Zeitung Heute : Vorwärts ins Vergessen

Am Tag nach ihrem Rückzug fliegt Gabi Zimmer nach Paris – um mit französischen Kommunisten zu diskutieren. In Berlin liegt die PDS am Boden. Die Partei sucht einen Vorsitzenden. Aber so richtig werden will es keiner.

Matthias Meisner

Das große Porträt von Karl Marx, unter dem sich Dietmar Bartsch immer gern ablichten ließ, hängt noch. „Es ist nicht die erste Aufgabe, neue Bilder aufzuhängen, wenn eine Partei in der Krise ist“, sagt sein Nachfolger Uwe Hiksch. Er hat sich eingerichtet zwischen den alten Möbeln von Bartsch. Im Zimmer 310 des Berliner Karl-Liebknecht-Hauses, mit Blick auf die Volksbühne, hat Bartsch früher für Reformen gekämpft. Er nannte es: der Partei Gebrauchswert geben. Auch die Porzellanvase stand schon früher oben im Regal.

Hiksch macht es sich auf dem schweren graugrünen Sessel gemütlich. Er trägt schwarze Jeans und ein schwarzes T-Shirt. Frau Meyer, auch schon Sekretärin von Bartsch, serviert Filterkaffee. Es ist Tag eins, nachdem Gabi Zimmer nicht mehr Vorsitzende der PDS sein will. Der Rückzug seiner Chefin, die vom ewigen Intrigenspiel der Männerrunden um sie herum nichts mehr wissen wollte, scheint Hiksch nicht aus der Fassung gebracht zu haben. Zimmer ist gerade zu einer Auslandsdienstreise, ihrer wohl letzten im Amt als Vorsitzende, aufgebrochen – sie trifft in Paris die Führung der französischen Kommunisten. Denen geht es auch schlecht.

„Nichts dagegen zu sagen“, sagt Hiksch über die Reise der Parteichefin, ausgerechnet jetzt, da der Laden in Berlin brennt. Hiksch hält es für überlebenswichtig, dass sich die PDS an den „Diskursen“ der Linken in Europa beteiligt. Er gibt den gewieften Politikmanager, den so schnell nichts überraschen kann. Im Herbst 1999 war er aus der SPD zur PDS gekommen. Sein mit 47,8 Prozent im Wahlkreis Coburg erhaltenes Direktmandat als Bundestagsabgeordneter hatte er mitgenommen. Heute gilt er bei vielen seiner neuen Genossen als Sektierer, im Bunde mit Marxisten und der Kommunistischen Plattform. Das hält er für ungerecht. An seinem von ihm selbst betonten „fränkischen Selbstbewusstsein“ ändert es nichts.

Hiksch war auf dem Parteitag im Oktober in Gera zum Bundesgeschäftsführer gewählt worden, drei Wochen nach der Niederlage der Partei bei der Bundestagswahl. Als „treuer Diener“ der damals wiedergewählten Vorsitzenden Zimmer trat Hiksch an. Gemeinsam mit Parteivize Diether Dehm, der Zimmer „einmalige Herzenswärme“ bescheinigte, wollte Hiksch zu den wichtigsten Gefolgsleuten der Parteichefin zählen. Doch die hatte bald das Gefühl, dass Hiksch und Dehm gegen sie arbeiten. Unversehens sah sich Zimmer in die Zeit vor Gera zurückversetzt, als sie schon an der Loyalität des zum Reformerflügel zählenden Geschäftsführers Bartsch zweifeln musste.

Wer bekommt den Schwarzen Peter?

Auf Hikschs Schreibtisch liegt das „Neue Deutschland“. Gregor Gysi hat dem Blatt ein Interview gegeben und fordert erneut den klaren Schnitt mit Dehm und Hiksch. Von „Scharlatanerie und Schaumschlägerei“ müsse sich die Partei befreien, fordert Gysi die Ablösung der beiden früheren Zimmer-Mitstreiter: Sonst würde „die Partei immer weiter in die Bedeutungslosigkeit treiben“. Gysi selbst hatte vor ein paar Tagen die Notbremse gezogen. Im Hintergrund zog er mit seinen Verbündeten von früher die Fäden, um einen Sonderparteitag zu erzwingen. Um der PDS einen Weg aus der Selbstisolierung zu weisen, wie er selbst formulierte. Im direkten Gespräch machte er Zimmer klar, dass sie die „Heimkehr der Reformer“ organisieren müsse. „Küchenkabinett“ nennen die Genossen das Bündnis von Gysi, Lothar Bisky, André Brie und Dietmar Bartsch – alle vier waren dabei, als 1994 mit einem Hungerstreik in Berlin für die PDS Millionen erkämpft wurden.

