Zeitung Heute : Wahrheit scheibchenweise

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Von Antje Sirleschtov

Fünf Tage sind vergangen, seit das Landwirtschaftsministerium in Berlin über Nitrofen-Funde in Getreide und Geflügelfleisch informiert wurde – und noch immer weiß niemand, wann die Chefin des Hauses, Renate Künast, Entwarnung in diesem Skandal geben kann. Zerknirscht musste sie eingestehen, dass Informationen „scheibchenweise“ bei ihr eintreffen und sich noch niemand erklären könnte, wie es dazu kommen konnte, dass der verbotene Unkrautvernichter Nitrofen in die Lebensmittelkette gekommen ist und welche Produkte am Ende davon betroffen sein werden. Länderministerien und Öko-Verbände würden zwar „fieberhaft“ an der Aufklärung arbeiten. „Doch die Recherche ist schwer“, klagt Künast.

Kaum hatte die Ministerin eingestanden, dass sie selbst den Verbrauchern kein Zeichen der Entwarnung geben kann, setzte nicht nur bei den Bauernverbänden ein alter Reflex der Ministerschelte ein. „Die Frau hat ihr Haus nicht im Griff“, wettert Bauernpräsident Gerd Sonnleitner. Auch die Opposition fordert scharf, die Ministerin müsse die Verantwortung für den Skandal übernehmen, der offenbar seit Monaten vor der Öffentlichkeit verborgen gehalten wurde.

Spätestens nach der beherzten Amtsübernahme von Künast im BSE-Skandal wähnten die Verbraucher ihren Schutz vor Panschereien im Essen bei der Ministerin in guten Händen. Denn im Februar vergangenen Jahres war Künast mit dem Ziel angetreten, eine grundlegende Agrarwende einzuläuten. Sie wolle nach der BSE-Krise das Vertrauen der Verbraucher in die Lebensmittelwirtschaft wiedergewinnen. Das Credo der grünen Politikerin lautete: „Klasse statt Masse".

Sie wolle die Landwirtschaft gründlich umkrempeln, sagte Künast – sprich: den ökologischen Landbau von damals etwa drei Prozent auf 20 Prozent im Jahr 2010 ausbauen. Für ihren Tatendrang bekam Künast viel Beifall, sogar von Bauernpräsident Sonnleitner, der die Ministerin als „unwahrscheinlich zielorientiert und pragmatisch“ lobte. Doch schon bald schwenkte der oberste Bauernvertreter in der Tonart um und kritisierte Künast für eine einseitige Bevorzugung der Öko-Landwirtschaft. Eine Kritik, die der Bauernverband auch jetzt wieder übt: „Die Polarisierung zwischen bösen konventionellen Höfen und guten Öko-Bauern ist schädlich“, sagt Verbandssprecher Michael Lohse. Nach Ansicht des Bauernverbandes ist es nicht durch fehlende Kontrollen zu dem Skandal um Nitrofen-vergiftetes Futtermittel gekommen, nimmt Lohse die Kontrolleure in Schutz. „Nach den Kontrollen hat es zu lange gedauert, bis Informationen weitergegeben wurden“, sagt er. Aus dem BSE-Skandal seien offenbar zu wenig Konsequenzen gezogen worden.

Die tiefe Kluft zwischen der Agrarministerin und der Agrar- und Pflanzenschutzlobby besteht nach wie vor. Es gebe noch immer ein „tiefes Misstrauen“ der konventionell arbeitenden Bauern und der Behörden gegen die von Künast eingeläutete Agrarwende, erklärt Peter Schaumberger, Geschäftsführer beim Öko-Verbund Demeter. Dies äußere sich nicht nur in offener Kritik, wie sie vom Bauernverbandspräsidenten seit Monaten immer wieder geübt werde. „Gefährlich sind vor allem die Widerstände in den Behörden und Ministerien." Hier würde Verantwortlichkeit verschleppt und „weggesehen, wo eigentlich Handeln erforderlich wäre".

Die Ministerin selbst hat das Ausmaß dieser Kluft zwischen ihrem politischen Anspruch und der jahrzehntelang geübten Praxis in Ministerien und Kontrollstellen offenbar selbst unterschätzt. „Ich muss systematisch mit dem alten System aufräumen“, sagt sie und kündigt eine „umfassende Verbesserung“ der Kontrollmechanismen an. Die „Arglosigkeit“, so die Ministerin, sei „erschreckend".

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