Zeitung Heute : Wer ist Edmund Stoiber?

Stephan-Andreas Casdorff

WAS KANN ER?

Regieren. Nicht nur, weil er es seit Mai 1993 als Ministerpräsident tut, so erfolgreich wie keiner in Bayern vor ihm, mit einer in Deutschland einmaligen Zweidrittelmehrheit – Stoiber hat wichtige und wichtigste Stationen im Machtapparat durchlaufen, deren fast logische Konsequenz dann das Amt des Chefs war – einer Alleinregierung. Koalitionen kennt er nur in der CSU.

So hat er das Regieren gelernt: Begonnen hat Stoiber im Ministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen, das war ab 1971, nach seinem Jura-Studium. Da war Stoiber Persönlicher Referent und dann Leiter des Ministerbüros. Ab 1982 hat er als Staatssekretär die Staatskanzlei geleitet, dann als Staatsminister, immer unter Franz Josef Strauß. Nach dessen Tod wurde er Innenminister unter Max Streibl.

Stoiber kann außerdem antreiben, vorantreiben. Er ist einer, der „brennt“, der sich selbst verausgabt, der hohes Tempo geht und fordert – und dabei tatsächlich auch mitreißend sein kann. Er kann darüber hinaus junge Leute fördern, wenn sie, gut ausgebildet ohnedies, nach seiner Ansicht fundierten Widerspruch zu leisten verstehen. Das mag er eigentlich, vielleicht im Alter weniger, aber wenn es einer heute doch mal wieder wagt, dann muss das nicht unbedingt sein Schaden sein. Zwar fühlt sich Stoiber dann sofort herausgefordert, das ist sein Naturell – aber fürchten muss man erst einmal nur einen Sturzbach an Argumenten. Das kann er nämlich auch: Zahlen und Daten und Vermerke speichern.

Ach ja: und Ski fahren kann er. Und gut so tun, als ob er viel Alkohol vertrüge.

WAS GLAUBT ER, WAS SIND SEINE IDEALE – UND WORAN GLAUBT ER NICHT?

Sein Ideal ist Bayern München (wo er im Hintergrund das Sagen hat). Die Nummer 1 in Deutschland, dazu in Europas Champions League, so soll es sein. Davon redet er ja auch immer: von der Champions League.

Abgesehen davon. Er glaubt nicht direkt an die heile Welt, aber doch schon an eine, deren Mängel man ziemlich weitgehend beheben kann. Er beheben kann. Zumindest kann man es ja versuchen: Wer ewig strebend sich bemüht… Auch da ist er sehr vom christlichen Glauben angetrieben; das ist bei ihm keine Chiffre. Verheiratet seit 1968, also seit dem Jahr, in dem andere revoltierten und die Welt grundlegend verändern wollten, mindestens aber die Unis, hat er immer weiter an sich gearbeitet. Er wollte irgendwann so weit sein, dass er die Veränderungen durchsetzen kann, die ihm wichtig erscheinen. Nicht nur im Bereich Innere Sicherheit, der Sicherheit in unserer Gesellschaft, wo er wegen seiner Härte bekannt geworden ist, sondern im Sozialen zum Beispiel. 1982, als Helmut Kohl mit der FDP die sozial-liberale Regierung ablöste, griff Stoiber den neuen Koalitionspartner der Union im Bund wegen seiner „unsozialen Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik“ an. Kommt uns das nicht bekannt vor?

Er glaubt nicht mehr, dass die Freien Demokraten sich auf dem Gebiet noch ändern könnten. Obwohl er andererseits immer an die Kraft der Argumente, seiner Argumente, glaubt. Besonders daran, dass er die Kraft hat, ihnen und sich Gehör zu verschaffen. Das jedenfalls gelingt. Denn dafür ist er immer noch Partei-General genug (der er auch ein paar Jahre war), um zu wissen, wie das geht: überall zitiert zu werden.

WIE KOMMT ES, DASS EIN MANN, DER SO HÖLZERN UND UNSICHER WIRKT, SEIN LAND BEGEISTERN KANN?

Weil die Bayern ja vielleicht gar nicht erwarten, von ihm begeistert zu werden. Und weil die Überraschung um so größer ist, wenn sie feststellen, dass er ein hitzköpfiger Redner sein kann, ein leidenschaftlicher Brüller, der dem Affen Zucker gibt. Daher kommt übrigens der „Brüllaffe“, den sie ihm mal in Kreuth hinterhergerufen haben. Und weil es womöglich auch gar nicht notwendig ist, so viel anders zu sein, als er ist. Sind denn alle Bayern fröhlich, krachledern, derb? Das ist doch nur ein Vorurteil, gepflegt von den Preußen. Auch Strauß war nicht leutselig, eher öfter bierselig. Und was hatte Max Streibl? Nichts, was Stoiber nicht auch hätte. Streibl konnte aber nicht reden und nicht regieren. Und nicht sehr weit denken. Sonst wäre er länger im Amt geblieben.

WÄRE ER EIN GUTER BUNDESKANZLER GEWORDEN?

Das kommt ganz auf den Maßstab an. Er bildet weiß Gott nicht alles ab, was diese Republik an Modernität und Progressivität zu bieten hat. Dazu ist er zu konservativ. Aber er ist offen genug in manchen relevanten Fragen, um auch den kritischen Köpfen der „Süddeutschen Zeitung“ mitunter ein Lob abzuringen für vorausschauende, für moderne, ja, auch für soziale Politik.

Er fördert Wissenschaft und Künste, seine „Offensive Zukunft Bayern“, ein Jahrzehnt ist es her, muss ihm erstmal einer nachmachen; die „Zukunftskommission“ von 1995 war auch keine so schlechte Idee, sonst wäre sie nicht kopiert worden; um seinen „Beschäftigungspakt“ von 1996 haben ihn damals viele beneidet, bestimmt auch Gerhard Schröder in Niedersachsen. Und so lässt sich die Liste immer weiterführen bis heute. Sein Ziel jetzt ist es, der erste Regierungschef in Deutschland zu sein, der einen ausgeglichenen Haushalt vorlegt. So einen kann auch ganz Deutschland vertragen, sollte man meinen.

Auch sein Verantwortungsbewusstsein ist ausgeprägt. Deswegen arbeitet er von früh morgens bis manchmal um Mitternacht, und das ist keine Mär. Um die Uhrzeit redet er dann manchmal noch mit seiner Frau in der Küche. Seine Führungsfähigkeit entspricht seinem Ehrgeiz, ist stark, dabei nicht frei von Sprunghaftigkeit im Umgang. Und was Führungspersonal in Fragebögen nur zu gerne als größten Fehler angibt, ist bei ihm ohne Koketterie einer: Ungeduld. Informationen, Entscheidungen – er will alles sofort, „frisst“ die Akten und ist angefressen, wenn dann nicht klappt, was er sich vorstellt.

Ja, und wenn Kälte im Umgang ein Maßstab ist – die hat Edmund Stoiber manchmal auch. Kronzeuge dafür ist Theo Waigel, der Ex-CSU-Chef. Stoiber kann Leute fallen lassen, wenn es ihm opportun erscheint, wie nicht nur sein früherer Justizminister Alfred Sauter erzählt. Als Beispiel der Fall Friedrich Merz: Der CDU-Politiker hatte sich früh für Stoiber als Kanzlerkandidat 2002 ausgesprochen, war nach der Wahl davon ausgegangen, dass er Chef der Unionsfraktion im Bundestag bleiben würde, weil er glaubte, Stoibers Wort zu haben – und heute ist es Angela Merkel.

Dazu kommen die Affären und Affärchen im Dunstkreis der CSU und ihrer Ministerpräsidenten, die aufzuzählen auch eine ganz schön lange Liste ergäbe. Nicht, dass Stoiber mit ihnen etwas zu tun gehabt hätte, es war nur so, dass manche mit denen zu tun haben, mit denen er zu tun hatte, und deshalb. Aber wer das ernsthaft behaupten will, muss sich warm anziehen. Auch da kann Stoiber heftig werden. Empfindlich ist er nämlich schon. Ist das gut für einen Kanzler?

Dazu als Letztes: Alfons Goppel, der beliebte Ministerpräsident – dessen Sohn Thomas heute unter Stoiber Minister ist –, sagte gern, dass ein richtig guter Regierungschef alles sein müsse, Handwerker, Technokrat und Künstler. Stoiber beherrscht sein Handwerk, ist ein blendender Technokrat – aber ein Künstler? Vielmehr verkünstelt er sich manchmal darin, das richtige Bild von sich zu entwerfen. Man denke nur an seinen Wahlkampf im Bund, an die Verkrampfung und die Zeit der vielen „Ähs“.

WAS BEDEUTET IHM DIE UNION?

Einmal ist sie die einzige Plattform für christlich grundierte Politik. Dann ist sie ein Machtfaktor, Konstante, ja Dominante im politischen System. Zusätzlich bietet sie Reibungsfläche, wie sich gerade an seinem Streit um Einfluss und Macht und die Sache mit Angela Merkel zeigt, außerdem die Möglichkeit zur Eigenprofilierung, in diesem Fall eher zur Re-Profilierung. Im Streit über Merkels „Kopfpauschale“ als Mittel der Gesundheitsreform geht es Stoiber schon auch um die Sache. Er findet Merkel und ihren Vorschlag nicht angemessen, nicht sozial. Die mangelnde Bindung an die so genannten kleinen Leute – nicht zuletzt in der Gesundheitspolitik – hat sie schon einmal die Macht gekostet, 1998, das soll ihr nicht noch einmal passieren. Findet Stoiber. Er führt den Streit weiter, weil er davon überzeugt ist, dass er hier ans Herz der Union rührt. Aber indem Stoiber gegen Merkels Vorschlag kämpft, kämpft er auch gegen sie. Jedenfalls sieht das die CDU-Chefin so, und in ihrer Partei folgen ihr in dieser Einschätzung einige.

Was er riskiert, wird er wissen. Er kennt noch den Kreuther Trennungsbeschluss von 1976, da war er gerade JU- Kreisvorsitzender von Bad Tölz-Wolf- ratshausen, das Theater danach, die Rücknahme. Gewonnen hat Strauß damals in der Union nicht. Und gewonnen hat die Union bei Wahlen auch nur geschlossen. Aber: Im November 1992 hat Stoiber einmal in Verhandlungen mit der CDU – die über das Asylrecht – mit dem „Ende der Einheit der Union“ gedroht. In vollem Ernst.

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