Zeitung Heute : Was im Krieg Recht ist

Warum wir? Warum unser Ort? Warum Varvarin? Sie haben bei der Nato-Bombardierung Serbiens ihre Angehörigen verloren. In ihrer Stadt gab es keine militärisch interessanten Ziele, sagen sie bis heute und klagten gegen die Bundesrepublik. Gestern war die Verhandlung.

Caroline Fetscher[Bonn]

In einem muffigen Hotelzimmer in der Bonner Altstadt hockt Vesna Milenkovic auf der Kante des Doppelbettes. Neben ihr drei andere, ihr Mann und zwei ihrer Freunde aus Varvarin. Es ist Dienstag. Alle vier sind aus dem südserbischen Städtchen hierher gereist, um in Deutschland ihr Recht zu suchen. Denn Unrecht, sagen sie, schweres Unrecht, ist in ihr Leben eingebrochen. Und daran sei auch Deutschland schuld. Am nächsten Tag, am Mittwoch den 10. Dezember, soll hier ein Richter über die Klage dieser Menschen gegen die Bundesrepublik entscheiden. Es ist die erste Klage gegen die Bundesrepublik, weil sie sich an einem Krieg beteiligt hat. Der Richter wird die Klage abweisen.

Sie sind nervös. Draußen ist Weihnachtsmarkt. Von weiter weg ist Autolärm zu hören. Es ist dunkel, die Vorhänge sind zugezogen. Hier drin wird in den Köpfen der Leute aus Varvarin der Tag wieder lebendig, an dem die Bomben fielen und der Tod kam. Warum ist das geschehen? Warum ihnen? Was hatten sie getan? Recht und Unrecht, Tod und Leben: das beschäftigt die Leute aus Varvarin seit jenem Tag. Der Weihnachtsmarkt wirkt weit, weit weg.   

Vesna Milenkovic war damals, im Mai 1999, bei ihrer Tochter Sanja, 15 Jahre alt, als das Mädchen verblutete. Sie konnte nichts für sie tun. Am 30. Mai, gegen Ende des Nato-Angriffes, waren Kampfflieger im Einsatz, um den letzten Krieg des Despoten Slobodan Milosevic zu beenden. Im Brüsseler Hauptquartier der Nato saßen Völkerrechtler mit den Militärs vor Landkarten und Stadtplänen, Juristen, die jeden einzelnen Einsatz der humanitären Intervention überprüften. Auf einer der Karten war Varvarin eingezeichnet.

„Warum Varvarin?“, fragt Vesnas Ehemann Zoran, Bürgermeister des Ortes. „Bei uns gibt es keine Autobahn, keine Armeestützpunkte – gar keine strategischen Ziele für Militäreinsätze.“

Sein Nachbar Slobodan, geboren 1945, ist ein Bauer mit Schnauzbart und schütterem Haar. Wenn er gestikuliert, fällt ein schlaff herunterhängender Ärmel seines Pullovers auf. Ihm fehlen die rechte Hand und der rechte Unterarm, seit ihn ein Raketensplitter traf, an jenem Tag. „Waren wir für die keine Menschen?“ fragt der Mann mit brüchiger, verrauchter Stimme. „Was hatten sie gegen uns? Sie hätten die Schuldigen in Belgrad suchen müssen!“ Und Verica Ciric, Tochter des örtlichen orthodoxen Geistlichen, dem Bombensplitter den Kopf wegrissen, sagt, es sei pure Aggression gewesen, dass die Bomben fielen. Aus heiterem Himmel, an einem Markttag, an einem kirchlichen Feiertag, als hunderte unterwegs waren zum Einkaufen, Angeln, zu Besuchen bei Verwandten. „Die haben sich einfach einen Ort ausgesucht, an dem sie möglichst viele Zivilisten treffen konnten“, sagt Verica, „es war eine böse Tat.“

Ein Treffer galt der Brücke, einem „Brücklein“, wie der Bonner Richter Heinz Sonnenberger bei der ersten Anhörung gesagt hatte. Nicht stark genug, um Panzer und schweres Gerät zu tragen. Ein Brücklein, das in die Morava fiel, an diesem sonnigen Frühlingstag.

Es sitzt noch jemand im Hotelzimmer. Ein schmaler Mann in Anzug und Krawatte. Er hat auf der Kofferablage Platz gefunden, verfolgt das Gespräch zwischen der Gruppe und der Journalistin mit Luchsaugen. Ihm, Harald Kampffmeyer vom „Projektrat“ für die Varvariner Bürger, haben sie es zu verdanken, dass sie heute hier sind. Dass sich die 1. Kammer des Bonner Zivilgerichts mit ihrer Klage auf Schadenersatz befassen muss, dass „die Beklagte“, also die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Verteidigungsministerium, sich ihrerseits Anwälte suchen musste, um einen möglichen Rechtsanspruch der Kläger abzuwehren.