Heute ist das Problem des „Küchenkabinetts“, dass es über die geplante Ablösung von Hiksch und Dehm hinaus keine klare Strategie erkennen lässt. Brie will eigentlich, dass Gysi wieder für die PDS auf die bundespolitische Bühne zurückkehrt. Der aber schiebt den „Schwarzen Peter“ Bisky zu, seinem Nachfolger im Amt des Parteichefs. Bisky immerhin erklärt sich „zur Not“ bereit, als Parteichef anzutreten. „Das wären zwei Schritte zurück und einer nach vorn“, kommentiert Gysi. Offenbar wurde Bisky nur vorgeschickt, um die Personaldebatte überhaupt in Gang zu bringen. Bartsch bleibt im Hintergrund, lässt sich aber regelmäßig über die Strippenziehereien informieren.

Hiksch präsentiert sich im Duo mit dem Genossen Dehm als die verfolgte Unschuld. Er philosophiert über die Diskrepanz zwischen modernem Auftreten und altem Denken, die er bei vielen PDS-Spitzenfunktionären aus dem Osten spüre. Nicht alles, was ihm dazu einfällt, möchte er jetzt in der Zeitung lesen. Aber es wird doch klar, dass er viele, die für die PDS Politik machen, für mittelmäßig oder schwach hält. Hiksch verschränkt die Arme. Dabei wollte doch er die PDS zur gesamtdeutschen Linkspartei machen. Die Angriffe von Gysi kommen für ihn vom Falschen: „Gregor Gysi hat diese Partei mit aufgebaut. Er hat sie aber auch fast zerstört.“ Auch anderen ist die Einmischung von Gysi und Co. nicht geheuer.

Der Rückzug der blassen Gabi Zimmer sollte ihr letzter Dienst an der Partei sein. Doch die Frage, wer ihr nachfolgen soll, ist offen. Die ostdeutschen Landesvorsitzenden, die einen Vorschlag machen sollen, haben sich nicht einigen können – und versuchen es jetzt in unzähligen Telefonkonferenzen weiter. Einige wollen Bisky. Doch im mitgliederstärksten Landesverband Sachsen, der einst Zimmer maßgeblich gestützt hat, wird der Widerstand bereits organisiert, und am Samstag ist Landesparteitag. Peter Porsch, Chef der Dresdner Landtagsfraktion, schaltet sich aus Helsinki ein, wo er sich gerade mit einem Landtagsausschuss über die Bildungspolitik informieren will. „Das Karussell zu drehen zwischen denen, die schon 13 Jahre in der PDS rummurksen, das bringt ja auch nichts mehr.“

SOS-SMS

Vergeblich versucht die Basis, noch mitzukommen. Wer eine Handynummer hat, schickt eine SMS-Mitteilung an die Funktionäre. „Geduld“, simst dann etwa Berlins Landeschef Stefan Liebich zurück. Gemeinsam mit seinem Mitstreiter Udo Wolf aus der Abgeordnetenhausfraktion kommt Liebich am Mittwochabend beim Jugendstammtisch der PDS in der Kneipe „Bernstein“ am Prenzlauer Berg vorbei. Doch dem Nachwuchs kam es nur so vor, als ob nun einer den anderen belauschen wolle. Junge Leute sollen nach vorn gebracht werden, doch für das Vorsitzendenamt drängt sich keiner auf. Ohnehin werde der nächste Bundesvorstand der PDS ein „Kompromissvorstand“ sein, gibt Ex-Fraktionschef Roland Claus schon mal vor. Er kann sich selbst eine Kandidatur vorstellen, aber bisher hat ihn niemand gerufen.

Helmut Holter, Arbeitsminister in Schwerin, hat sich am Donnerstag mit Vertretern der PDS-Landtagsfraktionen in Berlin getroffen, um über ein „Innovationsprojekt Ost“ zu reden. Es geht darum, dass Ostdeutschland nicht mehr als „Jammertal-Region“ dasteht. Holter steht als Pragmatiker für die rot-roten Regierungsbeteiligungen und polarisiert wie kaum einer sonst in der PDS. Bei der Präsentation des Papiers wollen alle nur etwas wissen über die Führungskrise, Holters Kabinettskollege und Umweltminister Wolfgang Methling ist im Gespräch. „Das ehrt ihn“, sagt Holter. „Aber wir müssen auch an die Stabilität der Koalition denken.“ Kann heißen: Ministerpräsident Harald Ringstorff will Methling gar nicht weglassen. Am Donnerstagnachmittag sagt Methling ab.

Am heutigen Freitag soll der Parteivorstand den Sonderparteitag für Ende Juni einberufen. Noch sei er sich nicht sicher, ob er dort den Leuten, die 1989 die PDS gerettet haben, offen den Kampf ansagen soll, sagt Hiksch. Doch er und seine Verbündeten glauben offenbar, sie hätten Oberwasser.

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