Zeitung Heute : Wer ist Israel?

Charles A. Landsmann[Tel Aviv]

WER HAT ISRAEL GEPRÄGT?

Vor 112 Jahren hat Theodor Herzl, der prophetische Begründer des Zionismus, beschrieben wie der „Judenstaat“ sein soll: Eine liberale Demokratie, die moderner ausgestaltet ist als ihre damaligen europäischen Vorbilder. So waren es denn hauptsächlich junge Menschen voller Idealismus, die aus dem osteuropäischen Elend ins britische Mandatsgebiet Palästina flohen – mit wenig Gepäck und viel revolutionärem, sozialistischen Gedankengut. 1948 gründete David Ben Gurion den Staat Israel. Einen Staat, der sozialistisch ausgerichtet war und für den der Kibbuz zum Symbol wurde.

Fast 30 Jahre vergingen, bis es zu einem Machtwechsel in Israels Regierung kam und die politisch Rechte die Geschäfte übernahm: Nachdem der glühende Nationalist Menachem Begin 1977 die Wahlen gewann, blieb in dem Land nichts mehr wie es war. Begins Amtszeit markiert den Anfang vom Ende des israelischen Sozialismus. Und mit ihr hielt Einzug, was den Staat bis heute prägt – ein amerikanisch inspirierter Neoliberalismus.

Unter Ben Gurion und seinem wohl engsten Helfer, dem heutigen Staatspräsidenten Shimon Peres, wurde aus Israel eine regionale Macht. Für die Männer der ersten Stunde zählte das blanke Überleben, dann der Aufbau des Landes. Das änderte sich mit Menachem Begin: Die Herrschaft über das „versprochene Land“ und damit auch über ein anderes Volk, die Palästinenser, prägen seitdem Israels Politik.

Deshalb müssen sich israelische Politiker, aber auch breite Teile der Bevölkerung, den Vorwurf gefallen lassen, nichts aus der Vergangenheit ihres eigenen Volkes gelernt zu haben. Ein Volk, das unterdrückt, verfolgt und ermordet wurde.

Noch immer sind viele Israelis der – anderswo längst überholten – Ansicht, dass politische Probleme, also der Konflikt mit den Palästinensern, militärisch zu lösen sind. Einst war es Menachem Begin, später dann Ariel Sharon und jetzt sind es Ministerpräsident Ehud Olmert und seine Ministerin Zippi Livni, die als Anhänger dieser Kampfideologie angetreten sind – und die dann im Amt eine bemerkenswerte realpolitische Kehrtwendung gemacht haben. Das lässt Hoffnung auf eine Verhandlungslösung aufkeimen.

Geprägt hat das Land auch die Vernichtung und Verfolgung der Juden durch die Nationalsozialisten. Doch nun, kurz vor dem 60. Unabhängigkeitstag, hat der Historiker Saul Friedländer versucht, eine weitverbreitete Ansicht zur Entstehung des Staates Israel zu entkräften: „Es ist nicht nötig, die Shoa mit der zionistischen Geschichte zu vermischen“, hat er gesagt. Vielleicht also wäre der Staat auch ohne den millionenfachen Völkermord entstanden.

Andererseits bestimmt das Gedenken an den Holocaust das Handeln der jungen Generation mehr als damals die Erinnerung der Überlebenden das Geschehen im jungen Staat beeinflusst hat. Die vorstaatliche zionistische Führung verdrängte den Völkermord und verwendete die deutschen Wiedergutmachungsmilliarden – wie in diesen Tagen nachgewiesen worden ist – nicht für die Überlebenden, sondern für den Aufbau des Staates.

Das mag unmenschlich oder zumindest hartherzig wirken. Doch Ben Gurions Leitspruch „Der Staat über alles“ galt nicht nur in den sozialistisch geprägten Jahren, sondern auch noch zu Beginn von Menachem Begins Amtszeit. Dann entdeckten Israels Politiker den Populismus, samt unverantwortlicher Wahlgeschenke ans Volk. Darauf folgte die Blütezeit der sektorialen Interessengruppen, und die Korruption wucherte bis in die höchsten Staatsämter. Dort wuchert sie noch immer.