Kampffmeyer, Anfang 50, wirkt entschlossen. Der ehemalige NVA-Offizier, heute Angestellter in einem Chemiebetrieb, hat nach zivilen Opfern der Nato-Bombardements gesucht. Die unabhängige Organisation Human Rights Watch schätzt ihre Zahl auf 500. Kampffmeyer, engagierter Gegner der Krieges, sammelte fremdes Geld, investierte eigenes – er nahm eine Hypothek auf ein Grundstück auf – suchte einen Anwalt und reiste nach Belgrad. Von dort begab er sich in den nächstliegenden Ort, Varvarin, wo zehn Menschen ums Leben gekommen waren. Selbst der Bürgermeister, Zoran Milenkovic, hatte eine Tochter verloren. Und hat eine Frau, Vesna, die in Ingolstadt zur Schule gegangen war und Deutsch spricht.

Sensibilität und Ungeduld

Gemeinsam mit seiner Frau Cornelia organisierte Kampffmeyer die Varvarin-Kampagne. Gerechtigkeit für die Varvariner, das ist nur ein kleines Ziel des „Projektrates“ – es geht ihm um viel mehr: die Bundesrepublik und die USA als Aggressoren gegen das ehemalige Jugoslawien anzuprangern. Für hier, für Bonn, wurde am Vorabend des Gerichtstermins, in einem Saal in der Universität, ein Vortrag des Milosevic-Verteidigers Jürgen Elsässer anberaumt. Thema: Der Zerfall Jugoslawiens, die Rolle des Westens.

An allen Fronten ist der Projektrat aktiv, die Varvariner kommen da gerade recht. Und man müsse, warnte Kampffmeyer die Reporterin schon vor Wochen, sensibel mit den Opfern umgehen. „Selbstverständlich. Das weiß man ja auch von den vergewaltigten bosnischen Frauen, die in Den Haag aussagen.“ – „Wie bitte? Vergewaltigte bosnische Frauen? Das sind Legenden“, sagte Kampffmeyer damals, „so was hat es nie gegeben!“ Er will das Bild ändern, das sich die Öffentlichkeit von den Jugoslawienkriegen macht. Er hat viel zu tun.

Ungeduldig, fast unwirsch, wird Kampffmeyer, wenn „seine Opfer“, deren Reisen und Anwälte der Projektrat von den Spenden finanziert, sich gegen Ende des Hotelgesprächs zur Politik und zur Zukunft ihres Landes äußern. „Wir hatten genug Krieg und Sanktionen“, sagt Vesna Milenkovic, „wir wollen jetzt eine Demokratie, eine die funktioniert, mit Recht und Gesetz.“ Ihr Mann sagt: „Serbien will doch Mitglied der EU werden, dazu sind wir bereit. Die alten Männer in Den Haag, Seselj und Milosevic, die sich jetzt wieder für die Parlamentswahlen aufstellen lassen, sind ja nicht mal physisch anwesend.“ Slobodan hebt seinen einen Arm, um grimmig auszurufen: „Dass die nochmal wiederkommen? Gott bewahre!“ Nun sei es aber Zeit zu gehen, befindet Kampffmeyer, für den das Gespräch die falsche Richtung nimmt. „Wir haben noch Termine!“

Keiner der Leute aus Varvarin schläft gut in der Nacht vor dem Gerichtstermin. Müde erscheinen sie an der Seite ihrer Anwältin, die mit dem Prozess „juristisches Neuland“ betreten will, wie sie sagt. Einzelpersonen sollen als völkerrechtliche Subjekte anerkannt werden, und Kriegsfolgeschäden vor Zivilgerichten einklagbar werden. Zwischen 5000 und 100000 Euro Schadenersatz, Schmerzensgeld, möchten „die Geschädigten“ erhalten.

