Zeitung Heute : Viel Arbeit

Cordula Eubel

Die Bundesagentur für Arbeit ist heftig in die Kritik geraten. Was wäre, wenn sie abgeschafft würde?

Etwa 90000 Menschen wären von einem Tag auf den anderen in Deutschland arbeitslos, wenn die Bundesagentur für Arbeit (BA) aufgelöst würde. So viele Mitarbeiter hat die Behörde, deren Zentrale in Nürnberg sitzt und die über 179 Arbeitsagenturen bundesweit verfügt. Selbst der lauteste unter ihren Kritikern – die FDP – will die jahrzehntelang gewachsenen Strukturen der Arbeitsverwaltung zwar verändern, sie aber nicht komplett abschaffen.

Die Bundesagentur nimmt verschiedene Aufgaben wahr: Die Dienststellen vor Ort berechnen die Transferleistung und zahlen sie an die Arbeitslosen aus. Mit den ersten Hartz-Reformen sind die Berechnungsgrundlagen für das Arbeitslosengeld ein wenig vereinfacht worden. Die Leistungsberechnung in den Händen einer Behörde zu lassen, hat auch nach Ansicht der FDP Sinn. Außerdem ist die Agentur für die Vermittlung der Arbeitslosen zuständig. Dass die Erfolge der BA nur mäßig waren, zeigte der „Vermittlungsskandal“ im Jahr 2002. Die Vermittlung könnte stärker in die Hände privater Vermittler gegeben werden, die sich spezialisieren und eventuell erfolgreicher tätig sein können. Die BA mit ihren zentralen Strukturen sollte allerdings weiter für die überregionale Stellenvermittlung zuständig sein.

Inzwischen strukturiert allerdings auch die BA ihre Arbeit um. Die Kräfte werden intern so umgeschichtet, dass mehr Mitarbeiter als früher mit der Vermittlung betraut werden. Außerdem werden in den neuen Kundenzentren die Aufgaben getrennt: Für Berechnung des Arbeitslosengeldes und Vermittlung von Arbeitslosen soll in Zukunft nicht mehr ein und derselbe Sachbearbeiter zuständig sein. Bis zum Jahresende sollen die Arbeitsagenturen auf die neue Arbeitsweise umgestellt sein. Ein Problem für die Behörde ist, dass viele Arbeitgeber ihre offenen Stellen nicht melden, weil sie fürchten, keine geeigneten Kandidaten geschickt zu bekommen. Die BA will dem begegnen, indem zum Beispiel ihre telefonische Erreichbarkeit verbessert wird.

Nicht zuletzt führt die BA die Arbeitslosenstatistik. Hartz IV hat gezeigt, dass die Daten genauer sind als das, was die Kommunen bisher über Sozialhilfeempfänger gesammelt haben. Die Statistik kann eigentlich auch nur die Arbeitsverwaltung erheben. Die Alternative wäre, die Arbeitslosen nicht komplett zu erfassen – wie in Italien. Außerdem ist der BA ein eigenes Institut zur Arbeitsmarktforschung angegliedert. Wenn dieses aufgelöst würde, müssten Aufträge etwa zur Wirkungsforschung von Reformen an andere Institute vergeben werden.

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