Zeitung Heute : Weiter Weg - Reformmodelle für PC-Nutzer

Joachim Huber

Bislang war das Verfahren so einfach wie ungerecht. Wer auch immer ein Rundfunkempfangsgerät bereit hält, der muss Gebühren bezahlen. Die individuelle Nutzung blieb unberücksichtigt. Mittlerweile kommen Radio und Fernsehen auch aus dem Computer. Schon gibt es die Ausnahme: Bis 2003 werden PC-Nutzer, die auch TV und Hörfunk empfangen, nicht zur Gebührenader gelassen. Technische Neuentwicklungen und gültiger Entgeltmodus passen nicht länger zusammen. Reformmodelle werden entworfen, eine Kommunikationssteuer steht ebenso in der Diskussion der Medienpolitiker wie eine personen- oder eine haushaltsbezogene Abgabe.

Bei jeder der bisher vorgebrachten Varianten wäre ein Ende der Kopplung von Gerät und Gebühr erreicht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bliebe weiter alleiniger Nutznießer. Damit würde das Band, das die bestehende Rundfunkgebühr im Innersten zusammenhält - die Nutzung der Programme durch den Zahler - noch mehr durchhängen. Je ferner eine Gebühr/Steuer/Abgabe von ihrem Zweck erhoben wird, desto widerwilliger wird sie bezahlt. Das aber müssen zuerst ARD und ZDF fürchten. Ein Entgelt, das über die alleinige Nutzung ihrer Angebote von Radio und Fernsehen zu entrichten wäre, würde das Dilemma beheben: Zahlen nach Einschalten. Eine solche Lösung scheuen die Anstalten, von der Angst getrieben, dass eine allgemeine, erzwungene Abgabe weniger Geld in ihre Kasse spülen würde als eine individuelle, freiwillige. Im Zeitalter der Dienstleistung eine überholte Haltung.

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