Grabtempel mit Kaffeekanne

Saal 1.19 im ersten Stock des gläsernen Gerichtsneubaus ist am Mittwoch bis auf den letzten Platz besetzt. Der Projektrat hat seine Leute zusammengetrommelt.  „Ich glaube, Vesna und Zoran sind sich gar nicht im Klaren darüber, wie sie von dem Projektrat politisch missbraucht werden“, sagt Hans Wallow, ein SPD-Mann, der als Besucher in die Verhandlung gekommen ist. Er hat sich damals bei der Abstimmung zum Kosovokrieg im Bundestag der Stimme enthalten. Bis heute lässt ihn die Sache nicht los. Er hat auch Varvarin besucht und den Grabtempel gesehen, den Vesna Milenkovic für ihre Tochter Sanja hat bauen lassen. „Ein richtiger Pavillon mit einem Marmorsarg darin, daneben ein Stuhl und eine Kaffeekanne. Vesna geht das tote Kind täglich besuchen.“

„Die Klage wird abgewiesen.“ Die Anwesenden überrascht das Urteil nicht, das Richter Sonnenberger in die gespannte Stille hinein verkündet. Damit, sagt der Richter, wäre eine Urteilsverkündung normalerweise abgeschlossen. Wegen der großen öffentlichen Aufmerksamkeit werde er jedoch die Urteilsfindung begründen. Flüsternd übersetzt Vesna Milenkovic ihrem Mann die Worte des Richters. Die Klagen der insgesamt 34 Zivilpersonen seien weder vor nationalem noch vor internationalem Recht, also dem Völkerrecht, zulässig.

Keiner, weder die Bundesrepublik noch das Gericht, bestreite, dass an diesem Tag Bomben auf Varvarin fielen, dass Zivilisten verletzt wurden oder zu Tode kamen. Der Richter rekapituliert noch einmal die Ereignisse, die zum Kosovokrieg führten, die Rechtfertigung der Nato-Angriffe als „Nothilfe für die Kosovo-Albaner“. Zwischendurch klingt unterdrücktes Hohnlachen aus den Reihen der Varvarin-Unterstützer. Die Kläger selbst sitzen ruhig da, in resignierter Aufmerksamkeit. „Wir haben es uns nicht einfach gemacht“, sagt der Richter. Er habe Fotos gesehen von den Toten und der Verwüstung, „die an Grauenhaftigkeit nicht zu überbieten sind“. Aber das Gericht müsse nun mal „juristisch entscheiden“.

Für eine Individualklage wegen Kriegsfolgeschäden gibt es „für unsere Kläger“, sagt er freundschaftlich, nirgends auf der Welt ein Rechtsmittel, das greift. Nicht in der Haager Landkriegsordnung von 1907, nicht nach dem Genfer Abkommen von 1949. Reparationen, Entschädigungen werden in der Regel zwischen Kriegsparteien geregelt, zwischen Ländern, und nicht zu Gunsten von Einzelpersonen. Die Bundesrepublik macht darum geltend, sie zahle Milliarden für die Aufbauhilfe in Nachkriegsserbien. Doch „niemand hat die Menschen aus Varvarin bisher entschädigt“, hält der Richter mit vornehmer Emphase fest. Weder ein Nato-Staat noch Serbien-Montenegro, wie das neu benannte Restjugoslawien heute heißt. Warum Varvarin bombardiert wurde, scheint auch dem Gericht nicht einsichtig zu sein, doch zur Frage der Legitimation des Kosovo-Krieges will es sich nicht äußern. Darum geht es gar nicht.

Ob legitim oder nicht, hier haben Menschen schweren seelischen und körperlichen Schaden erlitten, hier gab es unschuldige Tote. Der SPD-Politiker Hans Wallow hat sich die Karten zeigen lassen, auf denen die Militärs die Brücke von Varvarin als Angriffsziel markiert hatten. Es muss sich um einen Irrtum gehandelt haben, ist er überzeugt: Kaum 20 Kilometer weiter steht eine Autobahnbrücke, die tatsächlich für Truppentransporte und Panzer geeignet ist. Dass Bomben auf Varvarin fielen, lag an ein paar Millimetern auf der Landkarte, ein bedauerlicher Fehler. Weiter nichts. Wallow arbeitet an einem Drama über die Ereignisse, er will auch die Berichte von Bomberpiloten der Bundeswehr dabei auswerten. „Nachdenklich und gefühlvoll hat einer der leitenden Offiziere der Luftwaffe da beschrieben, wie er seinen Leuten klar machte, dass da unten Familienväter und Kinder sind, Leute wie wir.“

Dass sich Wallows Einsicht in Recht verwandelt, darauf hofft die Anwältin der Menschen aus Varvarin, die jetzt mit ihnen in die nächste Instanz geht. „Das Völkerrecht ist in Bewegung, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.“ Ja, sagt auch Hans Wallow, wir brauchen ein Gesetz, das solchen Menschen Entschädigung zuerkennt, auch für Fälle, wo ein Diktator mit Gewalt beseitigt wurde.“

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar