Zeitung Heute : Von der Türkei in die Gesetzeslücke

Sie könnte Geld vom Staat bekommen – wenn sie zu Hause auf dem Sofa bleibt. Geld für die Ausbildung gibt es jedenfalls nicht

Claudia Keller

Die Bilanz für den Juli: Traudl Vorbrodt hat zweimal Miete bezahlt, zweimal Telefon, dreimal Strom. Sie sagt: Jetzt reicht’s langsam. Die Frau teilt sich mit anderen ein kleines Büro. Auf dem Tisch häufen sich unbezahlte Rechnungen, es sind nicht ihre. Es ist die Miete von Lale, die sie überwiesen hat, die Stromrechnung von Elisa, das Telefon für Pedro. Vorbrodt hat den Berliner Flüchtlingsrat mitgegründet und kümmert sich seit 20 Jahren um ausländische Jugendliche, die ohne Eltern aufwachsen. Sie stemmt die Hände in die rundlichen Hüften und schüttelt den Kopf. Sie hat die Rechnungen von ihrem eigenen Geld bezahlt.

Die Unternehmen suchen qualifizierte junge Leute, sagt Vorbrodt. Lale, Elisa und Pedro seien qualifiziert. Vorbrodt blättert in ihren Unterlagen. Sie sprechen perfekt Deutsch, haben gute Ausbildungen, aber kommen trotzdem nicht zum Zuge. Denn die deutschen Gesetze haben Fälle wie sie nicht vorgesehen.

Vorbrodt schlägt einen weiteren Aktendeckel auf. Oben liegt ein Passfoto mit einem schmalen Teenagergesicht. Das ist Lale Naz, 19 Jahre, türkischer Pass, deutsche Aufenthaltserlaubnis. Vorbrodt hat sie vor vier Jahren kennengelernt: Das Mädchen lebte damals in einer Wohngemeinschaft, die Vorbrodt betreut. Sie sei ein verängstigtes, in sich gekehrtes Mädchen gewesen, das sich nur an den Wünschen der Erwachsenen orientierte: Hoffentlich mache ich nichts falsch. Aber jeden Tag sei sie ein bisschen mutiger geworden und habe ununterbrochen Fragen gestellt: Ist es nicht zu teuer, täglich zu duschen? Was ist der Unterschied zwischen Koran und Bibel?

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), 15. Juli 2006: „Nur wer eine gute Ausbildung hat, hat alle Chancen, in unserer Gesellschaft integriert zu sein.“

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Vorbrodt meldete Lale in der Schule an. Sie kam in die neunte Klasse. Obwohl sie die zwei Jahre zuvor gar keine Schule besucht hatte, verstand sie alles. Den Realschulabschluss schaffte sie mit guten Noten. Dann begann sie eine Ausbildung als Modeschneiderin. Bis sie 18 Jahre alt wurde, lebte sie von der Jugendhilfe. Dann war Schluss.

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Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD), 15. Juli 2006: „Integration geht immer über den Arbeitsmarkt. Programme zur Eingliederung von Migranten in den Arbeitsmarkt müssen verbessert werden.“

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Lale Naz sitzt im Neuköllner Café Rix und sagt: „Wenn ich zu Hause auf dem Sofa sitzen würde, würde ich Sozialhilfe bekommen. Weil ich eine Ausbildung mache, bekomme ich nichts.“ Wie viele 19-Jährige trägt sie an diesem Tag Jeans und ein Trägertop. Ihre braunen langen Haare sind stufig geschnitten, die Nägel zart rosa lackiert. Wie viele 19-Jährige will sie ein ganz normales Leben führen, dazugehören und nicht auffallen. Deshalb will sie auch nicht, dass ihr richtiger Name in der Zeitung steht.

Sie stochert im Käsefrühstück und schaut nach unten. Sie hat eine zarte Stimme und macht lange Pausen zwischen den Sätzen. Sie spricht nicht gerne über sich, „die Nachbarn müssen das nicht mitkriegen.“

Am Anfang sei es schlimm gewesen, die vielen Briefe mit den Paragrafen, die sie alle nicht verstanden hat. „Was jetzt?“, habe sie Traudl Vorbrodt immer wieder gefragt. Vorbrodt sei zur Mutter, Großmutter, zur Freundin geworden. Sie ist mitgegangen zum Sozialamt, zur Ausländerbehörde, zu den Jobcentern. „Sonst hätte ich das nicht geschafft.“ Die endlosen Flure der Behörden, das graue Linoleum auf dem Boden, die Plastiksitze, nie wieder möchte sie dorthin. „Wie es da stinkt“, sagt Lale, schaut kurz hoch. Die Beamten seien auch nur selten freundlich gewesen.

