Zeitung Heute : Wer auf dem Fuße folgt

Olaf Scholz geht – wer wird Generalsekretär?

Cordula Eubel

Spätestens nach dem desaströsen Wahlergebnis von 52 Prozent beim Bochumer Parteitag im vergangenen November war klar, dass Olaf Scholz ein Generalsekretär bestenfalls noch auf Bewährung war. An dem SPD-Politiker entlud sich bereits damals der komplette Frust der Parteibasis über schlechte Umfragewerte und den unbequemen Reformkurs. An diesem Freitag zog Scholz die Konsequenz und legte sein Amt nieder. Dabei schien er noch im Januar auf der SPD-Vorstandsklausur in Weimar voller Tatendrang zu sein – keine Vorahnung von seinem Rücktritt nur einen Monat später.

Theoretisch ein kluger Kopf, der sich fundierte Gedanken zum Begriff der sozialen Gerechtigkeit macht, verstand Scholz es nie, die Herzen der SPD-Mitglieder zu gewinnen. Er wirkt kühl, etwas umständlich, technokratisch. Schnell prägten Spötter den Begriff vom „Scholzomaten“, der wie auf Befehl Parteiparolen ausgibt. Das reichte weder der verunsicherten Basis noch jenen Medien, denen der General nun einmal die Politik der größten Regierungspartei vermitteln soll. Dass er jetzt nicht gefeuert wird, sondern die Chance bekam, selbst zu kündigen, belässt ihm immerhin eine Zukunft in der Politik – in einer Aufgabe, die seiner Art mehr entgegenkommt. In Hamburg hatte er schließlich als der Mann der SPD für die innere Sicherheit einst gut reüssiert.

Wer ihm nachfolgen wird – der designierte SPD-Chef Franz Müntefering sagt, er wisse es schon, will es aber nicht verraten. Und es könnte auch noch eine Weile dauern, bis er das tut. Denn, heißt es in SPD-Kreisen, der neue Chef wolle sich am Sonnabend erst mal selbst vom SPD-Vorstand bestätigen lassen und nicht den Blick gleich auf die nächste Personalie lenken. In diese Richtung deutet auch ein anderer Hinweis aus SPDFührungskreisen: Möglicherweise wähle sich Müntefering ein Jungtalent aus der Fraktion, dem er eine Chance zur Bewährung geben wolle.

Zwei andere Namen, die in der Berliner Gerüchteküche in den vergangenen Tagen angesichts des schwer angeschlagenen Scholz gehandelt worden waren, kommen jedenfalls wohl nicht in Betracht: NRW-Parteichef Harald Schartau und Niedersachsens Ex-Ministerpräsident Sigmar Gabriel. Schartau, in Düsseldorf Minister für Arbeit und Wirtschaft, antwortete auf Journalistenfragen bloß ironisch: „Nur, wenn ich gleichzeitig auch Chef der Bundesagentur für Arbeit werde.“ Gabriel, wegen gelegentlicher Renitenz in Berlin eher in Ungnade, sei ebenfalls aus dem Rennen. Hingegen werden Ute Vogt, derzeit Staatssekretärin im Innenministerium, und Linken-Sprecherin Andrea Nahles weiter als Kandidaten gehandelt.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben