktioniert, Sparen und Umbauen, Freiwilligen- statt Wehrpflichtarmee.

Dabei ist ihm klar, dass die Reform der Bundeswehr weit mehr ist als eine äußerst komplizierte Managementfrage. Er weiß, dass sie nur funktionieren kann als Abbild eines politischen Konzepts. Aber er ahnt auch, dass dies Züge tragen wird, von denen seine Volkspartei lieber gar nicht überzeugt würde. Eine „politische Führungsaufgabe“ warte da, sagt er.

Nach dem Treffen mit dem UN-Chef hat er angedeutet, was das meint. Wenn man die Neuausrichtung der Bundeswehr auch und vor allem vom Einsatz her denke, dann habe das umgekehrt die Konsequenz, „dass man anders gefragt wird“. Ban Ki Moon hat ihm eine ganze Wunschliste mitgegeben, wo er gerne deutsche Soldaten im Einsatz hätte. Die Zeit, in der Bundesregierungen achselzuckend die Welt wissen ließen, was die Bundeswehr leider nicht könne – wenn es nach de Maizière geht, neigt sie sich dem Ende zu. Für den Hugenotten-Abkömmling, den Sohn des ersten Generalinspekteurs der Bundeswehr, ist Verantwortung immer eine moralische Kategorie gewesen. Das gilt dann aber auch für die Verantwortung Deutschlands in der Welt.

Die Frage ist nur, wie sich diese Idee vermitteln lässt. Vermittlung, Erklären, Mitnehmen sind so wichtig wie schwierig – das hat der Mann gelernt, der sich länger als andere als Anhänger des Reformkurses bekannt hat, auf den Merkel die CDU beim Leipziger Parteitag gebracht hatte und der sie später fast den Wahlsieg kostete. De Maizière hat aus der Erfahrung die Konsequenz gezogen, dass er seine neue Aufgabe betont als „Neuausrichtung“ der Bundeswehr bezeichnet. „Reform“ weckt zu viele Abwehrreflexe. Nicht zuletzt bei den Soldaten, die ja seit Jahrzehnten Objekt aller möglicher Reformen geworden sind. „Meine Soldaten“, sagt er, verbessert sich aber sofort: „Unsere Soldaten.“ Der Staatsbürger in Uniform dient dem Gemeinwesen, keinem Herrn.

Wie die Neuausrichtung praktisch aussehen soll, darüber hält er sich bedeckt. „Ich hab’ ja noch ein paar Wochen“, sagt er. Bis Ende Mai, Anfang Juni sollen die groben Linien entschieden sein, von der Mannschaftsstärke bis zum Fähigkeitsprofil und, nicht zuletzt, der Finanzierung. An der kühnen Sparzusage des Vorgängers – über acht Milliarden Euro – will er nicht rütteln. Aber eine Spar-Bundeswehr will er auch nicht, schon gar nicht eine, die wegen knapper Kasse zentrale Fähigkeiten aufgeben muss. De Maizières Deutschland ist kein Kleinstaat. Es muss mitspielen im Konzert der Größeren dieser Welt. „Lieber Breite als Tiefe“ lautet darum ein interner Leitspruch: Alles können, wenn auch vielleicht nicht perfekt. „Modular“ ist ein zweites Stichwort: Die Bundeswehr als eine Art Baukastensystem, aus dem die Politik sich für jeden Einsatz eine neue, andere Truppe zusammenstellen kann.

Wenn die Politik es denn will. Womit wir wieder beim Musterfall Libyen wären. Westerwelle und Merkel wollten nicht – wegen der Landtagswahlen, wegen der ungewissen Erfolgsaussichten, weil beide den Schwenk der USA von Skepsis zum Ja unterschätzt hatten. De Maizière, wenn man ihn gefragt hätte, hätte zum Ja geraten und zur begrenzten Beteiligung an der Militäraktion gegen Muammar al Gaddafi. Er sagt das aber nicht so. Er lässt es nur aufblitzen in beiläufigen letzten Sätzen. Zwischendurch ist ihm übrigens ein anderer Satz mehr so rausgerutscht: „Ich bin ja noch nicht lange in der Bundespolitik.“ Das stimmt formal – erst sechs Jahre in Berlin, das Mandat im Bundestag ist taufrisch. Aber dahinter steckt vielleicht eine tiefere Wahrheit. Der Weg vom Ersten Offizier der Kanzlerin zum Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt braucht Zeit.

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