Zeitung Heute : Was hält die Koalition zusammen?

Der Tagesspiegel

Von Stephan-Andreas Casdorff und Bernd Ulrich

Zwischen den beiden ist es nicht mehr so, wie es war. Aber wie war es? War es Freundschaft? Das wäre das falsche Wort. Was Gerhard Schröder und Joschka Fischer verband, war weniger. Sie hatten vor dem gemeinsamen Regieren wenig Kontakt zueinander, haben sich nie aneinander gewandt, wenn es ihnen mal besonders schlecht oder besonders gut ging. Privat. Was sie verband, war aber auch mehr als Freundschaft. Es war etwas, das gewöhnlichen Menschen kaum je widerfährt.

Seitdem die beiden in die Regierung gewählt wurden, gerieten sie immer wieder in Situationen, in denen die Fallhöhe so Schwindel erregend war, dass sie auf Augenhöhe nur noch einander hatten. Das waren die Momente, in denen kein Rezzo Schlauch und kein Franz Müntefering, kein Fritz Kuhn und kein Frank-Walter Steinmeier, die sie oft umgeben, ganz und gar nachempfinden konnten, was in Schröder und in Fischer vor sich ging. Die Zweisamkeit in der Einsamkeit der Macht. Vier Augen in der Sky-Lobby des Kanzleramts, ein Zimmer mit Ausblick in den Himmel.

Der Joschka und der Gerd waren nie Vertraute im engeren Sinn. Aber Kanzler und Vizekanzler wurden während des Kosovo-Krieges und, mehr noch, nach dem 11. September zu Kameraden in der Verantwortung. Fischer sagte da, sie beide seien eben aus Extraholz geschnitzt. Ein Wort, das von Schröder stammen könnte. So nah waren sie sich gekommen.

Zu ihrem Verhältnis gehörte, dass sie voneinander stets mit Respekt sprachen. In großer Runde, in kleinem Zirkel, beim Wein: Schröder stellte seinen Partner heraus, den tollen Kerl, schwärmte von dessen Fähigkeiten und seiner Zuverlässigkeit. Fischer zeigte fast so etwas wie Demut gegenüber Schröder – obwohl er sich ihm intellektuell überlegen fühlt, nur politisch ihm gerade darum manchmal unterlegen ist. Mit hoher Achtung vor dessen Leistung sagte Fischer über den Kanzler: „Die Kraftlinien des Landes gehen durch ihn hindurch.“ Er meinte: durch uns.

Der oberste Grüne kann sich zurücknehmen, der Zweite sein. Er tat das schon in seiner militanten Frankfurter Zeit, als Dany Cohn-Bendit der eigentliche Star der Sponti-Szene war. Damals, als sie noch links und radikal waren. Er tat es als junger Abgeordneter unter einem grünen Fraktionschef Otto Schily – und eben wieder seit dem Regierungsantritt im September 1998, unter dem sozialdemokratischen Regierungschef Schröder. Der sieht das sehr wohl. Denn er kann schon das vage Gefühl nicht ertragen, übergangen zu werden. Er fühlt sich zur Nummer eins geboren, zuerst in seiner Familie, später bei den Jusos und in der großen Politik.

Natürlich sind die beiden sehr verschieden. Schröder mit seiner Fähigkeit, das Wesentliche rasant schnell aufzufassen, macht Politik als Skizze, notfalls als Radierung. Fischer, der sich mit der Erkenntnis quälen kann, malt Politik in Öl. Der Kanzler lebt jeden Augenblick der Macht, er denkt an heute und morgen. Er ist, von Anfang an, pragmatisch und inzwischen, aus Prinzip, undogmatisch. Da darf es nicht verwundern, dass er jeden, der für sich Visionen in Anspruch nimmt, zunächst beargwöhnt: als Ideologen. Nur nicht Fischer. Dessen Geschichtspolitik, die „langen Linien“, die der Vize gerne aus der Vergangenheit zieht, um sie kunstvoll in die Zukunft zu verlängern, haben den Kanzler beeindruckt. Die Stegreif-Symposien mit beladener Miene haben ihn dann und wann grinsen lassen. Aber gefallen haben sie ihm doch.

