Zeitung Heute : Volksentscheid über Tempelhof

Berlin - Exakt 203 408 Berliner haben das Volksbegehren gegen die Schließung des Flughafens Tempelhof innerhalb von vier Monaten in Berlins Rathäusern unterschrieben. Am Donnerstag war dies bis 18 Uhr letztmals möglich. Nach dem erfolgreich beendeten Volksbegehren muss der Senat nun einen Termin für die nächste Stufe des Verfahrens – den Volksentscheid – festlegen. Dem Vernehmen nach soll diese Abstimmung bereits Ende April oder Anfang Mai stattfinden. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) kündigte an, der Volksentscheid solle „so früh wie möglich sein“. Laut Gesetz muss diese Abstimmung spätestens vier Monate nach dem Ende des Volksbegehrens durchgeführt werden. Für den Erfolg des von der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT) initiierten Volksbegehrens waren 170 000 Unterschriften nötig. cs

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar