Zeitung Heute : Wahlkampf mit Moral

Der Tagesspiegel

Von Rolf Brockschmidt

„Es ist gut, dass das jetzt passiert ist. Ich hoffe auf einen reinigenden Effekt. Wir haben ein falsches Bild von uns gehabt als der Größte von den Kleinen, aber wir werden noch kleiner werden“, ist das Resümee von Willem Wansink, Redakteur des niederländischen Magazins „Elsevier“ und bis 2001 Korrespondent in Berlin zum Rücktritt der Regierung Kok. Ein Land, das mit hoch moralischen Ansprüchen Politik betrieben hat, das für Toleranz, Menschenrechte und Entwicklungshilfe immer eingetreten ist, hatte nach dem Ende des Kalten Krieges das Gefühl, in der Welt eine neue Rolle spielen und mehr Verantwortung übernehmen zu müssen, gegen die Warnungen der Generäle.

Der Fall von Srebrenica 1995 war ein schwerer Schock, was genau damals geschah, wurde durch die Kommission Kemenade von Parteifreund Wim Kok untersucht, aber man war sich keiner Schuld bewusst. Eigentlich, sagt Wansink, hätten die veranwortlichen Minister damals zurücktreten müssen. Aber das ist in den Niederlanden aus der Mode gekommen. „Alles muss möglich sein“, war der Slogan dieser vermeintlich toleranten Kultur, gegen die sich jetzt immer mehr Unmut wendet. Die Niederländer haben das Gefühl, dass die zweite Regierung Kok den Kontakt zur Bevölkerung immer mehr verloren hat. Hinzu kommt, dass man das Gefühl hat, die Sozialdemokraten der PvdA benähmen sich immer mehr wie die abgewählten Christdemokraten, und die Rechtsliberalen der VVD rückten immer weiter in die Mitte.

Kometenhafter Aufstieg

Dies gab dem populistischen Politiker Pim Fortuyn die Plattform für seinen kometenhaften Aufstieg aus dem Nichts. Fortuyn spricht das aus, was die Leute bewegt. Ob es die Staus auf der Autobahn sind, die wachsende Kriminalität oder der starke Zustrom von Ausländern – Probleme, mit denen man der Regierung nicht mehr kommen kann. Nun sollte am 15. Mai ein neues Parlament gewählt werden. Nach Umfragen könnte Fortuyn von den 150 Sitzen auf Anhieb rund ein Viertel erobern.

Die Niederlande befinden sich in einem Prozess der kritischen Evaluierung der Errungenschaften der sechziger Jahre. Ein Trend zum Konservativen, eine Rückbesinnung auf alte holländische Werte wie Toleranz, Bescheidenheit, Verantwortung ist zu registrieren. Wenn in dieser Lage nun die Regierung drei Wochen vor der Wahl und zehn Tage vor der Parlamentsdebatte über den Srebrenica-Report zurücktritt, bedient sie dieses Gefühl in der stillen Hoffnung, durch diesen dramatischen Schritt noch einmal Moral und Verantwortung zu zeigen, um beim Wähler Punkte zu machen. „Wir haben uns 1993 mit der Entscheidung des Parlaments, an drei Auslandseinsätzen teilzunehmen, eine viel zu große Hose angezogen“, sagt Wansink. „Und jetzt merken wir auch, dass wir mit einem Finger auf andere, aber mit dreien auf uns selber zeigen.“

Stimmung spät erkannt

Die Niederlande sind dabei, sich ihrer selbst neu zu vergewissern, ihre Identität im größer werdenen Europa neu zu definieren. Der Größte von den Kleinen wird nach der Osterweiterung der EU noch kleiner – Zeit, sich auf die eigenen Stärken zu besinnen. Und so fällt auf, dass auch wieder öfter die Nationalhymne gesungen wird, ohne sich dessen zu schämen. Die Politik hat diese Stimmung sehr spät erkannt, fünf Jahre zu spät. Aber sie hofft doch noch, durch diesen dramatischen Schritt, dem Populisten Pim Fortuyn das Wasser abzugraben.

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