Zeitung Heute : Wer ist Michael Müller?

Ulrich Zawatka-Gerlach

ZUSAMMEN MIT KLAUS WOWEREIT FÜHRT MICHAEL MÜLLER DIE SPD IN DEN BERLINER KOALITIONSVERHANDLUNGEN. WELCHEN EINFLUSS HAT ER AUF DIE LANDESPOLITIK?

Kürzlich hat er die Ehrennadel bekommen – für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Michael Müller wurde 1989 Bezirksverordneter in Berlin-Tempelhof, 1996 zog er ins Abgeordnetenhaus ein und übernahm 2001 den Fraktionsvorsitz. Er war Kreischef der SPD in Tempelhof-Schöneberg, bis er im Juni 2004 auch den Landesvorsitz übernahm. Müller kennt die Landespolitik ausschließlich aus der Regierungsperspektive, er ist von einem Treppchen aufs nächste gestiegen, und jedes Mal wuchs ihm etwas mehr Macht zu. Inzwischen ist er einer der wichtigsten Politiker in Berlin.

Im Abgeordnetenhaus kann keine Entscheidung an Müller vorbei gefasst werden. An den Senatssitzungen nimmt er fast jede Woche teil und mischt sich ein. Und wenn Finanzsenator Thilo Sarrazin mal wieder aus der Reihe tanzt, bekommt er von Müller einen bitterbösen Brief. Wichtige Parteitagsbeschlüsse, die gegen den SPD-Landeschef durchgepaukt wurden, sind nicht bekannt.

Müller hat schon Monate vor der Wahl am 17. September kein Geheimnis daraus gemacht, dass er das Regierungsbündnis mit der Linkspartei/PDS fortsetzen will, sollte das Wahlergebnis entsprechend ausfallen. Die starke SPD-Linke hatte Müller, der eher ein Softlinker ist, auch in dieser Frage von Anfang an hinter sich.

WAS ZEICHNET IHN AUS?

Müller kann gut mit Menschen umgehen. Er ist liebenswürdig, aber bestimmt – mit einem leichten Hang zum Sarkasmus. Es gebe Genossen, sagt er zum Beispiel, „mit denen möchte ich nicht in einer Straße wohnen“. Ansonsten ist der 42-jährige, etwas schmächtige Berliner der Prototyp des netten Nachbarn, dem man ohne Weiteres den eigenen Hausschlüssel anvertraut. Müller ist zwar nur mäßig bekannt, aber in Meinungsumfragen bekommt er stets hohe Beliebtheitswerte. Er ist kein trickreicher, machtbesessener Charismatiker wie der frühere SPD-Landeschef Peter Strieder, der gern Hof hielt und ständig neue Ideen in die Welt setzte. Müller ist ein geduldiger Moderator, der die auseinanderstrebenden Gruppen und Grüppchen in Partei, Fraktion und Koalition zusammenhält. Der Vater zweier schulpflichtiger Kinder, mit Realschulabschluss, Juniorchef der kleinen, väterlichen Druckerei, hat immer noch einen guten Zugang zu den „kleinen Leuten“ und eine feine Nase für die Nöte des Mittelstands. Müller hält sich eisern an Absprachen, ist ein disziplinierter Arbeiter und hat eine unauffällig zähe Art, sich durchzusetzen.

Was Müller fehlt, das ist das Talent, langlebige politische Leitbilder zu entwickeln. Trotzdem hat er im Sommer 2004 gerade noch rechtzeitig das Ruder herumgerissen, als die SPD nur noch über finanzpolitische Themen wahrgenommen wurde. Neue Akzente wurden gesetzt, zum Beispiel eine Schulreform auf den Weg gebracht, die Wissenschafts- und die Wirtschaftsförderung enger verknüpft, über die Integrationspolitik neu nachgedacht. Innerparteiliche Debatten anregen, sorgsam steuern und zu Ergebnissen führen, das kann er. Ein Vordenker ist er aber nicht.

WELCHES VERHÄLTNIS HAT ER ZU KLAUS WOWEREIT?

Beide kennen sich seit 25 Jahren – aus Tempelhof. Als Müller in die SPD eintrat, saß Wowereit schon im Tempelhofer Kreisvorstand. Als Müller in die Bezirksverordnetenversammlung gewählt wurde, war der zehn Jahre ältere Wowereit schon Stadtrat. 1995 zogen sie aber gemeinsam ins Abgeordnetenhaus ein, vier Jahre später wurde Wowereit SPD-Fraktionschef, doch 2001 übergab er Müller das wichtige Amt, als er selbst Regierender Bürgermeister wurde. „Wir haben“, sagt Müller, „ein irres Vertrauensverhältnis.“ Als Strieder über die Tempodromaffäre stürzte, wurde Müller fast wider Willen SPD-Landeschef. Wowereit hatte sich geweigert, das unbequeme Parteiamt zu übernehmen, also sprang der Freund ein.

