Zeitung Heute : Was sich bewährt

Cordula Eubel

Die Diskussion über eine Kabinettsumbildung der Bundesregierung ist wieder entbrannt. Wie kommt es, dass einige Minister in Frage stehen?

„Eine Umbildung der Bundesregierung ist nicht vorgesehen“, erklärte der stellvertretende Sprecher Thomas Steg am Sonntag in Berlin. Er antwortete damit auf eine Meldung der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, derzufolge Kanzler Gerhard Schröder spätestens für Oktober ein Revirement plant und vier Minister auswechseln will.

Im September sind Landtagswahlen im Saarland und in Brandenburg und Sachsen, außerdem sind Kommunalwahlen im SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen – ein Stimmungstest für die NRW-Landtagswahl 2005. Die vier Minister, die laut „FAS“ angeblich weichen müssen: Als Wackelkanidaten nennt die Zeitung Verkehrsminister Manfred Stolpe, Bildungsministerin Edelgard Bulmahn, Finanzminister Hans Eichel sowie Sozialministerin Ulla Schmidt.

Stolpe hatte bei der verschobenen Maut-Einführung keine besonders gute Figur gemacht. Zuletzt war der für den Aufbau Ost zuständige Minister von SPD-Politikern aus den neuen Bundesländern kritisiert worden, weil er sich zu wenig um den Osten kümmere. Während „Spar-Hans“ Eichel noch vor Jahren für seinen eisernen Sparkurs gelobt wurde, hat sein Image in der Öffentlichkeit, aber auch bei manch einem Kabinettskollegen, gelitten. Bildungsministerin Bulmahn kommt zwar im „Innovationsjahr“ eine wichtige Rolle zu. Mancher hält die Sozialdemokratin jedoch für farblos. Sozialministerin Schmidt gilt zwar als fachlich kompetent. Sie muss aber stellvertretend für die Regierung für viele der einschneidenden Reformen geradestehen – sei es in der Gesundheit oder bei der Rente. Die Bürgerversicherung erfolgreich umzusetzen wird ihr kaum noch zugetraut. In Umfragen ist sie nicht allzu beliebt.

Wer soll es also richten? Genannt werden die Innen- Staatssekretärin Ute Vogt, der ehemalige Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau, Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, die frühere SPD-Finanzexpertin Ingrid Matthäus-Maier sowie der Gewerkschafter Hubertus Schmoldt.

Unterdessen teilte das Verteidigungsministerium mit, dass der vor seiner Erkrankung im Juni als politisches Schwergewicht im Kabinett geltende Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) nach der Rückkehr aus dem Urlaub Mitte August seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen werde.

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