Zeitung Heute : VORSCHAU

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Was wird heute wichtig?

Haushalt 2006. An diesem Dienstag beginnt der Bundestag – ungewöhnlich spät – mit seinen Beratungen über den Haushaltsentwurf für 2006. Normalerweise stellt der Finanzminister den Haushaltsentwurf für das Folgejahr im Frühsommer vor; bis Ende November beraten die Parlamentarier über den Entwurf, der dann nach dem Beschluss des Bundestages zum 1. Januar in Kraft tritt. Doch die vorgezogene Bundestagswahl im September hat die Zeitplanung nach hinten verschoben. So beschloss das Kabinett den Etatentwurf für 2006 mit dem Haushaltsbegleitgesetz erst am 22. Februar. Er soll vom Bundestag Ende Juni verabschiedet werden und im Juli in Kraft treten. Bis dahin gilt eine vorläufige Haushaltsführung . Jeden Monat darf nur ein Zwölftel der Ausgaben des Vorjahresplanes ausgegeben werden. Seit Jahren muss der Bund immer neue Kredite aufnehmen oder Vermögen veräußern, um die Ausgaben zu finanzieren. Für 2006 sind bisher neue Schulden von 38,3 Milliarden Euro geplant, sieben Milliarden mehr als im Vorjahr. dpa

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