Zeitung Heute : Wanka verschiebt Votum zum Denkmalfonds

Der Tagesspiegel

Potsdam. Der Denkmalfonds kommt - und zwar noch in der laufenden Legislaturperiode, und trotz der Kritik, die es im Vorfeld besonders aus dem Finanzministerium daran gab. Das sagte Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) dem Tagesspiegel. Allerdings werde wegen noch strittiger Fragen die Vorlage im Landtag nach hinten verschoben. Sie gehe davon aus, dass dies schnell geschehen könne, so dass der Gesetzentwurf vor der Sommerpause dem Parlament übergeben werde. Ursprünglich sollte das Gesetz Mitte April vom Kabinett abgesegnet werden. Das Finanzministerium hatte aber „erheblichen Erörterungsbedarf“ konstatiert und eine Verschiebung gefordert. Die Novelle verfolgt drei Ziele: Die Verfahren zur Unterschutzstellung von Denkmalen sollen gestrafft , die unteren Denkmalschutzbehörden gestärkt werden. Auch sollen Eigentümer-Interessen stärker betont werden. ma

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