Nur mit ihm brüllt der Kanzler nicht

Das war das Bild, das beide boten: wie der Vorgänger Helmut Kohl, nur aufgespalten. In das „political animal“, das Schröder wie kein Zweiter verkörpert, und den Polithistoriker, ein Fach, in dem niemand Fischer überbietet. Sie gaben einander Raum. Wann immer eine Nummer-Eins-Situation eintrat, ließ der Vize dem Kanzler den Vortritt, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken. Oder sein Gesicht bedrückt in Falten zu legen. Anders herum durfte Fischer, er allein, die deutsche Nahostpolitik betreiben. Große, geschichtsbeladene Politik im Namen Deutschlands. Kanzlerpolitik – das traut der Kanzler seinem Vize zu. Und die Gegensätze zwischen den beiden traten in den Hintergrund. Zwei, die sich einig zu sein schienen, immer komplementär, kaum je kompetitiv.

Deshalb, und nur deshalb, gibt es heute noch die rot-grüne Koalition. Schröder hat sie nie gewollt, hat die Kluft vielmehr offen zutage treten lassen, auf den Tisch gehauen, dass die Tassen schepperten, hat die Grünen Mal um Mal angebrüllt. Nur nicht Fischer. Nach dem schnappte Schröder manchmal, knapp und scharf, weil er ihn für zu mimosenhaft hält, aber schlimmer kam es nie.

Diese Koalition war eine Zufallskonstellation. Sie hatte keine gemeinsame Philosophie, sie war auch kein Projekt. Doch sie gewann mit der Zeit zweierlei, das sie zusammenhielt: die äußere Notwendigkeit – und die innere Verbindung zwischen Fischer und Schröder. Je tiefer die Krisen, desto enger das Band zwischen den beiden. Wenn dann alle um sie herum aufgeregt waren und nicht mehr wussten, wie es weiter gehen sollte – dann hatten Schröder und Fischer schon miteinander telefoniert oder sich getroffen, pragmatisch Sinn und Frieden stiftend. Bei Wasser und Wein. So war das. Die letzten Jahre.

Nun ist nicht exakt zu sagen, wann das Komplementäre Schröder und Fischer verlassen hat. Wann sie die Konkurrenz zwischen sich empfanden. Grund für Reibungen gab es immer. Als, zum Beispiel, der SPD-Vorsitzende mal wieder seine Unzufriedenheit mit manchen in der eigenen Partei dadurch zu kompensieren schien, dass er sich an den Grünen schadlos hielt; wie bei der dramatischen Vertrauensfrage im vergangenen November. Oder als der erste Mann eines Sonntags lesen musste, dass er in der Beliebheitsskala Zweiter ist. Nichts Großes, nur Kleinigkeiten. Aber der Beginn von Kleinlichkeiten.

Beifall für den Falschen

Vielleicht hat alles am 19. November begonnen, beim SPD-Parteitag in Nürnberg. Da erwähnte Schröder, erfüllt von großer Dankbarkeit für die Kameradschaft nach dem 11. September, Fischer in seiner ansonsten wenig zum Beifall anregenden Rede. An dieser Stelle aber gab es viel Applaus von den Genossen – für den Grünen. Vielleicht wurde es Schröder in diesem Moment zu viel. Denn da konnte er hören, was er weiß: dass Fischer, wäre er ein Sozialdemokrat, auf seinem Parteitag viele Stimmen bekommen würde. Dass Fischer ihm sogar nachfolgen könnte, wäre er in der SPD. Was das Ganze schwierig macht: Der, um den es geht, hat den Beifall von Nürnberg auch vernommen.

