Zeitung Heute : Wer ist Ulla Schmidt?

Cordula Eubel

ULLA SCHMIDT HAT PÄDAGOGIK STUDIERT, SEIT 16 JAHREN IST SIE BERUFSPOLITIKERIN. WIE VIEL LEHRERIN STECKT NOCH IN IHR?

Ulla Schmidt hat schon früh gelernt, mit schwierigen Menschen umzugehen. Bevor sie zum ersten Mal in den Bundestag gewählt wurde, arbeitete die Rheinländerin 14 Jahre lang als Lehrerin. Zuerst an einer Schule für Lernbehinderte, später an einer Schule für Erziehungshilfe, in der sie den Bereich Integration betreute. Damals konnte sie noch nicht ahnen, dass ihr Beruf ein gutes Training für den Umgang mit den zahlreichen Gesundheitslobbyisten sein würde, die heute regelmäßig über die Politik der Ministerin nörgeln. Die tägliche Konfrontation mit den Verbandsfunktionären erfordert viel Geduld, manchmal auch strenges Durchgreifen.

Aus ihrer Zeit als Lehrerin hat Ulla Schmidt sich aber auch die Fähigkeit bewahrt, Nähe zu Menschen herzustellen. Gut ist sie dann, wenn sie auf Menschen zugeht, am Rande von Diskussionsveranstaltungen oder bei der Visite im Krankenhaus. Dann hört sie zu, ist verbindlich, ohne Angst vor Nähe. Sie behält auch dann die Nerven, wenn demonstrierende Ärzte ihr den Weg versperren. Solche Begegnungen liegen der Rheinländerin mehr als Talkshows, in denen sie die meisten Fernsehzuschauer mit Bandwurmsätzen verwirrt.

ALS MINISTERIN WURDE SIE OFT TOTGESAGT. TROTZDEM KONNTE SIE SICH IM AMT HALTEN. WELCHES POLITISCHE GEWICHT HAT SIE?

Ulla Schmidt ist eine Kämpferin, die sich mit einer Nebenrolle nicht zufrieden gibt. Deshalb hat sie versucht, den Takt bei der geplanten Gesundheitsreform vorzugeben. Vor den Landtagswahlen Ende März kündigte sie an, sie werde noch im Frühjahr einen eigenen Entwurf vorlegen. Vermutlich, weil sie um ihren Einfluss auf die großkoalitionäre Reform fürchtet. Eine riskante Strategie, die ohnehin von Bundeskanzlerin Angela Merkel durchkreuzt wurde. Schmidt hätte viel verlieren können, wenn ihre Vorschläge zerfleddert worden wären. Aus dem eigenen Entwurf wurde nichts, weil Merkel stattdessen eine Siebenerrunde einberufen hat, die Grundsatzentscheidungen treffen soll. Neben Merkel sind Vizekanzler Franz Müntefering sowie die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD beteiligt. Die Koalitionsspitzen verständigten sich aber mittlerweile auf ein Verfahren, das es der Gesundheitsministerin ermöglicht, ihr Gesicht zu wahren: Sie leitet die Facharbeitsgruppe, die in den kommenden Wochen an den Details der Reform arbeiten soll. Außerdem bekam die SPD-Frau die Gelegenheit, der Kanzlerin ihre Überlegungen in einem Vier-Augen-Gespräch vorzutragen – am Abend nach den Landtagswahlen.

Dafür, dass Ulla Schmidt schon mehrfach als erledigt galt, ist sie ganz schön lange im Amt: Seit fünf Jahren ist die 56-Jährige Ministerin. Sie hat sich gründlich in die komplizierte Materie der Gesundheitspolitik eingearbeitet. Als Schmidt Anfang 2001 überraschend Ministerin wurde, weil ihre Vorgängerin wegen der BSE-Krise zurücktreten musste, hatte sie keine Ahnung davon, wie der Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Krankenkassen funktioniert.

Doch reicht Fachwissen allein noch lange nicht aus, um sich unentbehrlich zu machen. Hilfreicher als das Fachwissen ist vermutlich, dass Ulla Schmidt sich in all den Jahren kontinuierlich eine Machtposition aufgebaut hat. Innerhalb der SPD gehört sie zum konservativen Seeheimer Kreis. In der Partei hat sie sich Respekt erworben, als sie den Protest gegen die letzte Gesundheitsreform ausgehalten hat. Anfang 2004 war Schmidt die Einzige aus dem Kabinett, die öffentlich dafür den Kopf hinhielt. Gerhard Schröder stellte sich erst in dem Moment hinter seine Ministerin, als erste Erfolge sichtbar wurden.