WIE VIEL HOFFNUNG STECKT IN DEM STAAT ISRAEL?

Am Freitagabend sitzen die Israelis mit ihren Freunden zusammen. Dann klagen sie über das Leben im Allgemeinen, und die Regierung im Besonderen. Kein Politiker kann sich ihren Beschimpfungen entziehen – und meist haben die Israelis auch allen Grund zu schimpfen. Die Lage ist katastrophal, lautet ihr Fazit, doch keineswegs hoffnungslos. Um sich das auch selbst zu beweisen, setzen sich am Samstagmorgen die gleichen Israelis (sofern nicht religiös), die am Abend vorher noch gezetert haben, in ihren Dienstwagen – zurzeit ist das vorzugsweise ein 4x4-Jeep. Dann brausen sie los, um ihren Kindern „unser wunderschönes Land“ zu zeigen. Ein Land, in dem laut Bibel „Milch und Honig“ fließen sollten. Tatsächlich haben Meinungsumfragen in den vergangenen Jahren gezeigt, dass der Optimismus in Israel wächst, womöglich gar zu einem Massenphänomen wird.

Geht man ins Detail, dann wird zwar fast alles miesgemacht. Doch gleichzeitig verbreitet sich die Überzeugung, alles werde besser – wenn da nicht die Politiker wären.

WIE MODERN IST DAS LAND?

Der jüdische Staat hat sich, überspitzt formuliert, vom sozialistischen Kibbuz zur hedonistischen Hightech-Gesellschaft entwickelt. Dennoch, der ehemalige Oberkommandierende der nationalen Polizei, Shlomo Aharonishky hat wegen der Gewalt, die das Land beherrscht, gerade erst befunden: „Wir haben in sechzig Jahren den Staat erstellt. Jetzt ist es an der Zeit, auch eine Gesellschaft aufzubauen.“ Das Recht des Einzelnen stehe vor dem der Gesellschaft. Ist das modern?

Einerseits verfügt Israel über eine hochmoderne Industrie, eine stabile Wirtschaft und eine starke Währung, andererseits ist es in gesellschaftlicher und sozialer Hinsicht ein rückständiges Land – was angesichts der sozialistischen Vergangenheit geradezu absurd anmutet. Das weit geflochtene soziale Netz wurde im Laufe des vergangenen Jahrzehnte nicht enger gestrickt. Vielmehr wurde es – vor allem vom früheren Regierungschef und späteren Finanzminister, dem heutigen Oppositonsführer Benjamin Netanyahu – brutal zerschnitten. In keinem anderen entwickelten Staat steht seither die Schere zwischen Reich und Arm so weit offen. Schlimm genug, dass die Zahl derer, die unter der Armutsgrenze vegetieren, nach wie vor steigt. Schlimmer ist, dass auch immer mehr Erwerbstätige zu diesen Armen zählen. Noch schlimmer ist, dass dafür allen voran Staat und Kommunen die Verantwortung tragen. Sie zahlen als Arbeitgeber niedrige Gehälter, den gesetzlichen Mindestlohn ignorieren sie. Zwar fühlen sich die Israelis als Steuerweltmeister, doch in Wirklichkeit ist ihr Staat zu einem Steuerparadies für Höchstverdiener und Superreiche geworden. Ist das modern? Nun, es entspricht wohl eher dem Zeitgeist, wie er durch Tel Aviv, die eigentliche Metropole Israels, verkörpert wird. Tel Aviv ist die „Stadt ohne Pause“. Für das andere Israel steht die Hauptstadt Jerusalem: konservativ, ja sogar reaktionär, natürlich religiös. Sie ist alles – nur nicht modern.

Israel versteht sich als junger Staat, obwohl er nahe dem Pensionsalter ist. Das Land manövriert zwischen den uralten Thora- und Talmud-Schriften, beziehungsweise den rückwärtsgerichteten heutigen Interpretationen und seinen vielen Kriegen. Ist das modern?

In jedem Jahrzehnt seiner Existenz ein Krieg: 1948 Unabhängigkeitskrieg, 1956 Sinai-Feldzug, 1967 Sechs-Tage-Krieg, 1973 Yom-Kippur-Krieg, 1982 Libanonkrieg, 1991 Golfkrieg, 2006 Zweiter Libanonkrieg – und zwei palästinensische Intifadas.

