Zeitung Heute : Wer ist Kurt Beck?

Stephan Haselberger

WIE GEHT ES DER SPD NACH EINEM JAHR UNTER KURT BECKS FÜHRUNG?

Besser, aber noch lange nicht gut. Politiker beschreiben einen solchen Zustand in ungewollter Anlehnung an das Vokabular von Notfallärzten im Allgemeinen als „stabil“. Kurt Beck spricht nach den ersten zwölf Monaten seiner Amtszeit von „deutlicher Stabilisierung“. Er klingt dabei sehr zufrieden und selbstbewusst. Fast könnte man meinen, die Partei sei über den Berg.

Richtig ist: Nach den Verwerfungen der vergangenen Jahre, den Richtungskämpfen um Schröders Reformpolitik und den Rücktritten der Parteivorsitzenden Franz Müntefering (trotzig) und Matthias Platzeck (traurig), ist die SPD ruhiger geworden. Das heißt aber nicht, dass sie wirklich ihren Frieden mit der Reformpolitik in der großen Koalition gemacht hätte. Die Rente mit 67, Unternehmensteuer- und Gesundheitsreform werden von vielen Genossen noch immer als Zumutung empfunden.

Immerhin hat Beck es in der versöhnlichen Art eines sozialdemokratischen Hausvaters – für jeden ein gutes Wort, allen wohl und keinem weh – aber geschafft, die Konflikte zu dämpfen und die Partei auf Reformkurs zu halten. Das ist wahrscheinlich das größte Verdienst seiner ersten zwölf Monate im Amt. Öffentliche Flügelkämpfe blieben weitgehend aus. Nach außen kann die Partei einigermaßen geschlossen auftreten, auch wenn in der SPD-Bundestagsfraktion Dutzende Abgeordnete immer mal wieder gegen die schwarz-rote Regierung stimmen. Nein, zerrüttet wie zum Zeitpunkt seiner Amtsübernahme wirkt die SPD nicht mehr. Aber auch nicht besonders lebendig und schon gar nicht besonders lebensfroh.

Beck selbst kommt freilich zu einem anderen, optimistischeren Befund. Er verweist darauf, dass etliche originär sozialdemokratische Themen wie der Ausbau der Krippenplätze, Mindestlohn oder Abrüstung die politische Debatte prägen. Das mag stimmen. Nur nutzt es seiner Partei bisher offenbar wenig: In den Umfragen liegt die SPD mit rund 30 Prozent deutlich hinter der Union. Und zwar stabil.

WIE GEHT ES BECK NACH EINEM JAHR AN DER SPITZE DER SPD?

Besser, als es Umfragen und Kommentare nahelegen, aber noch lange nicht gut. Zwar gibt sich der SPD-Chef alle Mühe, den Eindruck zu erwecken, er sei mit der Bilanz seines ersten Jahres hochzufrieden. Das kann er aber eigentlich nicht sein. Die auch für Beck als Person schlechten Umfragewerte – das Forsa-Institut will ermittelt haben, dass nicht einmal 50 Prozent der SPD-Anhänger ihn zum Kanzler wählen würden – sind noch nicht einmal sein größtes Problem. Den miserablen Zahlen kann der Vorsitzende die Urerfahrung der SPD aus dem letzten Bundestagswahlkampf entgegenhalten. Danach sind Umfragen ohnehin nur das Werk von Scharlatanen, medialer Schall und Rauch, der sich verflüchtigt, wenn eine kampfeswillige Sozialdemokratie erst die Wahlkampfarena betritt.

Gefährlicher für den SPD-Chef ist da schon die veröffentlichte Meinung. Sie rückt Beck pünktlich zu seinem ersten Jubiläum in die Nähe von Rudolf Scharping, seinem Amtsvorgänger als SPD-Chef und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Tatsächlich fördert ein Vergleich erste Parallelen zutage. Wie Beck wurde auch Scharping anfangs von den Genossen als bodenständiger Pfälzer hoch gelobt. Dann unterliefen ihm Patzer wie die Verwechslung von Brutto und Netto bei der Ergänzungsabgabe für Besserverdienende, und sein Abstieg zur Witzfigur der Stammtische begann.

Vor diesem Schicksal muss sich Beck hüten. Gefeit scheint er nicht. Erinnerungen an Scharping wurden wach, als Beck kürzlich zur Verteidigung des Atomausstiegs in der laufenden Klimadebatte behauptete, der Kohlendioxid-Ausstoß eines Atomkraftwerkes liege höher als der eines Braunkohlekraftwerkes. Aus solchen Fehlern entstehen Raster, die auf alles und jedes angelegt werden, was ein SPDChef so von sich gibt.

Und im Fall Beck ist das viel. Kein anderer deutscher Politiker von Rang hat im vergangenen Jahr so viele Themen angetestet wie er. Da gab es die Anstandsdebatte um die Empfänger staatlicher Leistungen, die wegen mangelnder persönlicher Moral jede Hilfe in Anspruch nehmen. Oder die Unterschichtendebatte um den mangelnden Aufstiegswillen des sogenannten Prekariats. Es gab Aufsätze und Denkschriften, in denen er die Leistrungsträger in der Mitte der Gesellschaft umschmeichelte („Leistung muss sich wieder lohnen“) oder der FDP Avancen machte. Es gab Plädoyers für ein Programm „Bonus für Arbeit“ und für Mitarbeiterbeteiligung. All das bescherte Beck Schlagzeilen und Aufmerksamkeit. Nur geblieben ist von den Anstößen, Vorschlägen und Inititiativen wenig, jedenfalls keine konkrete Politik.

