Zeitung Heute : Wer ist Gisela von der Aue?

Katja Füchsel

BERLINS JUSTIZSENATORIN GISELA VON DER AUE HAT ÜBERRASCHEND IHREN STAATSSEKRETÄR CHRISTOPH FLÜGGE ENTLASSEN. WIE SEHR GEHT ES IHR IN DER POLITIK UM MACHT?

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte ihre Personalie zur absoluten Geheimsache erklärt und dann einen Überraschungscoup gelandet. Bis zum Tag ihrer Ernennung ahnte niemand, dass Gisela von der Aue neue Justizsenatorin werden sollte. Selbst Brandenburgs Minsterpräsident Matthias Platzeck war völlig überrascht, als ihm plötzlich seine Präsidentin des Landesrechnungshofs abhanden kam. Andererseits eilte der 57-jährigen Juristin ein Ruf voraus, der die Berliner Strafverfolger frösteln ließ. Man sei froh, sie losgeworden zu sein, riefen ihr Kritiker aus dem Landesrechnungshof hinterher – die neue Senatorin sei machtversessen, eitel, autoritär und geltungssüchtig.

Eine Beschreibung, die so gar nicht zu passen scheint zu der Frau mit dem braunen Pagenschnitt, die nach einer aufreibenden Woche erschöpft, aber freundlich lächelnd in ihrem Amtszimmer sitzt und von sich sagt: „Eigentlich bin ich ganz nett.“ Was von denen, die es gut mit von der Aue meinen, nicht nur bestätigt, sondern noch weiter ausgemalt wird: Klug sei sie, kommunikativ, neugierig und zupackend.

Von der Aue ist eben eine Chefin, die polarisiert. Dass sie Konsequenz und Härte zeigen kann, hat die Juristin spätestens bewiesen, als sie 2002 in Brandenburg Strafanzeige gegen ihren Vizepräsidenten Arnulf Hülsmann wegen Manipulation von Reisekostenabrechnungen stellte. Das Strafverfahren läuft noch. Den Vorwurf, sie wolle sich so eines Konkurrenten entledigen, konterte sie immer kühl: Sie tue nur ihre Pflicht, man dürfe so etwas nicht unter den Teppich kehren.

Und genau diese Worte gebraucht sie jetzt wieder, drei Monate nach ihrem Amtsantritt als Berliner Justizsenatorin. Nur, dass es heute um die sogenannte Medikamentenaffäre und ihren geschassten Staatssekretär Christoph Flügge geht. In der Haftanstalt Moabit sollen mehrere Bedienstete jahrelang Arzneien für den privaten Gebrauch unterschlagen haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in fünf Fällen. Um den Fall aufzuklären, wollte von der Aue dem Vernehmen nach eine Untersuchungskommission unter der Führung von externen Fachleuten gründen, Flügge hingegen plädierte für eine interne Klärung. Wenige Tage später war der Staatssekretär Frühpensionär. Dass von der Aue jetzt vorgeworfen wird, sie wolle sich in Berlin als „große Aufräumerin“ profilieren, kommentiert die Senatorin mit einem kurzen Schulterzucken. „Dieses Etikett wurde mir doch schon in Brandenburg angeheftet.“

WIE EIGENSINNIG IST SIE?

In einem Punkt sind sich Kritiker und Anhänger einig: Die Frau weiß genau, was sie will – und tut viel dafür, es auch durchzusetzen, ohne Zeit für große Sentimentalitäten zu verschwenden. Denn eigentlich war es Flügge, dem sie den neuen Job zu verdanken hat. Der 59-Jährige hatte ihren Namen überhaupt erst ins Gespräch gebracht, als Wowereit nach einer neuen Justizsenatorin Ausschau hielt. Sicher hatte es sich Flügge, seit 2001 Staatssekretär im Hause, schon alleine deshalb mit der „Neuen“ leichter vorgestellt. Bereits unter der ehemaligen Justizsenatorin Karin Schubert genoss Flügge das Ansehen eines „heimlichen Senators“, galt als versierter Rechtspolitiker und Kenner der Berliner Justiz oder auch als die „Spinne im Netz“. Seine Ernennung zum Chef scheiterte wohl vor allem daran, dass die SPD- Frauen für dieses Amt eine Frau forderten.

Von der Aue mag klein und schmächtig wirken, doch sie agiert wie ein ausgewachsenes Alphatier. Der Verdacht, dass sich Flügge seinen eigenen Interessen und einigen Abteilungsleitern mehr als ihr verbunden fühlen könnte, ist in den ersten Wochen im Amt offenbar gewachsen. Der Streit um die Aufklärung der Medikamentenaffäre war nicht der erste fachliche Streit zwischen ihnen, doch sie machte ihn zu ihrem letzten. „Ich möchte Konflikte auch lösen“, sagt sie, „vor allem, wenn sie mir immer wieder um die Ohren fliegen.“

DIE SITUATION IN BERLINS GEFÄNGNISSEN WIRD KRITISIERT. WIE WILL SIE DIESES PROBLEM LÖSEN?

