Zeitung Heute : Was entscheidend ist

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Was wird diese Woche wichtig?

NeonaziProzess. Im Verfahren gegen den Münchner Neonazi Martin Wiese und drei seiner Gesinnungsgenossen werden am Montag die Plädoyers der Bundesanwaltschaft erwartet. Nach den Plädoyers der Verteidigung am Dienstag soll dann voraussichtlich am Mittwoch ein Urteil fallen. Die Bundesanwaltschaft wirft Wiese und seinen Anhängern vor, für den Tag der Grundsteinlegung des jüdischen Kulturzentrums in München am 9. November 2003 ein Bombenattentat geplant zu haben. Nachdem die Anschlagspläne der Gruppe wegen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verworfen wurden, sollen die Beschuldigten laut Anklage über einen Anschlag auf dem Münchner Marienplatz nachgedacht haben.

Schröder-Reise. Die Türkei-Reise von Bundeskanzler Gerhard Schröder ab Dienstag steht im Zeichen der Zweifel an der inneren Entwicklung des Landes fünf Monate vor Beginn der Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union (EU). Bei seinen Gesprächen in Ankara und Istanbul am Dienstag und Mittwoch wird Schröder das Ziel des EU-Beitritts der Türkei zwar bekräftigen, aber auch auf die dafür notwendigen Reformen drängen. Die EU hat die Türkei aufgefordert, das Reformtempo angesichts anhaltender Bedenken in Menschenrechtsfragen zu erhöhen. Schröder dürfte als einer der engagiertesten Befürworter der im Dezember 2004 beschlossenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf die damit verbundenen Verpflichtungen hinweisen.

Wahl in Großbritannien. Fünf Tage vor der britischen Unterhauswahl an diesem Donnerstag sagen alle Umfragen einen Sieg von Premierminister Tony Blair voraus. Eine Umfrage in der „Sunday Times“ sieht Labour bei 36 Prozent, die Konservativen bei 33 Prozent und die Liberaldemokraten bei 23 Prozent. In einer Umfrage des „Independent on Sunday“ schneidet Labour mit 39 Prozent noch besser ab. Diese Prozentzahlen sind allerdings nicht sehr aussagekräftig, da in Großbritannien das Mehrheitswahlrecht gilt: Jeder Wahlkreis wählt einen Abgeordneten, wie viel Prozent der Stimmen dieser bekommt – ob 90, 50 oder nur 20 Prozent – ist egal, es darf nur keiner mehr haben. Selbst wenn Labour nur 36 Prozent der Stimmen bekäme, könnte die Partei im Unterhaus deshalb fast 100 Sitze mehr als alle anderen Parteien zusammen erhalten. Tsp

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