Zeitung Heute : VORSCHAU

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Was wird heute wichtig?

WM-Marken vor Gericht. Der Bundesgerichtshof (BGH) von heute an mit der Frage, wie weit die Markenrechte des Weltfußballverbandes ( Fifa ) reichen. Die Fifa hat sich die Markennamen „Fußball WM 2006“ und „WM 2006“ für mehr als 850 Waren und Dienstleistungen schützen lassen. Wer für diese mit beiden Marken wirbt, muss Lizenzgebühren zahlen. Der Süßwarenhersteller Ferrero hatte beim Deutschen Patent- und Markenamt erfolgreich die Löschung der Marken

beantragt. Das Bundespatentgericht

bestätigte diese Entscheidung nur zum Teil: Bei rund 500 Waren und Dienstleistungen sei der Markenschutz zu Gunsten der Fifa gegeben – darunter Düngemittel,

Kondome sowie Friseurleistungen. Frei bleiben müssten aber Sportveranstaltungen, dazugehörende Dienstleistungen oder Sport- und Fanartikel sowie Bekleidung. Dagegen reichten Ferrero und die Fifa Beschwerde beim BGH ein. Tsp

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