Die Sozialdemokratin ist Machtpolitikerin. Sie hat sich in ihrem Ministerium eine Truppe von erfahrenen Politprofis zusammengesucht, auf die sie sich hundertprozentig verlassen kann. Bei Terminen taucht die Ministerin häufig mit drei bärtigen Männern auf. Ihr Pressesprecher ist Klaus Vater, früher rechte Hand des langjährigen SPD-Sozialexperten Rudolf Dreßler. Vater war dabei, als Dreßler zu Helmut Kohls Zeiten mit dem damaligen Gesundheitsminister Horst Seehofer eine Gesundheitsreform aushandelte. Chef der Leitungsabteilung und einer der einflussreichsten Männer im Ministerium ist Ulrich Tilly, der bei Arbeitsminister Walter Riester im Hintergrund die Strippen zog. Nicht zu vergessen: Franz Knieps, Abteilungsleiter Krankenversicherung, den Schmidt bei der AOK abgeworben hat. Knieps kennt die Tücken des Gesundheitssystems und jeden Funktionär beim Vornamen. Er liefert der Ministerin die Daten, Fakten und Konzepte.

Ulla Schmidt ist zäh. Zu rot-grünen Zeiten feilschte sie mit Finanzminister Hans Eichel um Milliardenzuschüsse für die Rentenkasse und die Krankenversicherung – mit Erfolg. Sie kann aber auch Niederlagen einstecken, ohne dabei allzu großen Schaden zu nehmen. Etwa, als Eichels Nachfolger Peer Steinbrück ihr abverlangte, den Steuerzuschuss zur Krankenversicherung kurzerhand wieder zu streichen, weil nun die Haushaltssanierung Vorrang habe.

„Ich bin die Ministerin“, sagte Schmidt einmal in kleiner Runde, als es um Widerspruch aus den Reihen der Fraktion ging. Sie hat kaum ernst zu nehmende Gegenspieler. Deshalb wagt sie auch Vorstöße, ohne die Abgeordneten vorher zu informieren. Kurz vor den Bundestagswahlen 2005 legte sie ein Konzept für eine Pflegereform vor, das sie mit Ministerkolleginnen aus den Ländern verfasst hatte. Die Zuständigen in der Fraktion wussten nichts davon.

WIE HAT SIE DAS AMT VERÄNDERT?

Zu Beginn ihrer Amtszeit trat Schmidt als fröhliche Rheinländerin auf, die Lacher erntete, weil sie vor der versammelten Ärzteschaft den Chef des Klinikärzteverbands als „den schönsten Mann des Ärztetags“ bezeichnete. Spätestens seit den Auseinandersetzungen um die letzte Gesundheitsreform hat Schmidt sich eine harte Schale zugelegt. Sie sei ernster geworden, erzählen Mitarbeiter. Eine Tante habe ihr als Kind gesagt, sie sei fürchterlich stur, sagt Schmidt. Im Umgang mit den Lobbyisten ist diese Sturheit auch heute zu spüren – manchmal schlägt sie auch in Trotz um. Anfangs hat es Schmidt genervt, wenn sie verspottet wurde als die Lehrerin, die von Gesundheit keine Ahnung habe. Inzwischen weiß sie, dass sie als Ministerin manchmal einen besseren Überblick über das Gesundheitswesen hat als diejenigen, die dort arbeiten.

Schmidt ist sich auch darüber im Klaren, dass sie als Gesundheitsministerin nie eine Chance haben wird, die beliebteste Politikerin Deutschlands zu werden. So ging es ihren Vorgängern, aber auch den europäischen Gesundheitsministerkollegen. „Ich habe keine natürlichen Freunde“, beschreibt Ulla Schmidt ihren Job. Manchmal wünscht sie sich trotzdem, geliebt zu werden. Nach der letzten Gesundheitsreform klagte sie mal, ein Preis ihrer Bekanntheit sei, dass sie ihr Enkelkind in Berlin nicht vom Kindergarten abholen könne. Sie wolle nicht, dass die anderen Eltern wüssten, zu wem das Kind gehört.

SIE IST EINE DER ZENTRALEN FIGUREN BEI DER GESUNDHEITSREFORM. WOFÜR STEHT SIE?

Schmidt hat das sozialdemokratische Repertoire der Gesundheitspolitik drauf, von diesem ist sie auch fest überzeugt. Sie verteidigt das Solidarprinzip: Gesunde müssen für Kranke einstehen, Reiche für Arme, Junge für Alte. Doch schon bei dem Herzensprojekt der SPD, der Bürgerversicherung, wies sie intern darauf hin, dass diese nicht so einfach umzusetzen sei, wie sie klinge. Diese Zweifel nahmen ihr manche in der Partei übel. Weil Schmidt als Pragmatikerin gilt, beäugen einige in der SPD-Fraktion die Ministerin in diesen Tagen besonders misstrauisch. Ihre Kritiker verdächtigen sie, dass sie bei der Suche nach einem Gesundheitskompromiss allzu großzügig auf die Union zugehen könnte. Schließlich ist Schmidt darauf angewiesen, dass die große Koalition eine Reform hinbekommt.

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