Zeitung Heute : Wenn weniger am wenigsten ist

Cordula Eubel

Die Nationale Armutskonferenz zieht am Montag eine Bilanz zu Armut. Inwieweit waren die Verschiebungen auf dem Arbeitsmarkt maßgeblich für die Entwicklung der Armut in Deutschland?

Die Armut in Deutschland ist größer geworden. Das verwundert wenig, wenn man sich allein die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt ansieht. Mit dem Abfall der Konjunkturkurve ist die Zahl der Arbeitslosen immer weiter gewachsen – auf insgesamt 5,037 Millionen im Januar – die Zahlen für Februar werden am Dienstag aus Nürnberg gemeldet. Wer keinen Job hat, verfügt in der Regel auch nicht über ein eigenes Einkommen und ist auf staatliche Unterstützung angewiesen. Für Familien mit Kindern bedeutet das häufig, dass sie gerade mal ihren Lebensunterhalt finanzieren können.

In Deutschland gilt als „relativ arm“, wer weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens verdient – so definieren auch die anderen Industrieländer Armut. Nach Berechnungen der Globalisierungskritiker von Attac liegt die Armutsgrenze für Deutschland im Westen bei einem Monatseinkommen von 730 Euro, im Osten sind es 605 Euro. In Entwicklungs- und Schwellenländern gilt dagegen als arm, wer weniger als einen oder zwei Dollar am Tag zur Verfügung hat.

Nach dem noch unveröffentlichten neuen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung galten 2003 in Deutschland etwa 13 Prozent der Bevölkerung als arm. Im Jahr davor waren es 12,7 Prozent. Der Grünen-Sozialpolitiker Markus Kurth sieht die Ursachen für diesen Anstieg vor allem in der schlechten Konjunktur. „Wenn die Wirtschaft nicht läuft und die Arbeitslosigkeit zunimmt, steigt auch die Zahl der Einkommensarmen“, sagt er.

Besonders oft betroffen sind Alleinerziehende, Familien mit mehr als drei Kindern und Einwanderer. Die Familienarmut in Deutschland ist für die stellvertretende DGB-Chefin Ursula Engelen-Kefer erschreckend. „Vor allem Alleinerziehende haben kaum eine Chance, ihren Lebensunterhalt zu verdienen.“ Deshalb sei ihr Anteil an den Sozialhilfeempfängern auch so groß. Eine der Maßnahmen zur Armutsbekämpfung sei daher, dass die ganztägige Kinderbetreuung tatsächlich flächendeckend ausgebaut werde. Familienministerin Renate Schmidt (SPD) verweist außerdem auf den neuen, einkommensabhängigen Kindergeldzuschlag, der zum 1. Januar 2005 eingeführt worden ist. Der Zuschlag sorgt dafür, dass Geringverdiener-Familien nicht wegen ihrer Kinder in die Abhängigkeit des Arbeitslosengeldes II rutschen.

Entscheidend für die Interpretation der Armutsdaten ist, ob jemand eine realistische Chance hat, aus seiner Situation herauszukommen. Und da macht der aktuelle Armutsbericht der Bundesregierung zumindest ein wenig Hoffnung: Ein Drittel der Armutsbevölkerung ist nur ein Jahr in der Situation, ein weiteres Drittel schafft nach drei Jahren den Aufstieg. Ein Drittel der Betroffenen muss drei Jahre oder länger mit deutlich weniger Geld auskommen als die Normalbevölkerung.

„Es gibt Fluktuation“, bilanziert der Grünen-Sozialpolitiker Kurth. Er hält es für einen sinnvollen Ansatz, diese Fluktuation stärker zu fördern – zum Beispiel indem die Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Alleinerziehende ausgebaut werden, damit diese überhaupt wieder einer Beschäftigung nachgehen können. „Armut kann der Staat nicht allein durch Transfers ausgleichen. Das wäre auch nicht sinnvoll“, sagt Kurth. Denn schließlich helfen hohe Unterstützungsleistungen den Menschen auch nicht, sich aus ihrer misslichen Situation zu befreien.

Mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV sollen Arbeitslose durch eine intensivere Vermittlung und Qualifizierung besser in den Arbeitsmarkt integriert werden. Sollte dadurch mehr Fluktuation am Arbeitsmarkt entstehen, trägt Hartz IV mittelfristig dazu bei, dass Armut sich nicht verfestigt. Damit das gelingt, müssen aber auch die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden: zum Beispiel ausreichende Kitaplätze für Alleinerziehende sowie Sprach- und Integrationskurse für Migranten.

Die Gewerkschaften haben dagegen die Sorge, dass Hartz IV neue Not produzieren wird. „Da wird noch eine Menge Armut auf uns zukommen“, prophezeit die stellvertretende DGB-Chefin Engelen-Kefer. Durch die neue Zumutbarkeit gebe es „keine Haltelinie nach unten“. Langzeitarbeitslose müssen künftig im Zweifelsfall auch einen Job annehmen, der bis zu 30 Prozent unter Tariflohn bezahlt wird. Ansonsten drohen ihnen Kürzungen beim neuen Arbeitslosengeld II. Für die Gewerkschaftsvertreterin ist deshalb klar: „Die Folgen von Hartz IV müssen konsequent überwacht und gegebenenfalls korrigiert werden – wie mit der Bundesregierung vereinbart.“

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