Heute ist Müller selbstbewusst genug, um das politische Rollenspiel mit dem oft störrischen, schwer belehrbaren Regierungschef als „gleichberechtigtes Miteinander“ zu bezeichnen. Seit 2001, als die SPD mit Wowereit an der Spitze die Regierungsmacht in Berlin übernahm, hat es nach Müllers Erinnerung „keine einzige Situation gegeben, wo es jemandem gelungen ist, uns beide gegeneinander auszuspielen“. „Der Micha“ hält „dem Klaus“ den Rücken frei. Ohne diesen Schutz vor lästigem Alltagskram und noch viel lästigeren Genossen und Gegnern könnte Wowereit seine Rolle als präsidialer Bürgermeister nicht so ausspielen, wie er es seit geraumer Zeit tut. Andererseits braucht Klaus Wowereit den Rat des Freundes, sie bereden viel unter vier Augen, und aus diesen Gesprächen dringt kein Sterbenswörtchen an die Öffentlichkeit. Auch jetzt, wenn es um die Koalitionsbildung geht, und wenn demnächst vielleicht neue Senatsmitglieder ausgewählt werden, sind beide ein Herz und eine Backe. Wowereit und Müller haben schon 2001 – damals noch im Trio mit Strieder – den Ausstieg aus der großen Koalition mit der CDU organisiert. Sie saßen im Dezember 2002 zusammen in der SPD-Verhandlungsgruppe, die zuerst die „Ampel-Gespräche“ mit Grünen und FDP platzen ließ und dann den Koalitionsvertrag mit der PDS aushandelte.

Vielleicht ist dieses fast symbiotische Verhältnis vergleichbar mit dem über Jahrzehnte äußerst erfolgreichen CDU- Paar Eberhard Diepgen und Klaus Landowsky. Auch die zwei Christdemokraten sind echte Berliner Pflanzen, kennen sich von Jugend an und beherrschten die Kunst der politischen Rollenverteilung exzellent.

WAS KÖNNTE NOCH AUS IHM WERDEN?

Als Michael Müller „nur“ Fraktionschef im Abgeordnetenhaus war, ging er an den Wochenenden oder abends noch in die Druckerei, um nach dem Rechten zu sehen. Diese Zeiten sind vorbei. „Ich überlege, ob ich mich aus dem Familienunternehmen ganz zurückziehe“, sagt Müller. Er ist Berufspolitiker geworden. „Inzwischen macht mir das sogar Spaß“, sagt er.

Ist das ein Indiz für einen weitergehenden Ehrgeiz? Über den Kärrnerjob des Fraktionschefs und das tägliche Leiden eines SPD-Landesvorsitzenden hinaus. Im vergangenen Jahr schon tauchte das interessante Gerücht auf, Müller wolle aus dem Parlamentsbetrieb aussteigen und Senator werden. Fachlich zuständig für Wirtschaft und Wissenschaft. Das Gerücht nährte sich aus Müllers beharrlicher Forderung, beide – bislang getrennten – Ressorts miteinander zu verbinden. Und aus diversen Stänkereien des SPD-Fraktionschefs gegen Wirtschaftssenator Harald Wolf, besonders gegen dessen Mittelstandspolitik.

Es kann durchaus sein, dass Müller eine Zeit lang tatsächlich mit dem Karrieresprung in den Senat kokettierte. Aber schon Wochen vor der Wahl wurde deutlich, dass Müller als SPD-Landes- und Fraktionschef wohl noch auf längere Sicht unersetzlich ist. Mit der PDS weiter regieren, mit einer denkbar knappen Mehrheit, da ist weder Wowereit noch Müller nach Experimenten zumute.

Geeignet wäre er schon. Das „Learning by doing“ hat der SPD-Mann bisher gut hinbekommen. Vielleicht wird Müller irgendwann doch noch Senator oder geht in den Bundestag. Schwer vorstellbar ist allerdings, und auch dieses Gerücht wird ab und zu auf kleiner Flamme gekocht, dass Müller der nächste SPD-Spitzenkandidat wird, sollte Wowereit tatsächlich in die Bundespolitik wechseln. Aber vielleicht ist diese Skepsis auch nur ein Ausdruck mangelnder Fantasie.

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