Zeitung Heute : Wer ist Carla del Ponte?

Caroline Fetscher

WAS MOTIVIERT SIE?

Selbstzufriedenheit ist ganz gewiss nicht ihre Haupteigenschaft. Aber richtig zufrieden wirkt Carla del Ponte (59), Chefanklägerin des UN-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY), wenn sie erfährt, dass keine der Konfliktparteien ihr über den Weg traut. Als eine Journalistin sie Ende 2004 auf einem Podium in Berlin fragte, was sie davon hält, dass Serben das Tribunal für antiserbisch halten, Kroaten es als antikroatisch einschätzen und manche Bosniaken als antibosnisch, lächelte sie mit Ingrimm: „Wir machen tatsächlich unseren Job – das ist der Beweis!“

Durch und durch Juristin, gilt für die resolute Schweizerin nur ein einziger, eiserner Leitsatz: „Ein Verbrechen ist und bleibt ein Verbrechen.“ Egal wer es begangen hat, ganz gleich warum und wozu. Politik, betont del Ponte gern, „geht mich nichts an“. Unbeirrbar ist ihr fester Wille, allergisch reagiert die mächtigste Strafrechtlerin der Welt auf Versuche von Politikern oder Diplomaten, Druck auszuüben auf ihre Verfahren und Anklagen.

In del Pontes ernsten blauen Augen liegt ein Anflug von Störrischsein. Dass diese Frau kleingewachsen ist, vergisst das Gegenüber angesichts der personifizierten Entschlusskraft, die da vor einem steht, gleich. Aufrecht, gesammelt, die blondierten Haare kurz und praktisch geschnitten, strahlt Carla del Ponte einen No-Nonsense-Charme aus. Erst wenn man länger mit ihr im Gespräch ist, scheint hinter der klaren Stirn und den festen Gesten eine versteckte Empfindsamkeit auf, die ihren unbedingten Einsatz für Gerechtigkeit, ihre Empörung über das Unrecht sicherlich mit antreibt.

WOHER KOMMT SIE, WIE WURDE SIE DIE, DIE SIE HEUTE IST?

Schon als Mädchen war die am 9. Februar 1947 in Lugano in der italienischsprachigen Schweiz geborene Tessinerin Carla del Ponte bekannt für ihren harten Kopf und ihren Eigensinn. „Was Jungens können, das kann ich auch“, erklärte die Schwester von drei Brüdern. Nach dem Abitur auf einem strengen Mädchenpensionat studierte sie Jura in Großbritannien, Bern und Genf – auf Englisch, Deutsch und Französisch. Sie wurde erst Anwältin, dann 1981 Strafverfolgerin und ab 1985 Staatsanwältin in der Schweiz. „Ich hatte es satt, auf der Seite der Täter zu stehen“, begründete sie ihren Wechsel. „Mir geht es um die Opfer“: Das ist ihr Credo.

Mit Nachdruck und Courage verfolgte del Ponte Geldwäscher, Drogenkartelle und Waffenhändler und nahm mit dem italienischen Kollegen und Freund Giovanni Falcone die Mafia ins Visier. Im Sommer 1989 entging sie einem Anschlag auf ihr Leben. Hundert Pfund des Sprengstoffs Semtex entdeckte die Kriminalpolizei im Keller des Ferienhauses von Falcone in Palermo, wo del Ponte damals zu Besuch war. Der Richter selbst kam 1992 durch eine Autobombe der Cosa Nostra ums Leben. Über Schock und Trauma half der „Workaholic“ del Ponte sich mit noch mehr Überstunden hinweg. Stets, so scheint es, hilft ihr auch der Sport – sie liebt Rennwagen und gilt als begeisterte Skifahrerin.

1994 avancierte del Ponte zur Generalstaatsanwältin der Schweiz. Um Mafiakonten aufzudecken, lief sie Sturm gegen die heilige Kuh: das Schweizer Bankgeheimnis. Sie gewöhnte sich an den schusssicher gepanzerten Dienstwagen und hatte rund um die Uhr Personenschutz – wie heute in Den Haag auch. Das Schweizer Establishment fürchtete ihren Furor: „Man sagte mir, Sie zerstören den Finanzstandort Schweiz, wenn Sie so weitermachen“, berichtete sie in einem Interview. Doch solche Kritik lässt sie kalt.

WORUM GEHT ES IHR MIT DEM TRIBUNAL?