WELCHE ZUKUNFT HAT ISRAEL?

Zynismus statt Zionismus, so hat eine junge Frau die Geisteshaltung ihrer Generation beschrieben. Eine Haltung, die in der Mehrheit der jüdischen Bevölkerung zu finden ist. Damit lässt sich zum Beispiel auch erklären, warum 2007 erstmals seit Jahrzehnten wieder mehr Israelis ausgewandert als Einwanderer ins Land gekommen sind. Einst kamen Flüchtlinge aus aller Welt, HolocaustÜberlebende und Vertriebene aus arabischen Staaten. Ende der Achtziger- und Neunzigerjahre waren es dann Menschen, die vor dem osteuropäischen Kommunismus und später dann vor den Folgen seines Zusammenbruchs nach Israel flüchteten. Heute sind es nur noch einige wenige, die es nach Israel zieht – vom sich europaweit ausbreitenden Antisemitismus Verschreckte und religiöse Nationalzionisten.

Dabei bräuchte Israel mit seinen siebeneinviertel Millionen Einwohnern, Hunderttausende, ja Millionen jüdischer Einwanderer. Denn zwischen dem Mittelmeer und dem Jordanfluss, also im israelischen Staatsgebiet und den palästinensischen Territorien, leben heute schon mehr Araber als Juden. Das Statistische Zentralamt schönt die entsprechenden Zahlen, indem unter dem großbuchstabigen Titel „Juden“ kleingedruckt „und andere“ steht. „Und andere“ meint 300000 Menschen (zumeist stammen sie aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion), die zwar jüdische Verwandte haben, selbst aber keine Juden sind. Diese Nichtjuden sichern den Juden eine knappe demografische Mehrheit gegenüber den Arabern sowie den Palästinensern im Westjordanland und dem Gazastreifen.

Weder die Einverleibung der palästinensischen Gebiete samt ihrer Bevölkerung, noch die Herrschaft einer jüdischen Minderheit über die palästinensisch-arabische Mehrheit ist auf Dauer machbar. Und für die übergroße Mehrheit der jüdischen Israelis kommt ein binationaler Staat nicht in Frage.

Doch will Israel überleben – und dafür stehen trotz der inneren Spannungen und des äußeren Drucks die Chancen keineswegs schlecht – dann muss es sich von den Palästinensern im Gazastreifen und Westjordanland vertraglich trennen. Dann muss es ihnen den versprochenen Staat zugestehen. Dann muss es die Westbank-Siedlungen ebenso räumen, wie es das im Gazastreifen bereits mutig getan hat. Dann muss es sich auf seine ursprünglichen demokratischen und rechtsstaatlichen Werte besinnen.

Israels Zukunftaussichten sind allerdings erst dann richtig gut, wenn im Inneren Gleichberechtigung herrscht. Wenn die Lasten gerechter verteilt werden, gleiche Rechte und Pflichten für alle gelten. Wenn also zum Beispiel nicht die Mehrheit einen mehrjährigen Wehrdienst leisten muss, sich aber eine gewaltig wachsende Zahl – echter oder angeblicher – Religionsstudenten mit großzügiger finanzieller staatlicher Unterstützung um diesen drücken kann.

Jahrzehntelang waren die Israelis stolz auf ihr Bildungswesen, vertrauten in den Kriegen nicht nur auf die waffentechnische, sondern auch auf die intellektuelle, bildungs- und ausbildungsmäßige Überlegenheit ihrer Truppen. Doch das Bildungswesen, Schulen und Universitäten, sind infolge von milliardenschweren Kürzungen in einen Abgrund gestürzt, aus dem der Aufstieg extrem schwierig wird.

Die Palästinenser, in ihren Gebieten und im weltweiten Exil, werden heute besser ausgebildet als die Israelis, von denen wiederum die Bestausgebildeten ihr Glück im Ausland suchen. Erst wenn diese negativen Entwicklungen gestoppt werden, ist die Zukunft des Staates Israel gesichert.

Die Chancen dafür stehen alles andere als schlecht.

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