Zeitung Heute : Was im Argen liegt

Sie halten einiges aus, denn Improvisation gehört für Soldaten zum Handwerk. Der Wehrbeauftragte Penner mahnt allerdings zur Vorsicht. Die Bundeswehr ist nicht endlos belastbar – erklärt er zu seinem jüngsten Mängelbericht. Denn die Probleme fangen im Kleinen an.

Robert Birnbaum

Was eine Panzerfaust ungefähr ist, weiß wahrscheinlich jedes Kind. Aber was ist eine halbe? Willfried Penner guckt mit diesem unergründlich wachen Blick durch seine Brille, den der Wehrbeauftragte immer hat, wenn er eher schmunzeln wollte. Die halbe Panzerfaust kommt in seinem Jahresbericht 2003 vor, ein Beispiel für mieses Material beim Bund: In einer Einheit mit 32 Panzerfaust-Abschussgeräten seien nur zweieinhalb einsatzbereit gewesen, für die Reparatur der anderen fehle das Geld. Penner löst das Rätsel so: „Das halbste war wenigstens halb einsatzbereit.“

Die halbe Panzerfaust fällt auch deshalb so auf in diesem Jahresbericht, weil ansonsten auf den ersten Blick bemerkenswert wenig auffällt. Erst der zweite Blick zeigt: Mit 6082 Vorgängen war die Anzahl der Beschwerden beim Wehrbeauftragten die zweithöchste seit Schaffung des Amtes im Jahr 1959 – zwar nicht in absoluten Zahlen, wohl aber gemessen am jeweiligen Umfang der Bundeswehr. Nur im Rekordjahr 2002 waren es noch etwas mehr. Der Anstieg hat nichts zu tun mit aufsehenerregenden Vorfällen, mit Menschenschindereien und rechtsradikalen Ausfällen, die in zurückliegenden Jahren oft für Skandale sorgten.

Selbst die konkreten Klagen über Materialprobleme und Sicherheitslücken im Auslandseinsatz, in der Presse Dauerthema, halten sich bei Penner in überschaubarem Rahmen: Sechs Beschwerden in Sachen Sicherheit aus Afghanistan, aus Kabul und Kundus; vom Balkan keine einzige. Da sorgt mangelhafte Ausrüstung in Ausbildungseinheiten für weitaus mehr Verärgerung.

Wo die Truppe der Stiefel aber wirklich drückt, ist weniger spektakulär, dafür umso nachhaltiger. Penner hat es in seinen einleitenden Worten knapp umrissen. Die Armee steckt in einem gewaltigen Wandel, einer ganzen Kette von Reformen. „Die Bundeswehr hält das aus“, sagt der SPD-Mann. Besser noch, die Soldaten kämen damit zurecht, weil Improvisation in schwierigen Lagen zu ihrem Berufsbild gehöre. Aber Penner warnt in seiner trockenen Art sehr eindringlich davor, die Truppe überzustrapazieren. Wenn der Eindruck entstehen würde, die Bundeswehr sei endlos belastbar – „der Eindruck ist falsch.“

Untermauert wird diese Einschätzung von der Statistik. Die weitaus größte Zahl der vorgebrachten Beschwerden kommt nicht etwa von Wehrpflichtigen, sondern von Zeit- und Berufssoldaten bis hinauf zum General. Ein Drittel der Gesamt-Anfragen befasst sich zudem mit Personalangelegenheiten dieser Gruppe – Laufbahn, Versetzung, Beurteilungen. Ein weiteres knappes Drittel umfasst den Komplex Menschenführung, Recht und Ordnung von der Inneren Führung bis zur Dienstzeit-Belastung. Man kann das kurz so zusammenfassen: Die Bundeswehr trägt Reformen und Umbau mit – aber sie stöhnt oft darunter.

Die Beispiele, die Penner dafür anführt, sind für Außenstehende meist nicht sehr anschaulich. Da klagen ältere Hauptfeldwebel, dass Jüngere an ihnen vorbei befördert würden. Da müssen Unteroffiziere feststellen, dass sie zwar jetzt in die Feldwebel-Laufbahn aufsteigen können, das aber mangels Planstellen bloße Theorie bleibt. Einzelfälle vielleicht – aber mit weit darüber hinaus reichender Wirkung auf die Stimmung. So wie ein anderes, ein Penner’sches Dauerthema, auch wenn das, wie er einräumt, gar nicht in seine Zuständigkeit fällt: Dass Soldaten Ost und West immer noch unterschiedlich bezahlt werden, ist dem SPD-Mann besonders für die Einsatz-Einheiten unverständlich.

Und apropos Geld – das Streichkonzert in der Rüstungsplanung, das Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) angeordnet hat, hat ebenfalls Wirkungen bis tief in die Truppe hinein. Es müsse Sorge dafür getragen werden, dass sich das Heer nicht als Verlierer der Veränderung von der Panzerarmee zur mobilen Einsatztruppe begreife, warnt Penner. Aus der Luftwaffe hört er es rumoren, weil weniger Flugzeuge weniger Piloten bedeutet – weniger Chancen also für Leute, die sich für den Beruf entschieden haben, um zu fliegen und nicht, weil sie in Schreibstuben auf Beförderung warten wollen.

Dagegen hat Penner praktisch keinen Beleg dafür, dass es Zweifel an Ziel und Sinn des Umbaus und der Einsätze generell gibt. Im Gegenteil: „Die Tatsache, dass die Bundeswehr zunehmend zur Armee im Einsatz wird, bedeutet auch Gewöhnung.“ Die Eingaben aus dem Einsatz haben sich gegenüber 2002 halbiert. Die sechsmonatige Verwendung fern der Heimat sei nach wie vor Belastung für viele. Aber die meisten haben sich arrangiert; auch sei der Fall sei gar nicht mal so selten, dass sich Soldaten beschwerten, weil sie endlich in den Einsatz wollten.

Ein durchwachsenes Bild also, ein unvollständiges obendrein: „Mängel-, nicht Zustandsbericht“, darauf beharrt Penner. Wobei die Mängelmeldungen trotzdem viel über den Zustand sagen. Der Verdacht zum Beispiel, dass die demokratische Soldaten-Mitbestimmung vor lauter Einsatz- und Umbaustreß auf der Strecke zu bleiben droht, hat Penner beispielsweise so massiv beschlichen, dass er für dieses Frühjahr eine mehrtägige Vertrauensleute-Tagung fest im Terminkalender eingeplant hat.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben