Zeitung Heute : Was wahr werden wird

Antje Sirleschtov

Manfred Stolpe stellt den Ost-West-Bericht vor und ist auffällig optimistisch. Was muss geschehen, damit diese positiven Zahlen sich in der Wirklichkeit bemerkbar machen?

Der flüchtige Blick auf die nackten Zahlen lässt nichts Gutes ahnen: Im vergangenen Jahr wuchs die Wirtschaft in Ostdeutschland um gerade einmal 0,2 Prozent und im Durchschnitt sind 18,5 Prozent der Ostdeutschen arbeitslos. Wie kommt der für den Aufbau Ost zuständige Bundesminister Manfred Stolpe (SPD) nur auf die Idee, von Fortschritten zu sprechen und davon, dass sich die Schere zwischen Ost und West schließt? Hat Stolpe am Mittwoch im Kabinett einen reinen Jubelbericht zur Beruhigung der Gemüter vorgelegt – Motto: Alles wird gut?

Ganz abwegig ist der Gedanke nicht, vor allem, wenn man die allgemeine Gemütsverfassung der Ostdeutschen als wichtigen Faktor für die ökonomische Entwicklung des Landesteiles ansetzt. Denn tatsächlich – das haben nicht nur die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg vergangenen Sonntag gezeigt – fühlen sich die Ostdeutschen mit Milliarden an Fördermitteln aus dem Solidarpakt ausgestattet, und dennoch im Stich gelassen. Und in diesem „gefühlten Niedergang“ liegt die Ursache für das paradoxe Erscheinungsbild des optimistischen Jahresberichts der Bundesregierung zum Aufbau Ost.

Dabei gibt es gar keinen Anlass zu übertriebener Verzweiflung. Allerdings muss man sich erst einmal von der Vorstellung verabschieden, dass ganz Ostdeutschland jemals zu einer einzigen großen Boomregion heranwachsen kann. Denn es ist wirklich so, wie Stolpe sagt: „Osten ist nicht gleich Osten.“ Betrachtet man die Entwicklung von Städten und Regionen wie Dresden, Jena, Leipzig, Rostock und Potsdam, dann stellt man fest, dass die Infrastruktur in Ordnung ist und Unternehmen siedeln, die im internationalen Wettbewerb mithalten und Arbeitsplätze schaffen. Allein das verarbeitende Gewerbe wuchs im vergangenen Jahr um 4,3 Prozent, im Jahresdurchschnitt waren dort 6330000 Mitarbeiter beschäftigt – und der Trend hält an. Umsatzwachstum, Investitionen und neue Jobs: Man kann erahnen, dass Teile des Ostens in 15 Jahren besser dastehen werden als der Westen.

Allerdings gibt es auch das Gegenteil: Weite Landstriche im Norden, in Sachsen-Anhalt, aber auch in Thüringen und Sachsen, bluten weiter aus und auch die ambitioniertesten Straßenbauprojekte können daran nichts ändern. Junge, mutige Fachkräfte benutzen sie allein dazu, sich eine Existenz fernab der Heimat zu suchen. Zurück bleiben Städte und Dörfer ohne Hoffnung auf einen Neuanfang. Denn Regionen, in denen es kaum gute Facharbeiter gibt, finden keine Unternehmen mehr: Ein Teufelskreis.

Dass man diese Entwicklung nicht künstlich mit Fördermitteln aufhalten kann, haben alle Verantwortlichen beim Bund und in den Ländern erkannt. Ihr Ziel ist es nun, Wachstumszentren und Branchen zu identifizieren, auf die sich die Förderung konzentrieren soll. Auf dass die Starken stärker werden. Und der Rest, das Zittauer Land, die Uckermark, das Eichsfeld? Hier will niemand mehr Gewerbegebiete bauen und auf Investoren warten. Tourismus, etwas Landwirtschaft, Forschung, vielleicht, sollen gefördert werden, so dass die Bewohner irgendwann in ihrer Heimat eigenständig leben können.

Jeder weiß, dass die Zahl der Menschen, die solche Regionen in 15 Jahren ernähren, weit unter der Zahl ihrer heutigen Einwohner liegen wird. Viele, die dort seit Jahren vergeblich Arbeit suchen, werden bis zur Rente keine finden und auf soziale Sicherung angewiesen sein. Einige allerdings werden ihr Auskommen haben. Die Hoffnung ist, dass auch sie in zwei Jahrzehnten sagen können, dass der positive Trend des ostdeutschen Wirtschaftswachstums vor ihrer Haustür spürbar ist. Dann werden Berichte, wie der von Stolpe, mit der gefühlten Wirtschaftslage besser zusammenpassen.

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