Zeitung Heute : Wehrbeauftragter: Not an allen Fronten

Robbe prangert besonders Mängel im Sanitätsdienst an und wirft dem Inspekteur „klares Versagen“ vor

Berlin - Der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) hat den Sanitätsdienst der Bundeswehr scharf kritisiert und die Ablösung des verantwortlichen Inspekteurs, Generaloberstabsarzt Dr. Kurt-Bernhard Nakath, nahegelegt. Robbe warf Nakath bei der Vorlage seines letzten Berichts über Jahre hinweg „klares Versagen“ vor. „Nicht wenige Experten in der Bundeswehr“ redeten sogar offen davon, dass der Inspekteur die Sanität „regelrecht gegen die Wand gefahren“ habe. Entwicklungen seien verschlafen und Probleme „offensichtlich bewusst schöngeredet“ worden.

Er habe in allen früheren Berichten auf Defizite hingewiesen. „Die Situation hat sich trotzdem von Jahr zu Jahr nicht verbessert, sondern verschlechtert“, sagte Robbe. Aktuell fehlten der Bundeswehr 600 Ärzte bei einem Bestand von 3000. Nakath ist seit 2006 Sanitätsinspekteur. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte eine kritische Prüfung des Berichts an. Wehrexperten der Koalition betonten, es handele sich bei dem Jahresbericht 2009 wie stets um einen „Mängelbericht“.

Robbe wies darauf hin, dass sich allein die Zahl der im Kampf oder durch Anschläge traumatisierten Soldaten auf 466 verdoppelt hat. Scharf kritisierte der Beauftragte des Bundestages unzureichende Ausbildung, Ausrüstung und Betreuung der Armee im Einsatz. Nach wie vor fehle es an gepanzerten Fahrzeugen, Hubschraubern für den Lufttransport und anderer strategisch wichtiger Ausrüstung. Häufig komme es nur dank der Improvisationskunst der Soldaten nicht zu Problemen. Robbe hielt zudem Wehrverwaltung und Ministerialbürokratie unsensibles und unflexibles Verhalten vor. Diese Stellen seien insbesondere in der Fürsorge für die Soldaten „noch nicht in der Einsatzrealität angekommen“. Nach wie vor nehme die Truppe die Verwaltung nicht als ihren Helfer wahr. Robbe regte an, die historisch begründete Trennung von Truppe und Wehrverwaltung aufzuheben.

Ausdrücklich stellte sich der SPD-Politiker im Vorwort zu seinem Bericht hinter den früheren Kommandeur von Kundus, Oberst Georg Klein. Er kenne auch aus der Truppe keinen einzigen, der nicht solidarisch mit Kleins Entscheidung zum Bombardement von zwei entführten Tanklastern sei. Der Wehrbeauftragte unterstützte Forderungen aus der Politik nach einem für Wehrstrafverfahren einheitlich zuständigen Gericht.

Robbe kündigte an, dass er bei der Neuwahl des Wehrbeauftragten nicht gegen den FDP-Politiker Hellmut Königshaus antreten werde. Er habe sich aus Respekt vor dem Amt entschieden, den Bitten von „verschiedenen Seiten“ zu einer Gegenkandidatur nicht nachzukommen. Robbe war vor fünf Jahren von der großen Koalition in das Amt gewählt worden und hatte offen sein Interesse bekundet, die Tätigkeit fortzusetzen. Die Grünen forderten die FDP auf, ihren Kandidaten zurückzuziehen.

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