Zeitung Heute : Was die UN sagen

Der Tagesspiegel

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates vom 22. November 1967 wurde mit 15 Stimmen einstimmig angenommen. In dem Text heißt es:

„Der Sicherheitsrat, als Ausdruck seiner ständigen Besorgnis über die ernste Lage im Nahen Osten,

unter Betonung der Unzulässigkeit des Erwerbs von Territorium durch Krieg und der Notwendigkeit, für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu wirken, in dem jeder Staat in der Region in Sicherheit leben kann,

bekräftigt, dass die Erfüllung der Grundsätze der Charta die Herstellung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten verlangt, der die Anwendung folgender Grundsätze einschließen sollte:

1. Rückzug israelischer Streitkräfte aus (den) Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden;

2. Beendigung aller Behauptungen oder Formen eines Kriegszustandes sowie die Beachtung und Anerkennung der Souveränität, der territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in dem Gebiet und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen in Frieden zu leben. (...)

Die Resolution 1397 des UN–Sicherheitsrates vom 12. März 2002 wurde mit 14 Stimmen verabschiedet, bei einer Enthaltung durch Syrien. Der Text lautet:

„Der Sicherheitsrat, bestätigt die Vision für eine Region, in der zwei Staaten, Israel und Palästina, Seite an Seite leben mit sicheren und international anerkannten Grenzen,

drückt seine schwere Sorge aus über die Fortsetzung der tragischen und gewalttätigen Ereignisse, die sich seit dem September 2000 abspielen,

begrüßt die Initiative des saudischen Kronprinzen Abdullah,

fordert die unverzügliche Einstellung aller Gewalttaten, einschließlich aller Formen von Terror, Provokation und Zerstörung,

ruft die israelische und palästinensische Seite sowie deren politische Führer auf, zusammenzuarbeiten bei der Umsetzung des Tenet-Plans sowie der Empfehlungen des Mitchell-Plans mit dem Ziel, die Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine politische Lösung des Konflikts zu erreichen. (...) Tsp

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