Zeitung Heute : Wer ist Wolfgang Clement?

Antje Sirleschtov

WAS FÄNGT DER WIRTSCHAFTSMINISTER MIT DEN SCHOCKIERENDEN ARBEITSLOSENZAHLEN AN?

Langstreckenläufer kennen das Phänomen: Kilometer für Kilometer quält man sich voran, und erst, wenn man glaubt, es geht nicht mehr, belohnt einen der Körper mit Glückshormonen. Wolfgang Clement ist so ein Langstreckenläufer. Ob in Berlin, in seinem Heimatort Bad Godesberg oder auf Reisen; Clement zieht sich jeden Tag die Turnschuhe an und läuft dem glücklichen Augenblick entgegen. Wenn er sich danach mit seinen Mitarbeitern im Wirtschaftsministerium trifft, beginnt da vielleicht ein ähnlicher Prozess.

Zum Beispiel nächsten Donnerstag. Da wird die Bundesagentur für Arbeit die Öffentlichkeit erneut mit einer Fünf-Millionen-Zahl schockieren. Und alle werden auf Clement schauen: Denn der ist schuld, wird es heißen, denn dem hat der Kanzler die Verantwortung für das Gelingen von Hartz IV aufgebürdet. Seit dem Winter 2002 reformieren Clement und die rot-grüne Koalition schon den Arbeitsmarkt. Hartz I, Hartz II, Hartz III und seit Jahresbeginn Hartz IV haben sie zum Teil gegen erbittertsten Widerstand auch der eigenen Leute durchgezogen. Und doch scheint sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt nichts zu bewegen. Deutschland wartet weiter auf das Glückshormon.

Die Nervosität im Regierungslager ist groß. In Nordrhein-Westfalen stehen Wahlen an. Und die werden auch am Wirtschafts- und Arbeitsminister nicht spurlos vorübergehen. Weil Clement im Westen zu Hause ist, weil er selbst dort Regierungschef war, und weil er qua Amt für Wirtschaftsaufschwung und Arbeitsmarktbelebung zuständig ist. Nun kennt Clement die Fakten und Zahlen nicht selten besser als seine Mitarbeiter. Er weiß nur zu gut, wie träge eine Behörde wie die Bundesagentur für Arbeit mit 90000 Beschäftigten ist. Auf schnelle Wunder setzt er deshalb nicht. Als gelernter Journalist ist ihm allerdings klar, dass er den Arbeitslosenzahlen-Schock dieses Frühjahrs mit positiven Nachrichten abmildern muss. Deshalb treibt er die Arbeitsagenturen dazu an, wenigstens die jugendlichen Arbeitslosen bis zur Wahl in NRW von der Straße zu holen.

WIE WEIT HAT ES DER ALS „SUPER-MINISTER“ GESTARTETE CLEMENT GEBRACHT?

Wer eine Familie mit fünf Töchtern gründet, kann kein Feigling sein. Clement wusste, dass er als „Super-Minister“ 2002 eine gewaltige Aufgabe übernahm. Weil die soziale Marktwirtschaft deutscher Prägung nach 40 Jahren an ihren eigenen Segnungen zu ersticken drohte. Weil Rot-Grün die vier Jahre zuvor auf Sieg durch wirtschaftspolitisches Aussitzen gehofft hatte. Und weil auf ihn zwei Mammutbehörden warteten, deren jahrzehntelang antrainierte Denkmuster unterschiedlicher nicht hätten sein können.

Wolfgang Clement ist ein Arbeitstier. Wenn die Genossen, wie letzten Sommer in der Berliner Kulturbrauerei, mit Rotwein feiern, kommt der Minister erst zur späten Stunde, trinkt ein Glas, redet ein paar Sätze mit alten Weggefährten und rauscht ab. Denn am nächsten Morgen wartet wieder ein prallvoller Tag auf ihn. Und bis dahin noch ein Meter Akten. Ob er Unternehmer trifft oder Betriebsräte: Immer schwingt in deren Äußerungen ein bisschen Bewunderung für die Sachkenntnis und den Biss dieses Mannes mit. Bis heute ist das so.

Allerdings gibt es da auch den anderen Clement, den ungeduldigen, zuweilen impulsiv unüberlegten, der sich immer mal wieder selbst ein Bein stellt. Dieser Clement poltert schon mal in ein Mikrofon, dass die Bürgerversicherung als Zukunftsmodell für das deutsche Gesundheitswesen ein Quatsch sei, obwohl sich die SPD-Führung gerade darauf geeinigt hat. Dieser Clement provoziert schon mal mit der Ankündigung, er werde jetzt jede Woche einen Reformvorschlag machen, reihenweise Protestbriefe der Betroffenen. Aus den Reformen im Wochenrhythmus ist dann nichts geworden, aber die Vielzahl seiner Initiativen und Vorstöße hat ihm gleichwohl den Ruf eines „Ankündigungsministers“ eingebracht.

