Zeitung Heute : Vorgetäuschte Koalitionskrise

Der Tagesspiegel

Gestern im Landtag fragte ein Reporter:„Herr Schönbohm, was halten Sie vom Geständnis des saarländischen Regierungschefs Müller, dass die CDU im Bundesrat nur Theater gespielt hat?“ Antwort:„ Nichts!“ Frage:„Weil es nicht der Wahrheit entspricht?“ Schönbohm zum Fernsehreporter: „Sagen Sie immer die Wahrheit? Sagen Sie immer alles, was Sie wissen?“

Wir wissen jetzt zumindest: Auch Brandenburgs Koalitionäre haben im Bundesrat Theater gespielt, fast jeder Satz nach Drehbuch vorgegeben. Es gab also kein Heldenmärchen von zwei standhaften Preußen, die in der Arena bis zuletzt ihren Überzeugungen treu geblieben sind. Wir wissen jetzt, dass Stolpe knallhart die Machtfrage gestellt und dass sich der General für die Große Koalition, aber gegen die Parteilinie entschieden hat. Mit einem zweiten Nein hätte Schönbohm, der immer bekräftigt hatte, hart zu bleiben, das geschmähte rot-grüne Zuwanderungsgesetz verhindern können.

Beide Koalitionäre wussten also ganz genau, was sie taten. Beide haben sich in sichtlich großer Not auf dieses Verfahren verständigt, um so die Große Koalition in Brandenburg zu retten.

Beide sollten also nicht länger so tun, als ob es eine Koalitionskrise gäbe, und die Schmierenkomödie beenden. Den Koalitionsausschuss kann man getrost abblasen. thm

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