Zeitung Heute : Wer ist Hans Eichel?

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Knapper hätte es für Hans Eichel nicht werden können: Fast 15 Stunden Konferenzmarathon hatten die Haushaltspolitiker des Bundestages am Donnerstag hinter sich und so mancher war auch schon eingenickt, als plötzlich gegen Mitternacht ein einzelnes Blatt Papier aus dem Finanzministerium auftauchte. Darauf ein ganz kurzer Sat z:Eichel will nächstes Jahr die PrivatisierungsEinnahmen des Bundes um 1,7 Milliarden Euro erhöhen. Jedem im Saal war sofort klar, was das spärlich beschriebene Papier zu bedeuten hat: Mit diesem Trick sorgt Eichel quasi in allerletzter Minute dafür, dass der Bund nächstes Jahr mehr Geld investieren wird als er Kredite aufnimmt. Aus einem eigentlich verfassungswidrigen Haushalt macht der Finanzminister mit einem Federstrich einen Etat, der dem Grundgesetz entspricht – und rettet so sein politisches Gesicht. Denn vor das Verfassungsgericht wird ihn die Opposition mit diesem Haushalt 2005 so leicht nicht mehr ziehen können. Und wenn doch, dann kann ihm zumindest keiner nachsagen, er hätte das Grundgesetz mit Vorsatz gebrochen.

Es gibt nicht viele in Berlin, die heute in seiner Haut stecken möchten. Als Finanzminister muss Hans Eichel der deutschen Öffentlichkeit Jahr für Jahr neue Schuldenrekorde präsentieren, ohne selbst die Macht zu haben, daran etwas ändern zu können. In Brüssel gilt er mehr oder weniger als personifizierter Totengräber des europäischen Stabilitätspaktes. Und zu Hause halten die eigenen Parteifreunde nicht mal mehr verschämt die Hand vor den Mund, wenn sie wahlweise über ihn lästern, spotten oder ihm grollen. Aus dem einstigen Medienstar der rot-grünen Bundesregierung ist längst ein Durchhalteminister geworden. Einer, der gerade gut genug dafür ist, mit den negativen Nachrichten und Pannen der ganzen Regierung identifiziert zu werden. Einer also, auf den niemand mehr wirklich Rücksicht nehmen muss.

WIE HAT ER, DEM DAS „CHARISMA EINES CHEFBUCHHALTERS“ NACHGESAGT WIRD, POLITISCH KARRIERE GEMACHT?

Vielleicht taugen Politiker immer dann für die Rolle des stets Nützlichen – im Guten wie im Schlechten – wenn von ihnen selbst nicht viel Strahlkraft ausgeht. Man weiß, dass sie ihre Karriere im Zweifelsfall immer in den Schatten einer gemeinsamen Sache stellen werden. Pragmatisch, aber ohne Durchsetzungskraft. Eichel jedenfalls sagt man diesen Mangel an Visionen nach, seit er in den siebziger Jahren ins Rampenlicht der hessischen Kommunalpolitik trat und später Oberbürgermeister von Kassel wurde. War das ein revolutionärer Linker oder eher ein konservativer Demokrat, der da aus einem weithin unpolitischen protestantischen Bürgerhaushalt in die deutsche Sozialdemokratie hineinwuchs? Eichels Amtszeiten standen stets im Zeichen des Kampfes für die Gleichberechtigung der Frau und gegen die Atomkraft. Wobei der Mann niemals leidenschaftlich an Alice Schwarzers Seite oder im Demonstrantenpulk in Brokdorf für die Inhalte gestritten hat. Lieber hat er den Kasseler Magistrat geschlechterparitätisch besetzt. Als Gerhard Schröders Finanzminister Lafontaine im Frühjahr 1999 sein Amt an der Spitze der Partei und des Finanzministeriums hinschmiss, glaubten viele, die politische Laufbahn des Endfünfzigers aus Hessen habe ihren Zenit längst überschritten. Hinter ihm lagen zermürbende Jahre voller Affären und politischer Unzufriedenheiten in Hessen, die er nie ganz durch eigenes politisches Handeln zu glätten verstand. Und nicht zuletzt sorgte auch die Performance des ersten rot-grünen Regierungsjahres in Bonn dafür, dass der SPD-Ministerpräsident Eichel beinahe zeitgleich mit Lafontaines Abtritt die hessische Landtagswahl gegen Roland Koch (CDU) verlor. Eichels Ernennung zum Finanzminister der Schröder-Fischer-Regierung im April 1999 galt daher auch vielen mehr als ein Versuch Schröders, dem anfänglich missglückten Regierungsprojekt „Rot-Grün“ eine Richtung zu geben denn als eine logische Personalie, mit der zu rechnen war.

WIE HAT ER ES 1999/2000 ZUM STAR DES KABINETTS GEBRACHT?

Seinerzeit war klar: Zum Erfolg brauchte Schröder ein Markenzeichen. Was lag da näher, als genau die Steuerreform durchzuziehen, die die SPD wenige Jahre im Bundesrat blockiert und der Unionsregierung vorenthalten hatte. Und Eichel? Der kam dem Kanzler gerade recht. Hatte er sich doch als rot-grüner Verhandlungschef im Streit mit der Union längst ganz tief in die Finanzmaterie eingearbeitet.

