Zeitung Heute : Welche Reformen sind geplant?

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Für die Finanzkrise der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ihr eigenes Rezept: Sie will die Abwanderung von gesetzlich Versicherten in die privaten Kassen stoppen, indem sie die Versicherungspflichtgrenze von 3375 Euro auf 4500 Euro erhöht. Die Grenze legt fest, ab welchem Einkommen ein Patient selbst wählen darf, in welche Versicherung er geht. An der solidarischen Finanzierung der Krankenkassen durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber will Schmidt festhalten. SPD-nahe Wissenschaftler hatten vorgeschlagen, die Beitragsbemessungsgrenze von 3375 Euro zu erhöhen. Das lehnt Schmidt ab. Diese Grenze regelt, bis zu welcher Höhe man für sein Einkommen Krankenkassenbeiträge zahlt. Die Experten fordern, auch andere Einkommensarten in die Berechnung der Beiträge einzubeziehen, etwa Mieten oder Zinseinkünfte. Die Union fordert mehr Flexibilität bei den Kassenleistungen. Der Patient soll Leistungen abwählen können im Gegenzug für ermäßigte Beiträge. Außerdem will die Union die Selbstbeteiligung der Patienten ausweiten. ce

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