Zeitung Heute : Wer sich rüstet

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Deutsche Rüstungsfirmen haben 2003 vier Mal so viel Kriegsmaterial wie im Jahr davor exportiert. Wie kommt, dass die Rüstungsexporte auch unter der rotgrünen Regierung so sprunghaft ansteigen?

Was will der jährliche Rüstungsexportbericht? Er soll das rot-grüne Versprechen einlösen, für mehr Transparenz zu sorgen. Nun – seit das Kabinett am Mittwoch den Bericht für das Jahr 2003 verabschiedet hat, weiß die deutsche Öffentlichkeit: Die Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr massiv nach oben geschnellt. Deutsche Rüstungsfirmen exportierten 2003 Kriegsmaterial für 1,3 Milliarden Euro und damit vier Mal so viel wie im Vorjahr. Insgesamt stieg das Volumen der Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter um die Hälfte auf den höchsten Wert seit 1996: 4,9 Milliarden Euro. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass große Rüstungsexportgeschäfte zwar in einem Jahr genehmigt werden, die tatsächlichen Exporte und deren Bezahlung sich jedoch auf mehrere Jahre verteilen.

Als Grund für den Anstieg nannte das Wirtschaftsministerium einzelne große Transaktionen von besonders hohem Wert. Dazu gehöre zum Beispiel die Lieferung von vier Korvetten nach Südafrika und Malaysia. Der Stückpreis für solche Schiffe liegt bei 130 bis 170 Millionen Euro.

Nach wie vor entfallen rund zwei Drittel der Exportgenehmigungen auf EU- und Nato-Länder. Wichtigste Bestimmungsländer von deutschen Panzern, Hubschraubern und Schiffen, Raketen und Bombenteilen waren 2003 die USA, Griechenland, Malaysia, die Türkei und Südafrika. Die Exportwerte für die ärmsten Länder seien von fast 113 Millionen Euro auf knapp 70 Mio Euro zurückgegangen und machten nur noch 1,4 Prozent aller Einzelgenehmigungen aus. Fast 12000 Einzelanträge seien für die Ausfuhr von Rüstungsgütern 2003 genehmigt worden (Vorjahr: rund 11 300). 104 Anträge wurden abgelehnt.

Dennoch zeigten sich Vertreter der Koalition besorgt über einzelne Aspekte. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler und Grünen-Fraktionsvize Winfried Nachtwei erklärten, der gestiegene Export von Kleinwaffen und Munition sowie Lieferungen in den Nahen und Mittleren Osten würden Fragen aufwerfen. Erler und Nachtwei mahnten, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus dürfe nicht zur Aufweichung der strengen Rüstungsexportpolitik führen. Insbesondere die Ausfuhr von Handfeuer-, Klein- und leichten Waffen sowie die Lieferungen in Drittstaaten seien strikt zu begrenzen. mis

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