„Dem Antrag kann nach den Bestimmungen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes nicht entsprochen werden“, steht auf dem Brief vom Bezirksamt Charlottenburg vom 24. November 2005. Lale schlägt die Seite um und zeigt auf den Satz „Diese Voraussetzungen erfüllen Sie nicht.“ Sätze wie diese habe sie oft gelesen und gehört. „Geht nicht“, „nicht zuständig“, „nicht erfüllt“. Ganz krank geworden sei sie von der Unsicherheit. Habe Ausschläge bekommen. Sie huscht mit einer Hand kurz über ihren Arm. Dort ist nichts mehr zu sehen.

Der Brief vom November bedeutete: Lale Naz’ Bafög-Antrag wurde abgelehnt. In der Begründung heißt es: „Ausländische Jugendliche können nur dann Bafög erhalten, wenn die Eltern mindestens drei Jahre in Deutschland gearbeitet haben.“ Sie sei aber mit neun Jahren alleine nach Deutschland gekommen. Es gebe also keine Eltern hier, die gearbeitet haben.

Im Bezirksamt hat man ihr geraten, Sozialhilfe zu beantragen. Aber auch dieser Antrag wurde abgelehnt. Lale kramt in einem Stapel von Papier, dann findet sie die Stelle: „Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Leistungen liegen nicht vor, weil Sie Auszubildende sind und diese Ausbildung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetztes (Bafög) dem Grunde nach förderungsfähig ist.“

Dass ihre Ausbildung zwar theoretisch förderungswürdig ist, sie aber faktisch trotzdem kein Geld bekommt, habe sie den Beamten über viele Monate nicht klarmachen können. Irgendwann habe einer zu ihr gesagt: Sie sind eine Gesetzeslücke. „Da konnte ich nur noch lachen“, sagt Lale.

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Pia Meier vom Büro der Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei/PDS): „Schon vor sechs Jahren haben die Sozial- und Arbeitsminister auf einer Konferenz beschlossen, dass das Bafög- Gesetz geändert werden muss.“

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Soll ich anschaffen gehen, habe sie einmal einen Behördenmitarbeiter gefragt, sagt Lale. Der Mann habe ihr empfohlen, die Ausbildung abzubrechen und arbeiten zu gehen. Sie habe doch gar keine Arbeitserlaubnis. Hier bekommen Sie jedenfalls nichts, habe er darauf geantwortet. Sie erzählt es leise und schaut wieder nach unten, es wirkt, als würde sie nicht von sich selbst, sondern von jemand anderem reden.

Ein anderes Mal bekommt sie den Rat, die Ausbildung abzubrechen und nichts zu tun. Dann würde sie keine bafögförderungswürdige Sache machen und Sozialhilfe bekommen. „Da hätte ich gleich bei meiner Tante als Putzfrau bleiben können“, sagt Lale. Zu Hause bleiben sei keine Alternative gewesen. „Ich will etwas aus meinem Leben machen.“

Nachdem Lale Naz nach Deutschland gekommen war, lange bevor sie Traudl Vorbrodt kennen lernen sollte, hat sie jahrelang nichts anderes gemacht, als bei ihrer Tante zu putzen und zu kochen. Sie sei ein typisches Beispiel für Mädchenhandel. Die Eltern hätten sie gegen Geld an die Tante in Berlin abgegeben. Das sagt Vorbrodt. „Meine Eltern wollten, dass ich es in Deutschland besser habe“, sagt Lale. Sie schaut zur Seite und erzählt zögernd, dass sie die ersten Jahre von Berlin nicht viel mehr gesehen habe als die Wohnung der Tante in Neukölln und die Grundschule. Sie konnte kein Wort Deutsch und ging in die vierte Klasse. Zu Hause habe ihr niemand geholfen. Aber sie schaffte die vierte, fünfte und sechste Klasse. Zum Beweis kramt sie ein Zeugnis aus der kleinen Handtasche.

Nach der sechsten Klasse ist Schluss. Die Tante verbietet ihr, weiter zur Schule zu gehen. „Es hat sich keiner mehr gekümmert“, sagt die junge Frau. Irgendwann habe sie das hingenommen. „Wünsche konnte man bei meiner Tante sowieso nicht äußern.“ Vom Amt fragt niemand nach, in den offiziellen Statistiken tauchte Lale gar nicht auf. Nur ganz am Anfang war sie in Berlin polizeilich gemeldet.

Am 13. Juli vor vier Jahren kommt es zu einem Streit, Onkel und Tante schlagen zu. Das Gefühl, „da nicht mehr rauszukommen“, wird so bedrohlich, dass das 15-jährige Mädchen wegläuft, zur nächsten Polizeistation. Sie hofft, dass die sie in die Türkei zurückschicken. Aber der Polizist fragt, ob sie eine Unterkunft braucht. Lale versteht die Frage nicht richtig, antwortet mit Ja. Die Beamten bringen sie in ein Jugendheim.

Bei der Polizei hatte sie einen falschen Namen angegeben, um ihre Tante zu schützen. Nun schützt der falsche Name sie vor der Tante. Die kann sie nicht finden und zurückholen. Im Jugendheim fühlt sie sich wohl. Wenn Lale daran denkt, fängt sie auf einmal von sich aus an zu erzählen. Sie darf endlich selbst entscheiden und wird nicht mehr „wie ein Roboter kommandiert“. Nach drei Monaten zieht sie mit Freundinnen in eine betreute Wohngemeinschaft in Zehlendorf. Die liegt im Grünen und hat einen kleinen Garten. Lales Leben gewinnt Fahrt.

Sie lernt Traudl Vorbrodt kennen. Diese liest mit ihr, übt Mathematik und meldet sie wieder in der Schule an. Sie ist jetzt 15 Jahre alt und kommt in die neunte Klasse. Obwohl sie zwei Jahre verpasst hat, kann sie dem Unterricht ohne Probleme folgen. „Wenn ich möchte, bin ich ziemlich ehrgeizig“, sagt Lale und schaut auf.

Weil sie selbstständig genug ist, zieht sie mit 18 Jahren in eine kleine Wohnung in Neukölln. Irgendwann hat ein Mitarbeiter des Jobcenters in Mitte Verständnis dafür, dass Lale nicht nur eine Gesetzeslücke ist, sondern ein Mensch, der nicht weiß, wovon er Miete, Essen, Telefon bezahlen soll. Er gewährt ihr monatlich 699 Euro Sozialhilfe, als Darlehen. Mitte Juli hat sie die Prüfung der Industrie- und Handelskammer bestanden. Das Darlehen endete Ende Juli. Bis September soll sie es zurückzahlen: 6291 Euro. Wovon? Sie habe noch nicht mal eine Antwort auf ihre Bewerbungen bekommen. „Es ist ganz schön traurig, dass ich hier so wenig Chancen bekomme“, sagt Lale. Sie nimmt einen Schluck Tee und sagt: „Aber ich habe doch auch Rechte. Und die lasse ich mir nicht nehmen“.

Der Flüchtlingsrat schätzt, dass in Deutschland mehrere tausend ausländische Jugendliche wie Lale Schwierigkeiten haben, Geld für die Ausbildung zu bekommen oder eine Arbeitserlaubnis, wenn sie mit der Ausbildung fertig sind. Es sind nicht nur Jugendliche, die als so genannte „unbegleitete Minderjährige“ hier aufwachsen. Auch die Kinder der Flüchtlingsfamilien, die seit vielen Jahren nur mit einer Duldung hier leben.

Manche Jugendliche häufen während der Ausbildung 25000 Euro Schulden an, sagt Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat. Viele würden aufgeben. Deshalb müsse das Bafög-Gesetz modernisiert werden. Oder das Sozialgesetzbuch. Jedenfalls müsse etwas geschehen, damit kein Jugendlicher mehr in eine Gesetzeslücke fällt.

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Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), 28. Juli 2006: „Das Problem ist uns bekannt. Wir arbeiten zusammen mit der Bundesbeauftragten für Migration und Integration an einer Lösung.“

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Traudl Vorbrodt, Mutter, Großmutter und Freundin, sagt: „Ich habe keine Lust mehr, diesen bildungsbeflissenen jungen Leuten eine Liste der Berliner Suppenküchen zu geben.“ Sie klappt Lales Akte zu. „Auch volkswirtschaftlich ist das doch alles Quatsch.“ Jahrelang investiere man in die Kinder, in die Schule, bei manchen ins Jugendheim. Dann lasse man sie in die Schuldenfalle laufen. „Da könnte ich Allergien von kriegen“, sagt sie, es scheint, als ob sie tatsächlich langsam genug hat von alldem.

Doch sie setzt sich wieder hin, an den Tisch in ihrem Büro mit den vier Stühlen und den unbezahlten Rechnungen und schreibt Briefe, diesmal an die Politiker im Abgeordnetenhaus.

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