Schröder ist nicht eitel. Nein, es steckt mehr dahinter: Oskar Lafontaine. Sein fluchtartiger Abschied hat bei den Sozialdemokraten einen Phantomschmerz hinterlassen, Oskar, der bei den Genossen die Sehnsucht nach Sinn befriedigen konnte. Schröder tut das nicht, und es ist ihm klar. Fast drei Jahre fiel das Defizit nicht weiter auf, weil Schröder die Macht ausübte. In der Regierung mit dem analytischen Staatssekretär Steinmeier, in der Partei mit dem bedrohlichen General Müntefering. Aber der Kanzler spürt es auch: Seiner Partei fehlt etwas, die Jahre über. Und nun, am 19. November in Nürnberg, zeigt sich, dass es da einen gibt, der begeistern könnte wie Lafontaine. Der eine Gesinnung hat, aber keine Ideologie. Der nur leider in einer anderen Partei ist. Oder: Gott sei Dank? Fischers Biografie ist grün, doch er denkt überwiegend sozialdemokratisch. Schröder ist lupenreiner Sozialdemokrat, aber nur biografisch. In seinem Denken hat er sich von der Partei entfernt. Was sich ergänzen könnte, beginnt sich zu stoßen. Und zu schmerzen. „Ich will Führung, aber nicht gegen mich“ – das ist seit jeher Schröders Devise.

Anfang dieses Jahres nahmen die Dinge eine ganz profane Wendung. Fischer und Schröder ergänzten sich nicht mehr, weil sich die Umfrageergebnisse von Rot und Grün nicht mehr zu einer Mehrheit im Parlament verbanden. Die Koalition erschien als Auslaufmodell. Da begann Schröder, allein zu kämpfen. Sich von Fischer zu entfernen. Auf seine Weise sein höchstes Ziel anzusteuern, den Machterhalt. Zunächst unauffällig, dann für alle erkennbar.

Mit gutem Grund. Die SPD geriet wegen der Arbeitslosenzahlen, wegen des Kölner Spendenskandals, wegen Holzmann und vielem anderen in die Krise. Sinn und Motivation schwanden mit den Zahlen. Schien nicht auch das System Schröder zu wanken? Plötzlich fiel auf, dass er seine Partei nicht begeistern kann und die Partei die Wähler nicht mehr begeistert. Zugleich verlor sich das Image: starke Worte, starke Taten. Schröder als Tatmensch. Dass er in Wahrheit ein Tastmensch ist und dieses empfindsame Land so regiert, wie es nur regiert werden kann, vorsichtig, umsichtig – das hatte er doch nur sorgsam verborgen. Starke Taten? All die Krisen ausgerechnet zu Beginn des Wahljahres sprachen für sich. Und gegen ihn.

Ende Januar dann fand die denkwürdige Kabinettsitzung statt. Es ging um den Blauen Brief aus Brüssel, wegen des Defizits dieser Regierung, der einen der letzten großen Erfolge zu trüben drohte – den Sparkurs von Hans Eichel. Der Kanzler gab seinen Plan bekannt, den Brief mit allen Mitteln zu verhindern. Zu seiner Überraschung, und zu seiner Enttäuschung, sprang ihm der Vize nicht zur Seite, sondern warnte vor den Folgen. Die Einheit wurde zur Zweiheit. Es kam noch schlimmer: Fischer behielt Recht. Der Brief konnte verhindert werden, nur brachte das in den Medien nichts und musste in Brüssel teuer bezahlt werden. Recht haben gegen den Kanzler, dazu öffentlich wahrnehmbar – das verstieß gegen die Regeln. Schröders Regeln.

Eine Antwort des Kanzlers war zu erwarten. Mitte März wurde verbreitet, nach der Wahl sollten dem Außenamt Zuständigkeiten für Europa weggenommen werden. Also Fischer. Das konnte zu der Zeit nur wirken wie ein anderer Blauer Brief: an Fischer und die Grünen. Die grüne Nummer eins reagierte empfindlich. Und Schröder wurde es auch. Erst war er verwundert, dann sauer: keine Zeit für beleidigte Leberwürste! Höchste Zeit für einen Kampf, aber mit Edmund Stoiber! Und kein Zweiter soll ihn herausfordern.

