Zeitung Heute : Was es alles gibt

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Von Lutz Haverkamp

Es gibt Parteien, die gibt es gar nicht. Zumindest nicht so richtig. Das wiederum ist dann das eigentliche Konzept. Die Partei Virtuelle Volksvertreter Deutschlands (VVVD) gründete sich zwar am 2. September 2001, ist nach eigener Aussage aber „nur durch das Internet abbildbar“. Sie existiere nur in einer künstlichen, elektronisch erzeugten Umgebung und sei „eine virtuelle Gemeinschaft“. Völlig überzeugt hat dieses Konzept bisher offenbar nicht, denn der Bundeswahlausschuss hat die VVVD am Freitag nicht als Partei anerkannt und damit nicht zur Bundestagswahl am 22. September zugelassen. Der Grund: Es gebe keine Erkenntnisse über eine ernsthafte politische Betätigung.

Mehr Anlass zur Freude hat da schon die Spaßpartei, der ihre Ernsthaftigkeit gestern ganz offiziell und ganz amtlich bestätigt wurde. Um sich im September auf einem Stimmzettel wieder zu finden, fehlt aber immer noch ein letzter Schritt. Die Spaßmacher müssen bei den jeweiligen Landes- und Kreiswahlausschüssen eine ausreichende Zahl von Unterstützungsunterschriften für ihre Wahlvorschläge einreichen – mindestens 200 für einen Wahlkreis, maximal 2000 für ein Bundesland. Über diese letzte Hürde für die Zulassung zur Bundestagswahl fällt die Entscheidung am 26. Juli.

Der Einzug ins deutsche Parlament wird aber allen 23 als Partei anerkannten Gruppierungen wohl verwehrt bleiben. Und das, obwohl sie allesamt betonen, die wirkliche und bessere Alternative zum altehrwürdigen Parteienspektrum zu bieten. Das untermauern sie mit ihren Wahlprogrammen, die in ihrer Summe fast keine Wünsche offen lassen. So setzt die Party-Partei auf das absolut freie Individuum, das tun und lassen kann, was es will, so lange niemandem Schaden zugefügt wird. Der straffreie Konsum von weichen Drogen wie Marihuana gehört ebenso dazu wie mehr Freiheiten für Graffiti-Sprayer und Raser auf Autobahnen. Aber es nützte nichts: Der Bundeswahlausschuss verdarb die Party und verweigerte die Anerkennung – wegen formaler Unzulänglichkeiten.

Witz des Tages

Die Spaßpartei will den Deutschen die Ökosteuer ersparen – und die Mineralölsteuer gleich mit. Das finden die 23 Mitglieder so lustig, dass sie gleich noch einen Witz des Tages in den Abendnachrichten verlesen lassen wollen, „über den sich die uns umgebende verbissene Gesellschaft von weißwurstmampfenden Lederhosenträgern noch totlachen wird“. Bei der letzten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schmunzelten rund 7700 Wähler (0,7 Prozent) mit und machten bei der Spaßpartei ihr Kreuzchen.

Wenig Verständnis hatte der neunköpfige Bundeswahlausschuss unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Johann Hahlen dagegen für die Creative Alternative Tierhaltung (Cats). Das wird für die Mitglieder ebenso betrüblich sein wie für Frösche und Igel. Denn die müssen auf die Untertunnelung von deutschen Autobahnen wohl verzichten. Dieses Vorhaben von Cats sollte den Tieren einen sicheren Weg zu ihren Brut- und Laichplätzen ermöglichen.

Die Partei der Neuen Ernsthaftigkeit, auch Teletrabis genannt, muss ebenfalls auf ihre Anerkennung als politische Partei warten. Die Voraussetzung, 400 Mitglieder zu haben, erfüllte das neue Bündnis nicht. Und das trotz massiven Rührens der Werbetrommel: „Bundestagsabgeordnete (m/w) gesucht. Angemessenes Gehalt und Sozialleistungen sowie Miles & More garantiert“, lautete der Slogan. Vergebens.

Weniger Andrang

Politik scheint ein schwieriges – und arbeitsreiches – Feld zu sein. Denn vor vier Jahren war der Andrang auf den Reichstag in Berlin viel größer: Damals bewarben sich 68 Gruppierungen für die Bundestagswahl, in diesem Jahr zählte Ausschussvorsitzender Hahlen gerade noch 47. Nach dem Bundeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, spätestens am 90. Tag vor der Wahl ihre Teilnahme schriftlich beim Bundeswahlleiter anzeigen. Parteien, die bereits in Parlamenten sitzen, müssen ihre Beteiligung nicht mehr extra anmelden. Das gilt nach Feststellung des Bundeswahlleiters neben SPD, CDU, CSU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und PDS auch für die Schill-Partei in Hamburg und die rechtsextreme DVU, die noch mit fünf Sitzen im brandenburgischen Landtag vertreten ist.

Die meiste Erfahrung bringt die Deutsche Zentrumspartei mit. Die hat sich schon 1870 gegründet und in ihrer langen Geschichte Abgeordnete, Minister, Ministerpräsidenten und auch Kanzler gestellt. Helfen wird ihr das allerdings nicht mehr. Bei den letzten Bundestagswahlen kamen sie auf 2076 Stimmen. Was bleibt, ist die Hoffnung: „Die traditionsreiche Deutsche Zentrumspartei ist bestrebt, in der deutschen Politik wieder ein bestimmender Faktor zu werden“, heißt es in ihrem Programm.

Dass Bundestagswahlen bei den exotischen Parteien schon mal beliebter waren, zeigt auch die Entwicklung der Partei der Nichtwähler. Ihre Internet-Seite ist verwaist und seit drei Jahren nicht mehr aktualisiert worden. Bei den Wahlen können auch die härtesten unter den Nichtwählern – 1998 immerhin 6827 Menschen – nicht einmal mehr diese Partei wählen. Sie wollte erst gar nicht mehr zugelassen werden.

Einen Überblick über Parteien in Deutschland und Links zu deren Homepages gibt es unter der Adresse: http://plus-linux.de/wiki.cgi?Parteien

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