100 Tage zählt die übliche Schonfrist für neue Senatoren – Gisela von der Aue waren sie nicht vergönnt. Was vor allem an der Situation in Berlins Gefängnissen liegt. Die Haftanstalten gelten seit Jahren als hoffnungslos überbelegt, Gefangene sind deshalb in ihren Zellen zum Teil verfassungswidrig untergebracht. Im vergangenen Jahr stieg außerdem die Zahl der Todesfälle in die Höhe; 2006 starben 16 Häftlinge. Doch von der Aue setzt offenbar nicht immer auf Transparenz: Nachdem sich im vergangenen November erneut ein Untersuchungsgefangener erhängt hatte, veranlasste sie per Dienstanweisung, dass Selbsttötungen nicht mehr an die Öffentlichkeit kommen sollen. Gerüchten über weitere Missstände trat die Senatorin jetzt im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses entgegen. Sie werde „jedem einzelnen Fall“ nachgehen, vorausgesetzt, dass die Informanten auch Ross und Reiter nennen. „Was soll ich aufklären, wenn keine Person und kein konkreter Vorfall genannt werden?“

Das chronische Platzproblem in den Gefängnissen wird von der Aue bestensfalls mildern, aber auf absehbare Zeit nicht lösen können. Nachdem der Bau der neuen Justizvollzugsanstalt Großbeeren aus Kostengründen seit 2001 immer wieder verschoben wurde, will Berlin das neue Gefängnis nun im Jahr 2012 eröffnen. Gerne würde Senatorin von der Aue mehr Personal einstellen oder die überschüssigen Gefangenen in Brandenburger Zellen unterbringen, doch das kostet Geld – welches der Finanzsenator der ewig klammen Hauptstadt kaum herausrücken wird. Und so muss sie sich wie ihre Vorgängerin Karin Schubert aller Voraussicht nach mit dem Motto „Kleckern statt Klotzen“ zufriedengeben müssen: hier ein paar freie Plätze durch einen Anbau, da ein paar freie Zellen durch Ersatzfreiheitsstrafen, dort ein paar Betten durch Strafaussetzungen.

WELCHE GEFAHREN DROHEN DER SENATORIN – UND WELCHE CHANCEN HAT SIE?

Jetzt ist aufgeräumt: Mit dem 60-jährigen Juristen Hasso Lieber als neuem Staatssekretär hat Gisela von der Aue einen langjährigen Vertrauten an ihrer Seite – und die Kommission zur Aufklärung der Medikamentenaffäre leitet nun ihr ehemaliger Büroleiter Werner Heinrichs, leitender Ministerialrat beim Rechnungshof. Dass die beiden Spitzenposten in der Justiz an zwei ehemalige Brandenburger gehen, halten nicht alle für die beste Idee – zumal weder von der Aue noch Lieber einschlägige berufliche Erfahrungen mit Strafverfolgung und Strafvollzug vorweisen können. Einerseits.

Andererseits könnte gerade in dieser Besetzung auch eine Chance liegen. Denn die Berliner Justizbehörde, direkt neben dem Rathaus Schöneberg gelegen, genießt einen grauenhaften Ruf; sie gilt als unkooperativ, unreformierbar, intrigant. Schon ihre Vorgänger trieben die Ränkespiele zuweilen zur Verzweiflung. „Wenn Sie wüssten, was mir alles nicht auf den Schreibtisch gelegt wird“, soll beispielsweise Karin Schubert unter vier Augen häufiger geklagt haben. Mit von der Aue dürften es die selbsternannten Fürsten, Bischöfe und Großgrundbesitzer in der Justizbehörde weitaus unbequemer haben. „Wir werden eine feste Innenrevisonsgruppe einrichten“, kündigt sie an. Sie werde in ihrem Haus kein „Muscheln und Mauscheln“ dulden.

Das sind Sätze, die bei den Berliner Genossen, die den plötzlichen Rausschmiss Flügges mit einigem Unbehagen zur Kenntnis genommen hatten, sicher gut ankommen. Tatsächlich ist Berlin für Gisela von der Aue, die nach dem Wahlsieg von SPD und PDS 2001 schon einmal als Finanzsenatorin im Gespräch war, kein Neuland. Über Jahrzehnte hat sie hier politische Kontakte geknüpft, und ihre zehn Finger reichen nicht aus, als sie in ihrem Amtszimmer ihre politischen Freunde herunterzählt. Es sind bekannte Namen, doch eines ist allen gemeinsam: Großen Einfluss in der Berliner SPD haben sie nicht.

Was andere Senatoren bei Amtsantritt längst hatten, wird sich von der Aue also mühsam erarbeiten müssen: die Hausmacht. Als Ende Januar die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses nach Rostock fuhr, konnte man beobachten, dass von der Aue ihre vertraute Runde noch nicht gefunden hatte. Nein, sie wirkte nicht unsicher, auch nicht schüchtern, aber eben: wie die Neue.

Die Berliner Genossen haben zu ihr gehalten, als von der Aue für Flügges Rausschmiss heftige Kritik einstecken musste. Sie haben sie auch verteidigt, als der Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Lutz Diwell, ihr deshalb mangelnde Professionalität vorwarf. „Es ist das gute Recht der Senatorin, sich ihr Führungspersonal selbst auszusuchen“, hieß es unisono. Doch ein, zwei Patzer – dann könnte es sehr schnell sehr einsam um Gisela von der Aue werden.

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