Schon deshalb nicht, weil aus Schröders Sicht hinter der Idee eines Europaressorts bedenkenswerte Gründe stehen. Seit langem meint der Kanzler, dass sich die deutsche Interessenvertretung strukturell verbessern muss. Dass wie in Frankreich eine Arbeitsebene eingerichtet werden sollte für alltägliche EU-Fragen. Und dass Deutschland außer ihm als Türöffner für die Industrie einen weiteren braucht. Eine Antwort des Vizekanzlers ließ nicht lange auf sich warten. Fischer gab Weisung, dass europapolitisch nun noch mehr über seinen Schreibtisch läuft.

Das haben die alten Linken immer gesagt: Strukturfragen sind Machtfragen. Auch deshalb ist die Kontroverse zwischen Kanzler und Vizekanzler mehr als eine Sachfrage. Das offenbart sich schon vor den Sitzungen der EU: Da sitzt Schröder noch gern im Foyer des Hotels, Leibwächter umvölkern ihn. Entspannung im weichen Sessel, Schenkelklatschen, es wird geflachst. Dann kommt der anti-alkoholische Fischer, hoch angespannt, voller Gedanken, was er den Franzosen sagen soll; wie er die verärgerten kleinen Länder bei Laune halten kann; was die EU in Nahost tun sollte. So ernst steht Fischer vor der fröhlichen Sitz-Gruppe. So ungemütlich. Zwei Männer in verschiedenen Welten.

Eine versteckte Drohung

Für Schröder ist die EU ein höherer Kampfplatz der Interessen, ein weiterer Raum fürs Kräftemessen. Als junger Mann war er Mittelstürmer, als Kanzler bleibt er dem treu. Er will haben, dass die Chancen im Sinne Deutschlands verwandelt werden. Für Fischer ist Europa der tiefste politische Sinn. Es ist seine Überzeugung, dass EU-Politik die einzig mögliche Lehre aus Auschwitz ist, die geschichtliche Bestimmung für Deutschland. Europa ist seine Gesinnung. Schröder könnte sagen: seine Ideologie.

Zwei Tage nach den Meldungen über ein Europaministerium findet eine Bundestagssitzung zu diesem Thema statt. Schröder beharrt auf der Idee. Und Fischer stimmt seinem Kanzler zu. Ja, er kann sich zurücknehmen. Und erhält doch wieder mehr Beifall als Schröder. Gerade aus der SPD. Plötzlich ist alles wieder da, die Erinnerung an den Applaus in Nürnberg, der Phantomschmerz Lafontaine. Nachher sagt Fischer im kleinen Kreis: Seht ihr, ich kann auch sozialdemokratische Reden halten. Schröder wird das schon richtig verstanden haben. Als Drohung.

Ostern, Fest der Wiederauferstehung. Schröder schreibt den SPD-Mitgliedern, um ihnen Mut zu machen. Er listet Erfolge der Koalition auf – und erwähnt nicht die Reformen, die den Grünen besonders wichtig sind. Zu der Zeit telefoniert Fischer mit Scharon und Peres, Arafat und Powell. Nebenher arbeitet er an seinem Buch über die Kraft der Mitte.

So ist es zurzeit: Fischer will die geliehene Macht europapolitisch nutzen, Schröder will seine Macht erhalten, notfalls mit neuen Partnern. Er beginnt, sich von Fischer freizumachen, weil er sich vielleicht von den Grünen freimachen muss. Das ist weniger Strategie, mehr Psychologie. Vielleicht kommen Schröder und Fischer wieder zueinander. Wie sagt der Kanzler? „Es gibt Situationen, da kommst du nicht alleine durch. Du brauchst die kollektive Absicherung.“ In ihrem Fall mit etwas mehr als Freundschaft.

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