IST CLEMENT EIN POLITISCHER ÜBERZEUGUNGSTÄTER?

Wenn einer ein Überzeugungstäter ist, weil er beharrlich um das ringt, was er für richtig hält, auch dann, wenn die Parteigenossen öfter mal den Kopf schütteln, dann gehört Wolfgang Clement zweifellos zu dieser Kategorie. Wenn es dabei allerdings um Treue zu Ideologien geht, dann nicht. Als sich Clement, auch öffentlich, Auseinandersetzungen mit Umweltminister Jürgen Trittin darüber lieferte, wie groß der Druck auf die Unternehmen beim Abbau von Treibhausgasen durch den Emissionshandel sein darf, glaubten viele, in ihm einen Lobbyisten der alten Stink- und Rauch-Industrien entlarvt zu haben. Er selbst dagegen sagte damals, „ich bin doch kein Klimakiller.“ Und suchte die nach seiner Überzeugung richtige Balance zwischen Wirtschafts- und Umweltpolitik.

Manchmal überzeugt der Minister auch durch Taschenspielertricks - wenn man auch erst Monate später darauf kommt. Es war im vergangenen Jahr, als SPD-Chef Franz Müntefering Gewerkschafter und Parteifreunde hinter sich versammelte, um Unternehmer, die nicht genug Ausbildungsplätze schaffen, mit Strafzahlungen gesetzlich zu drohen. Clement gehörte vom ersten Moment zu denen, die das Unterfangen für Quatsch hielten. Und er sagte das auch laut und oft. Zugleich gelang es ihm, mit Unternehmerverbänden und lokalen Bündnissen eine Bewegung ins Leben zu rufen, die seither unermüdlich für junge Leute Ausbildungsplätze akquiriert. Heute spricht kaum noch einer über die Ausbildungsumlage. Und als der Kanzler vor zwei Wochen im Bundestag höchst offiziell ausgerechnet Franz Müntefering für diese erfolgreiche Aktion Dank sagte, da sah man einige, die Clement grinsend zuzwinkerten.

Überhaupt gibt es – wenn man mal genau hinsieht – eine ganze Menge Veränderungen im Land, für deren Anstoß ihn die Öffentlichkeit vor Zeiten noch beschimpft oder belächelt hat. Was stimmten die Handwerksverbände 2003 für Untergangsgesänge an, als Clement ihre Zunftordnung zu dem erklärte, was sie ist: eine elegante Form der Marktabschottung. Heute melden die Statistiker zum Beispiel in Baden-Württemberg, dass es 2004 etwa 4000 Handwerksunternehmen mehr als im Jahr zuvor gibt, und das trotz gesamtwirtschaftlicher Stagnation. Man könnte eine Menge solcher Beispiele nennen. Wie die Unternehmenssteuerreform. Während sich die Finanzpolitiker der SPD, allen voran Hans Eichel, in Sachen Steuerpolitik auf ein arbeitsfreies Jahr 2005 eingerichtet hatten, sitzt Wolfgang Clement mit dem Chef des Unternehmerverbandes BDI und Angela Merkel in einer Talkshow und weckt mit seiner „Steuern runter“-Forderung die gesamte Koalition aus dem Winterschlaf.

WAS KANN NOCH AUS IHM WERDEN?

Als das Gerücht von der großen Koalition vor zwei Jahren zum ersten Mal in der politischen Berliner Luft lag, wisperten die Zeitungen, Wolfgang Clement könne der Kanzler einer solchen Regierung werden. Das passte irgendwie gut zum Bild des Super-Ministers und Clements zupackende Art hatte ihn schon zuvor in die Top-Ten der beliebtesten deutschen Politiker geschossen. Zudem zeugte das Lob des Unionspolitikers Friedrich Merz seinerzeit von Anerkennung auch in Oppositionsreihen. Jetzt liegt die große Koalition wieder in der Luft. Clement allerdings taucht nicht mal mehr im Kabinettsranking der „Bild-Zeitung“ auf. Und was seine eigenen Ambitionen anbelangt, so hält er sich stark zurück. Er hat seinen 60. Geburtstag schon ein paar Jahre hinter sich gelassen und gerade erst sein Riesenministerium umstrukturiert. Er hat an ziemlich vielen Schrauben des Wirtschafts- und Arbeitsmarktes Deutschland gedreht. In seinem Umfeld heißt es, der Minister setze auf einen Sieg der SPD bei der nächsten Bundestagswahl, um in seinem Amt weitermachen und seine Projekte zum erfolgreichen Ende führen zu können. Der vermeintliche „Ankündigungsminister“ könnte sich zum „Durchhalteminister“ mausern wollen. Gequält hätte sich der Langstreckenläufer bis dahin genug. Vielleicht könnte er dann noch ein paar Glücksmomente genießen.

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