Es ist dieser am Ende unernst wirkende Umgang mit Themen, die – wie die Malaise der Unterschicht – so bitterernst sind, der Beck den Ruf eingetragen hat, es gehe ihm an erster Stelle darum, sich zu profilieren. Am lautesten ertönt dieser Vorwurf, wenn es um Außenpolitik geht. Dass Beck seine Partei auf ein striktes Nein zu den Raktenabwehrplänen der USA festgelegt („Wir brauchen keine neuen Raketen in Europa“) ist aus Sicht der Union nichts anderes als der Versuch, einer verunsicherten SPD mit einem Identifikationsthema Halt zu geben und den Ruf der SPD als Friedenspartei wiederzubeleben, kurz: Populismus. Man könnte auch sagen: Beck versucht, Schröder zu kopieren. Nur dass es diesmal nicht um einen bevorstehenden Krieg geht, sondern um die Stationierung von zehn Abwehrraketen ohne Sprengsätze. In der Sache können viele Fachleute und sogar manche SPD-Außenpolitiker die von Beck beschworene Gefahr einer Bedrohung Russlands und eines daraus resultierenden neuen Wettrüstens nicht erkennen. In der Bevölkerung ist das kategorische Nein zu den Plänen der USA indes äußerst beliebt.

WIE GROSS IST BECKS STELLENWERT IN DER GROSSEN KOALITION?

Groß, aber er war schon größer. Eine Zeit lang gab Beck der Regierung regelrecht die Linie vor. Für den Militäreinsatz im Libanon entwarf er das Konzept der „seeseitigen Sicherung“ und ermöglichte damit seiner Partei, aber auch vielen Skeptikern in der Union die Zustimmung zu dem historischen Einsatz. Auch die letzten offenen Fragen der Gesundheitsreform klärte Beck im Zweiergespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das sorgte auch in der öffentlichen Wahrnehmung für Ebenbürtigkeit. Doch inzwischen ist Merkel als EU-Ratspräsidentin in die Höhen der internationen Gipfel und Konferenzen entrückt, während sich Beck daheim mit den Unerfreulichkeiten der Innenpolitik herumschlagen muss.

Seine Spielräume werden dabei eher enger. Die SPD sieht sich eingeklemmt. Auf der einen Seite bietet sich die Linkspartei als Sammlungsbewegung für enttäuschte Gewerkschafter und Traditionssozialdemokraten an. Auf der anderen Seite versucht eine sich modernisierende Union, in angestammte Wählermilieus der SPD einzubrechen. Vor allem die Familienpolitik von CDU-Ministerin Ursula von der Leyen bereitet den Sozialdemokraten Schwierigkeiten. Ihr hat die SPD-Spitze weder ein Gesicht noch ein populäres Konzept entgegenzuhalten. Die vorgeschlagene Aussetzung von Kindergelderhöhungen zwecks Finanzierung von mehr Krippenplätzen taugt jedenfals nicht dazu, Genossen zu begeistern.

KANN BECK KANZLER WERDEN?

Er wird nach aller Wahrscheinlichkeit Kanzlerkandidat. Die Frage, ob Beck das auch will, stellt sich eigentlich nicht mehr. Denn die SPD ist in einer Lage, in der für den Vorsitzenden aus dem Recht des ersten Zugriffs auf die Kanzlerkandidatur eine Pflicht geworden ist: Die Partei verfügt über keinen besseren Merkel-Herausforderer. Würde Beck auf die Kandidatur verzichten, käme das dem Eingeständnis gleich, dass die Sozialdemokratie keine Chance hat, Merkel abzulösen. Als Kandididat steigen Becks Aussichten, wenn er der SPD eine Machtperspektive jenseits der großen Koalition eröffnen kann, es also eine halbwegs realistische Aussicht auf eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen gibt. Derzeit sieht das nicht so aus. Aber Beck wird daran arbeiten.

Als Person hat der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz in der Konkurrenz zu Merkel durchaus Chancen. Anders als die Amtsinhaberin lässt er sich an Volkstümlichkeit von niemandem überbieten. Auch löst der Pfälzer („Immer langsam mit de Leut“) in der Bevölkerung keine Ängste und Abwehrreaktionen aus. Zwar weiß man nach einem Jahr Amtszeit nicht so recht, für was genau Beck eigentlich steht. Aber er verstömt doch die beruhigende Gewissheit, dass sich die Probleme mit Rechtschaffenheit, gesundem Menschenverstand und Augenmaß schon werden lösen lassen. Im Grunde lautet sein Versprechen: Es wird schon nicht so schlimm kommen. Ob dieses Versprechen 2009 noch gefragt sein wird, ist freilich offen. Es hängt auch davon ab, ob die Deutschen dann noch Anlass haben, so verzagt zu sein, wie es Becks SPD heute ist.

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