Zeitung Heute : Viele Minister nutzen privat Dienstwagen

Berlin - Insgesamt acht Bundesminister haben in den vergangenen 18 Monaten ihre Dienstwagen auch zu privaten Fahrten mit Urlaubscharakter genutzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Alexander Bonde hervor. Die Minister, unter ihnen SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz und CSU-Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, ließen am Mittwoch allerdings ausnahmslos erklären, dass sie für die private Nutzung in jedem Fall bezahlen würden – fahrtbezogen oder pauschal. Zu den acht Ministern gehört auch SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die sich im Juli von ihrem Fahrer den Dienstwagen an ihren spanischen Urlaubsort bringen ließ. Schmidt musste sich dafür Unverhältnismäßigkeit vorwerfen lassen. Der Rechnungshof prüft nun die Kosten. asi/has

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