Zeitung Heute : Was ist eigentlich die Vertrauensfrage?

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Nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann der Kanzler eine Vertrauensfrage stellen, um sich seiner Mehrheit zu vergewissern. Findet er keine, kann er dem Bundespräsidenten vorschlagen, den Bundestag aufzulösen, oder die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates den Gesetzgebungsnotstand beantragen. 1972 und 1983 wurde die Vertrauensfrage genutzt, um vorzeitige Neuwahlen herbeizuführen. Die Vertrauensfrage kann mit einer anderen Abstimmung kombiniert werden. Gerhard Schröder zum Beispiel ließ zugleich über den AfghanistanEinsatz abstimmen. Acht grüne Kriegsgegner hatten angekündigt, dagegen zu stimmen. Schröder setzte die Vertrauensfrage ein, um diese Abgeordneten zu disziplinieren.

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