Zeitung Heute : Wer krank ist

Für die Detailregelungen sind Ärzte und Kassen verantwortlich

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Die Politik hat den gesetzlichen Rahmen für die Gesundheitsreform vorgegeben. Für die Details der Umsetzung ist nun die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen zuständig. Dahinter verbirgt sich zum Beispiel der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten und Krankenkassen. Das neu gegründete Gremium hat im Januar offene Fragen geklärt: Etwa in welchen der ungeklärten Fälle die Praxisgebühr zu entrichten ist, für wen die Taxifahrt zum Arzt auch weiter von der Kasse erstattet wird und wer als schwerwiegend chronisch krank gilt und damit geringere Zuzahlungen leisten muss. Die Vorlagen des Gemeinsamen Bundesausschusses kann Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) beanstanden. So stoppte sie zum Beispiel die ChronikerDefinition, weil sie ihr zu eng gefasst war, der Ausschuss musste nachbessern.

Bei AOK, Barmer und Co. stellt der Verwaltungsrat – das Gremium der Selbstverwaltung – den Haushaltsplan auf, beschließt die Beitragssätze und entscheidet darüber, welche Bonusprogramme die Kasse anbieten soll. Im Verwaltungsrat sitzen Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten. Die letztendliche Genehmigung für die Beitragssätze oder etwa die Hausarztmodelle erteilt jedoch die Aufsichtsbehörde – auf Bundesebene ist das Bundesversicherungsamt zuständig.

Ein Hausarztmodell für diejenigen, die sich verpflichten, grundsätzlich erst den Hausarzt aufzusuchen, muss jede Krankenkasse auf Wunsch ihrer Versicherten anbieten. Dabei ist die Macht der Selbstverwaltung ein Stück weit ausgehebelt worden. So können die Krankenkassen mit besonders qualifizierten Hausärzten Verträge abschließen. Bisher waren Verhandlungspartner der Kassen die Kassenärztlichen Vereinigungen, die stellvertretend für ihre Mitglieder kollektive Verträge abgeschlossen haben. ce

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