Dass sich Hans Eichel noch im selben Jahr 1999 mit seinem „30-Milliarden-DM-Staatssparprogramm“ politisch überhaupt durchsetzen konnte, hat natürlich etwas damit zu tun, dass der Finanzminister schon damals nicht ganz zu Unrecht mit weißen Ärmelschonern karikiert wurde. Eichel war und ist wirklich davon überzeugt, dass die Sozial- und Staatsausgaben in Deutschland überbordende Dimensionen angenommen haben. Doch zu seinem scheinbar kometenhaften Aufstieg zum allseits bewunderten „Spar-Hans“, der gern hinter bunten Schweinchen aus Pappe für Kameras und Fotografen posierte, gehört mehr als seine damalige Botschaft. Um ihn zu verstehen, muss man auch sehen, dass die deutsche Öffentlichkeit zu diesem Zeitpunkt auf einen wie Eichel gewartet hat. Denn es dämmert den Deutschen ganz langsam, dass sich ihr Land mehr und mehr zu einer Staatskasse mit angehängtem Unternehmertum entwickelte. Und wer bis dahin noch nicht rechnen konnte, dem brachte das die New Economy bei. „Runter mit den Steuern“, lautete der deutsche Erfolgsslogan, auf dass die Goldgräberstimmung von keinem bräsigen Berufsbeamtentum zu bremsen ist. Der am heiligen Weihnachtsabend geborene Eichel wurde quasi zum Überbringer einer Nachricht, deren Inhalt im Volk lange ersehnt wurde. Ausgerechnet einer wie er wurde so zum Medienstar. Wo er doch immer so unglücklich aussah, wenn ihm freche Journalisten unverfrorere Fragen stellten.

WARUM WIRKT ER JETZT WIE EIN MINISTER AUF ABRUF?

Heute kommt niemand mehr auf die Idee, den Minister hinter seinem Schreibtisch mit vielen Sparschweinen abzulichten. Am allerwenigsten wahrscheinlich Eichels Medienberater Klaus-Peter Schmidt-Deguelle, der noch vor ein paar Jahren mit Geschichten von einem allein putzenden Minister und dessen Vorliebe für preisgünstiges Fastfood an Eichels Pfennigfuchser-Image bastelte. Denn sein Auftraggeber hat es nun schon im zweiten Jahr mit der Vermutung zu tun, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis ihn der Bundeskanzler vor die Tür setzt. Wobei Eichels medialer Niedergang genau denselben Gesetzmäßigkeiten zu folgen scheint wie sein Triumphzug zuvor: Im Hintergrund vollziehen sich gesellschaftliche Veränderungen, im Vordergrund steht ein Mann, der nicht aus seiner Haut raus kann. „So ist das eben mit dem Auf und Ab in der Politik“, sagt Eichel selbst und bemüht sich dabei um demonstrative Gelassenheit.

Dass nicht einmal der beste Finanzminister der Welt die Steuern senken kann, ohne die Staatsausgaben grundsätzlich in Frage zu stellen, dies früh erkannt zu haben, muss man Eichel einfach zubilligen. Genauso wie die Richtigkeit seiner Schlussfolgerungen daraus: den Umbau von Sozialsystemen und Einsparungen im Subventionsbereich. Früher als viele in seiner Partei und bei den Wählern hat Eichel die Zusammenhänge von Wirtschaftswachstum, Staatsfinanzierung und Demografie in Tabellen zusammengefasst und seinen Genossen erläutert. Allerdings – die wollten solche Weisheiten nicht hören, denn sehr rasch war ihnen klar, was das für ihre politische Zukunft zu bedeuten hat: Einschränkungen und Verzicht statt Verteilung von Wohlstand. Wie isoliert der Finanzminister bis heute ist, wurde der staunenden Öffentlichkeit erstmals bei den Koalitionsverhandlungen zur zweiten Amtszeit von Rot-Grün im Herbst 2002 bewusst. Denn da tauchte Eichel auf einmal mit einem ganzen Berg voller Grausamkeiten auf. Von der Mehrwertsteuerbefreiung für Hundefutter bis hin zur Eigenheimzulage. Und verließ den Verhandlungssaal mit beinahe leeren Händen. „Es ist jetzt gut, Hans“, war der Satz, mit dem Schröder seinen Minister seinerzeit im Kabinett gestoppt haben soll. Ein kurzer, ja ein scherzhafter Satz. Aber auch einer, der die Beziehung der Koalition zu ihrem Finanzminister prägt. Bis heute. Was sonst, wenn nicht ein gewisses Maß an Geringschätzung steckt dahinter, wenn sich der Finanzminister der Bundesregierung am Donnerstag vor einer Woche in der Öffentlichkeit ausdrücklich auf die Rückendeckung des Kanzlers bei der Abschaffung des nationalen Feiertags am 3. Oktober beruft – und keine 24 Stunden später mit eben dessen Billigung zurückgepfiffen wird. Ein bemerkenswerter Vorgang. Und einmal mehr ein Beleg für Hans Eichels Standing. Umringter finanzpolitischer Stratege einst. Einsamer Fiskalist heute.

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