Zeitung Heute : WAHL DES BUNDESPRÄSIDENTEN - Revolte von oben

BERND ULRICH

Da hielt Rau seine Versöhnen-statt-Spalten-Reden.So war das, damals.

So war es natürlich nicht.Vielmehr hatte Rau sich seinerzeit von der SPD als Kanzlerkandidat in die Pflicht nehmen lassen.Doch redete er nicht wie ein Wahlkämpfer, er hielt Bundespräsidenten-Reden.Anderthalb Jahrzehnte weiterzureden, als wäre man es schon, hat sich am Ende gelohnt: Heute wird er es.

Rau hat es verdient.Aufgrund seiner Lebensleistung als Ministerpräsident; weil er die Bundesrepublik Deutschland im Ausland würdig vertreten wird; und nicht zuletzt, weil er so reden kann, daß sich alle aufgehoben fühlen.Johannes Rau also ist in jeder Weise berechtigt, dieses Amt innezuhaben.Nur ob er der Richtige ist - das scheint doch sehr zweifelhaft.Denn die 80er Jahre sind vorbei.

Die Bundespräsidenten, von Theodor Heuss bis Richard von Weizsäcker, hatten vor allem die Funktion, auf das die Demokratie erst einübende deutsche Volk achtzugeben.Sie haben sorgsam auf den korrekten Umgang mit der Vergangenheit geachtet, und sie haben beruhigt.Mittlerweile hat sich die Bedeutung dieser Funktionen verringert, auch weil die Bundespräsidenten ihre Arbeit ordentlich, mitunter glanzvoll gemacht haben.Die Deutschen, ihr Parlament und die Regierung brauchen kaum mehr eine republikanische Oberaufsicht, sie haben die Demokratie verinnerlicht.Sie brauchen nur noch selten einen Präsidenten, der sie daran erinnert, nichts zu vergessen.Weil sich nach der Rede von Weizsäckers zum Kriegsende, nach der Wende von 1989, nach vielen, vielen Debatten ein Konsens herausgebildet hat: Die Freiheit der Deutschen liegt im Erinnern, nicht im Vergessen.Am allerwenigsten aber brauchen die Bürger jemanden an der Spitze, der sie beruhigt.Im Gegenteil.

Seit mehr als zehn Jahren stehen große Reformen der Sozialsysteme, in der Bildung und auf dem Arbeitsmarkt an.Was zu tun wäre, ist klar, oder doch klar genug, um damit zu beginnen.Und was geschieht? Fast nichts.Bis vor kurzem konnte man glauben, das läge an der Regierung Kohl oder der Blockade im Bundesrat.Seit dem Regierungswechsel sind wir klüger: Es liegt an uns, an den Bürgern und an den Politikern, die sich nach der Tagesform der Bürger richten.Immer wieder stoßen sich die Notwendigkeiten hart an den Mentalitäten, scheitern die großen Zukunftsaufgaben am großen Gegenwartsbehagen.Daran etwas zu ändern, dafür benötigt man heute einen Bundespräsidenten, einen der herausfordert, einen, der seine revoltierende Funktion genauso wichtig nimmt wie seine integrierende.Wenn der höchste Mann im Staate diese Aufgabe nicht wahrnimmt, wird das Amt des Bundespräsidenten zum Stuck des Stillstands.

Roman Herzog hat all das gespürt.Unverkrampft - schon mit den ersten Worten nach seiner Wahl beendete er die Ära von Weizsäcker.Er setzte ein Ausrufezeichen hinter die vergangenheitspolitische Sprachaufsicht und behauptete kühn, wir Deutsche könnten nun locker sein, ohne daß es allzuoft peinlich werden muß.Herzog begründete in seiner "Ruck"-Rede auch die Rolle eines Präsidenten der Revolte von oben.Sie war ein erster Versuch - der jedoch bisher gescheitert ist.Nach einem kurzen Moment echter Aufgeregtheit, ja Begeisterung, faßte die politische Klasse wieder Tritt: Die "Ruck"-Rede wurde ungerührt totgenickt.Herzog gelang es nicht, sich dagegen zu wehren.Dafür war er zu unpräzise, zu sehr auf einen schlichten Fortschrittsbegriff fixiert, er sprach nur davon, was zu verändern ist - nämlich alles -, und nicht, was es jenseits der Besitzstände zu bewahren gilt.Immerhin: Herzog hat einen Anfang gemacht.Er hat gezeigt, was ein Bundespräsident heute sein müßte.

Kann Rau das? Will er es überhaupt? Richard von Weizsäcker wurde zunächst nicht zugetraut, aus Kohls Schatten zu treten.Man hat sich getäuscht.Bei Roman Herzog befürchtete die Öffentlichkeit, er würde auf dem diplomatischen Parkett stolpern.Abermals hat man sich getäuscht.Hoffentlich täuschen wir uns bei Johannes Rau zum dritten Mal.

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