Seit dem 15. September 1999 ist Carla del Ponte Chefanklägerin des Jugoslawien-Tribunals und trägt, neben dem Präsidenten des Gerichts, den Richtern und der Kammer, die Hauptverantwortung für dessen Strafprozesse. Sie, oder besser ihre Behörde, am Tribunal kurz „OTP“ (Office of the Prosecutor) genannt, klagt an – und ohne Anklage kein Verfahren. Del Ponte obliegt es, wie ihren Vorgängern Richard Goldstone und Louise Arbour, die „großen Fische“ des Tatortes Ex-Jugoslawien zu orten, darauf zu dringen, dass sie dingfest gemacht und nach Den Haag überstellt werden. Vorgeworfen werden ihnen alle Gräuel, die das Strafgesetzbuch kennt: Massenmord, Vertreibungen, Folter, Massenvergewaltigungen, Plünderungen, Brandschatzen, Kriegshetze und das Anstacheln zu ethnischem Hass.

Del Pontes prominentester Angeklagter ist derzeit Slobodan Milosevic, ehemaliger Staatschef Serbiens. Seit Jahren hofft sie auf zwei, die ihn flankieren sollen: den Ex-Präsidenten der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, und dessen General Ratko Mladic. Am Strafgerichtshof für Ex-Jugoslawien, der am 25. Mai 1993 durch die Resolution 827 des UN-Sicherheitsrates ins Leben gerufen wurde, um schwere Vergehen gegen das Kriegsrechts und das Völkerrecht zu ahnden, sind derzeit 1146 Mitarbeiter aus 79 Ländern beschäftigt. 48 Angeklagte sitzen derzeit im Gefängnis in Scheveningen, dem zu Den Haag gehörenden Seekurort, 24 sind bis Prozessbeginn vorübergehend entlassen, nur sechs befinden sich noch auf freiem Fuß. Vierzig Schuldsprüche hat es seit 1993 gegeben, 132 Angeklagte traten in Den Haag vor ihre Richter.

Del Ponte will den Ad-hoc-Strafgerichtshof abwickeln und bis Ende 2008 alle Prozesse. Bis Ende 2010 will sie alle Berufungsverfahren abgeschlossen haben. Vom mitunter harschen Stil der „OTP“-Chefin sind nicht alle Mitarbeiter gleich angetan, und manche schwärmen bis heute von der weicheren, zugänglicheren Vorgängerin, der Kanadierin Louise Arbour, heute Hochkommissarin für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen.

WO STÖSST SIE AN IHRE GRENZEN?

Bis 2003 war del Ponte nicht nur Chefanklägerin des ICTY, sondern in gleicher Funktion auch zuständig für den Internationalen UN-Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR), eingerichtet n der Stadt Arusha in Tansania. Alle drei, vier Wochen flog sie aus den Niederlanden nach Afrika, um dort Akten und Fälle zu studieren und auch die Massengräber der Killing Fields vor Ort zu besuchen. Doch die schleppenden Verfahren und der Mangel an Fortschritten am ICTR verärgerten nicht nur viele in der Bevölkerung, sondern auch einflussreiche Afrikaner wie den ruandischen Oberstaatsanwalt Gerald Gahima. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, befand schließlich, zwei Gigantenjobs in der Hand einer Person seien eine Überforderung. Del Ponte musste am 28. August 2003 das Ruanda-Tribunal einem Nachfolger übergeben. Man sagt, dass sie das ungern tat.

Als eklatante Fehlentscheidung wird del Ponte mitunter ausgelegt, die drei Teile des Prozesses gegen Milosevic – Bosnien, Kroatien, Kosovo – gegen den Wunsch der Richter zu einem einzigen, gigantischen Verfahren zusammengelegt zu haben, das zeitlich und inhaltlich auszuufern droht. Hätte sie etwa das Kosovo-Verfahren separat verhandeln lassen und an den Beginn des Prozesses gelegt, könnte, so meinen manche Rechtsexperten, der Ex-Diktator schon lebenslänglich in Haft sein – ohne die Gefahr, dass er aus gesundheitlichen Gründen noch für prozessunfähig erklärt werden könnte. Für derlei Einwände hat del Ponte in ihrem italienisch gefärbten Englisch nur eine lakonische Bemerkung übrig: „A big crime needs a big trial“ – ein großes Verbrechen verdient einen großen Prozess.

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