Zeitung Heute : Von Jahr zu Jahr

Das Bündnis für Arbeit im Überblick

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1995: IGMetall-Chef Klaus Zwickel schlägt ein Bündnis für Arbeit vor. Im Dezember weitet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) den Vorstoß aus und bietet ein Bündnis auf allen Ebenen, in allen Branchen an.

Januar 1996: Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften verabreden ein Bündnis für Arbeit und Standortsicherung. Bis 2000 wollen sie die Arbeitslosenzahl halbieren. Die Regierung von CDU/CSU und FDP will Steuern senken und die Sozialbeiträge unter 40 Prozent drücken. Die Gewerkschaften sagen Lohnzurückhaltung zu

April 1996: Die Gewerkschaften steigen aus dem Bündnis aus, weil die Regierung die gesetzliche Lohnfortzahlung für Kranke trotz anderer Abmachungen auf 80 Prozent kürzt.

Dezember 1998: Nach dem Wahlsieg von Rot-Grün trifft sich der neu gewählte Kanzler Schröder mit den Spitzenvertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften. Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen entstehen.

Juli 1999: DGB und Arbeitgeber legen beim dritten Bündnisgespräch überraschend ein gemeinsames Positionspapier vor.

Dezember 1999: Wegen unverändert starrer Fronten im Streit um die „Rente mit 60“ und eine langfristige Tarifpolitik wird ein geplantes fünftes Treffen abgesagt.

Januar 2000: Durchbruch im Streit um ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Berufsleben: Ohne den Begriff „Rente mit 60“ zu verwenden, verständigen sich die Partner auf einen Schröder- Kompromiss, den vorzeitigen Ausstieg aus dem Arbeitsleben durch branchen- und betriebsspezifische Lösungen zu ermöglichen. Zugleich billigen sie für die Tarifrunde 2000 eine „beschäftigungsorientierte und längerfristige Tarifpolitik“.

März 2001: Uneins über den Abbau von Überstunden und die Reform der Betriebsverfassung gehen die Teilnehmer des siebten Treffens auseinander. Die Arbeitgeber lehnen erneut die von den Gewerkschaften geforderte verbindliche Zusage über den Abbau von Überstunden ab. Schröder lobt das Arbeitsbündnis „als Reformmotor“.

Januar 2002: Beim achten Treffen in Berlin können sich die Parteien ungeachtet steigender Arbeitslosenzahlen nicht auf eine gemeinsame Erklärung und eine Basis für die Lohnrunde 2002 einigen.

März 2003: Unter den Vorzeichen einer sich verschärfenden Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation treffen sich die einstigen Bündnispartner erneut im Kanzleramt. Die Positionen liegen zu weit auseinander und Schröder räumt das Scheitern der Verhandlungen ein. Der Kanzler will nun im Alleingang ein „Reformprogramm für Deutschland“ vorlegen. dpa/Tsp

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