Zeitung Heute : Wahlergebnisse belasten das Koalitionsklima

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Von Thorsten Metzner

CDU-Parteichef Jörg Schönbohm sieht das Verhältnis zwischen den Brandenburger Regierungsparteien SPD und CDU durch zunehmende rot-rote Bündnisse in märkischen Rathäusern belastet: Dies habe bislang zwar keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Große Koalition, aber „psychologisch-politische Wirkungen im Umgang miteinander“, sagte Schönbohm nach der jüngsten Runde der Bürgermeisterwahlen am Montag in Potsdam. Er äußerte die Sorge, dass jetzt in den Städten Brandenburg und Frankfurt bei den bevorstehenden Stichwahlen um die Oberbürgermeisterposten die CDU-Kandidaten durch wechselseitige PDS/SPD-Wahlempfehlungen ausgebootet werden.

Wie berichtet, werden in Frankfurt/Oder werden der PDS-Kandidat Axel Henschke, vor der Wende hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter, und der CDU-Kandidat Martin Patzelt gegeneinander antreten. Und in der Stadt Brandenburg hat der SPD-Kandidat Helmut Schmidt gegen die CDU-Unternehmerin Dietlind Tiemann nur mit PDS-Wahlhilfe eine Chance. SPD-Landeschef Matthias Platzeck und PDS-Parteichef Ralf Christoffers schlossen zwar für beide Städte ein solches Wahlhilfe-Junktim der Landesparteien aus, verwiesen jedoch auf die Zuständigkeit der örtlichen Verbände. „Vor Ort werden dazu Gespräche zwischen beiden Parteien stattfinden“, sagte Christoffers. Platzeck erklärte, „einen Deal mit der PDS wird es nicht geben.“

Der Alleinvertretungsanspruch der SPD auf das Land sei nach dem bisherigen Ergebnis der Bürgermeisterwahlen, besonders nach dem Einbruch in den kreisfreien Städten, jedenfalls nicht mehr zu halten, kommentierte Schö nbohm. Es sei ein Erfolg für die CDU, dass sie anders als die SPD in allen drei Städten in der Stichwahl sei.

Platzeck räumte die Wahlniederlagen in Frankfurt und Cottbus ein. In der Gesamtschau aller Städte sehe sich die SPD dennoch als Sieger der Bürgermeisterwahl, da sie sich als stärkste kommunale Kraft behauptet habe. Die SPD werde auch in Brandenburg/ Havel den Oberbürgermeister stellen.. Versäumnisse des Landesvorstandes sieht SPD-Fraktions- und Vizeparteichef Gunter Fritsch angesichts des schlechten Abschneidens der SPD keine. Doch räumte er kritisch ein, dass die Ursachen auch hausgemacht seien: „Wo die SPD nicht geschlossen agiert, schlägt sich das im Wahlergebnis nieder.“ Die SPD, so wertete der PDS-Wahlkampfmanager Heinz Vietze die Wahl, werde inzwischen von zwei Seiten in die Zange genommen: Vom CDU-Koalitionspartner und von der PDS-Opposition. Vietze: „Brandenburg wird wieder interessant.“

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