Zeitung Heute : Vor der Einberufung

Eine kleine, schnelle Lösung oder doch die große Kabinettsumbildung: Wer wird neuer Verteidigungsminister?

Stephan Haselberger
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Angela Merkel gilt nicht als Freundin von Kabinettsumbildungen. Die Kanzlerin regiert gern auf Nummer sicher; ein austariertes Machtgefüge ist ihr allemal mehr wert als das mutige Revirement. Den groß angelegten Umbau der Regierung, verkauft als Befreiungsschlag aus der Guttenberg-Krise, werde es deshalb nicht geben – da waren sich Merkels Parteifreunde am Dienstag einig. Stattdessen werde die Regierungschefin, ihrem Drang zur Risikobegrenzung folgend, eine „kleine Lösung“ suchen.

Wie die Nachfolge von Karl-Theodor zu Guttenberg geregelt werden könnte, darüber wurde am Tag seines Rücktritts in den Reihen der Union kräftig spekuliert. Unions-Fraktionschef Volker Kauder, Innenminister Thomas de Maizière, CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich, Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt, der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise – eine ganze Reihe von Namen machte die Runde, wahrscheinlichere und unwahrscheinlichere Varianten wurden diskutiert.

Bei Variante Nummer eins, der einfachsten und kleinsten Lösung, würde die CSU von ihrem Recht Gebrauch machen, einen der Ihren für das Amt des Verteidigungsministers zu benennen. Wenn die CSU das Ressort wieder besetzen wolle, dann habe sie „einen Anspruch auf dieses Amt“, sagte Merkel am Dienstagnachmittag, bevor sie zu Wahlkampfauftritten in Baden-Württemberg aufbrach.

Die Frage ist nur: Was wünscht sich die CSU? Und welcher christsoziale Politiker steht überhaupt für den Schleudersitz des Verteidigungsministers zur Verfügung? Zu Guttenberg, das war allen potenziellen Kandidaten am Dienstag klar, hinterlässt mit der Umwandlung der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- in eine Freiwilligen-Armee eine Großbaustelle. Wer sie übernehmen muss, wird sich viele Feinde machen, nicht nur wegen der notwendigen Schließung von Standorten.

Und so winkte gleich am Morgen der erste ab. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer verwies auf familiäre Pflichten. „Das mute ich meiner Familie nicht zu“, sagte er in einem Interview. „Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren.“

Die Kinder von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt sind nicht mehr klein. Außerdem verfügt der CSU-Mann über verteidigungspolitischen Sachverstand und kennt das Ministerium. Manche in der CSU bezweifeln jedoch, dass der 53-jährige Mittelfranke einen guten Minister abgeben würde. Vielleicht sei er doch eher ein Mann für die zweite Reihe. Ihm fehle womöglich „der nötige Schneid, das gewisse Auftreten“, sagte ein CSU-Mann. Schmidt selbst legte sich am Dienstag ein Schweigegebot auf. Das könnte darauf hindeuten, dass er Ambitionen hat. Schmidt ist lange genug im Geschäft, um zu wissen: Wer sich selbst ins Spiel bringt, geht am Ende meist leer aus.

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich werden hingegen keine großen Ambitionen auf das Verteidigungsministerium nachgesagt. Der ruhige und besonnene CSU-Statthalter in der Hauptstadt gilt gleichwohl als ministrabel. Der 53-Jährige ist der heimliche Favorit unter den CSU-Anwärtern, allerdings nicht für die Guttenberg-Nachfolge.

Friedrich käme vielmehr bei Variante Nummer zwei, der Rochade, zum Zug. Sie galt am Dienstag in CSU-Kreisen als wahrscheinlichste Lösung. Danach würde Innenminister Thomas de Maizière (CDU) das Verteidigungsressort übernehmen. Der Merkel-Vertraute gilt als Allzweckwaffe der schwarz-gelben Regierung. Sein Vater war Generalinspekteur der Bundeswehr und gilt als einer der Väter des Prinzips der inneren Führung, das den Soldaten als „Staatsbürger in Uniform“ begreift. Merkel dürfte ihrem ehemaligen Kanzleramtschef noch am ehesten zutrauen, den Umbau der Bundeswehr zu bewältigen. In diesem Fall könnte der Jurist Friedrich das Innenministerium übernehmen. Für die CSU wäre ein solcher Tausch durchaus statthaft. „Das wäre für uns machbar, da das Innen- und das Verteidigungsressort das gleiche politische Gewicht haben“, hieß es aus der Landesgruppe. Friedrich werde aber auch einen Ruf an die Spitze des Verteidigungsministeriums im Ernstfall nicht ablehnen können: „Dazu ist er viel zu sehr Pflichtmensch.“

Die dritte Variante, der größere Umbau, entpuppte sich bereits am Dienstagnachmittag als unvereinbar mit Merkels Politik der Risikobegrenzung. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) ließ wissen, er werde auf dem Posten bleiben. Für die Kanzlerin ist der loyale Schwabe mit dem konservativen Gestus unverzichtbar: Im Dienste der Kanzlerin muss er die Widerstände in der Fraktion unter Kontrolle bringen, etwa gegen Merkels Kurs in der Europa- und Finanzpolitik. Auch von der FDP, die seit langem mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dessen Widerstand gegen Steuersenkungen hadert, kamen am Dienstag keine Rufe nach einer großen Kabinettsumbildung. Ohnehin sei Schäuble als Finanzminister unverzichtbar, hieß es in der CDU. Auch eine Berufung von Bundesagentur-Chef Weise ist unwahrscheinlich. Zwar hat er die Bundeswehrreform als Chef einer Strukturkommission mit angeschoben, aber als CDU-Mann verfügt er nicht über das richtige Parteibuch.

Spätestens am Freitag wird die schwarz-gelbe Koalition einen Nachfolger für zu Guttenberg präsentieren. Dann soll das CSU-Präsidium nach dem Willen von Parteichef Horst Seehofer über die Personalie entscheiden. Kanzlerin Merkel führte zwischen ihren Wahlkampfterminen am Dienstag bereits erste Gespräche. Am Mittwoch könnte die Vorentscheidung fallen. Der Donnerstag fällt für die Kandidatenkür aus, weil auch die Christsozialen Weiberfastnacht feiern. Mitarbeit: raw

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