Zeitung Heute : Viel Lärm um Zürich

Jan Dirk Herbermann[Genf]

Kanzler Schröder ist zu Gesprächen über Fluglärm, Grenzkontrollen und Atommüll in die Schweiz gereist. Wie kommt es, dass das an sich gute Verhältnis mit dem Nachbarn immer wieder belastet wird?

Einen besseren Ort für ihre Aussprache hätten Bundeskanzler Gerhard Schröder und der Schweizer Bundespräsident Joseph Deiss nicht finden können: Die Politiker trafen sich gestern Abend am Flughafen Zürich-Kloten. Dabei dürfte ein Konflikt zur Sprache gekommen sein, der die traditionell sehr guten Beziehungen der Nachbarn arg belastet: der Krach der Düsenjets rund um den Züricher Flughafen. Vor allem die Menschen in südwestdeutschen Gemeinden klagten jahrelang über den stetig ansteigenden Lärmpegel.

Als der Schweizer Bundespräsident den deutschen Bundeskanzler im April in Berlin besuchte, lobte der Eidgenosse noch die grundsätzlich „ausgezeichneten Beziehungen“. Schröder stimmte dem zu, machte jedoch klar, wer die Eskalation im Lärmstreit zu verantworten habe. Das Schweizer Parlament nämlich hatte den Staatsvertrag für den Flugverkehr abgelehnt. Der Kanzler dagegen fand das Dokument „wirklich gut“, weil es eine „gerechte Verteilung“ des Fluglärms bedeutet hätte.

Die deutsche Seite sah sich gezwungen, eine einseitige Verordnung mit Auflagen für den Flugverkehr auf ihrem Staatsgebiet zu erlassen. Berlin will die Beschränkungen schrittweise verschärfen. Bern empört sich – und klagte bei der EU. Doch bei der Union fand das Nicht-EU-Mitglied Schweiz kein Gehör. Seitdem herrscht offiziell Waffenruhe im Lärmstreit. Da die Eidgenossen jedoch Zürich-Kloten weiter als Tor zur Welt nutzen wollen, suchen sie derzeit nach Alternativen zum Anflug über Deutschland. Plötzlich sehen sich viele Gemeinden im Großraum Zürich von brummenden Großflugzeugen bedroht.

Die deutsche Seite will den Streit durch eine „politische Lösung“ entschärfen. Dass der große Partner durchaus flexibel reagieren kann, zeigte sich am 1. August. Anlässlich des helvetischen Nationalfeiertages erlaubten deutsche Stellen den umstrittenen Nordanflug nach Zürich-Kloten. Schließlich sollten keine Feuerwerksraketen die Flugzeuge belästigen.

Andererseits scheut Berlin aber gelegentlich auch vor der Konfrontation nicht zurück. So kontrollierten deutsche Grenzer in den ersten Monaten 2004 besonders penibel an den Übergängen rund um Basel. Schließlich, so hieß es aus Berlin, sei die Schweiz kein Mitglied des so genannten Schengen-Raumes der EU, in dem die Kontrollen abgeschafft wurden. Die Eidgenossen allerdings empfanden die stundenlangen Wartezeiten und kilometerlangen Rückstaus als pure Provokation.

Doch die Schweizer können ihrerseits auch ungemütlich werden. In Benken, nahe der deutschen Grenze, soll Atomabfall endgelagert werden. „Die Planungen sind zwar erst in der Vorphase“, sagt ein hochrangiger Vertreter der Schweizer Regierung. „Ich kann aber die Wut der Deutschen über eine Atom-Müllkippe vor ihrer Haustür verstehen.“

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