Zeitung Heute : Wie man sich rüstet, so kriegt man

Harald Maass[Peking]

Peking fordert, das EU-Waffenembargo gegen China aufzuheben. Der deutsche Bundestag hat jetzt darüber debattiert. Wie ist die chinesische Armee aufgestellt, dass das Thema so delikat werden konnte?

„Der revolutionäre Krieg ist ein Krieg der Massen“, erklärte einst Mao Zedong. Für seine Bauernarmee wollte der Große Vorsitzende deshalb so viele Soldaten wie möglich. Ende der 60er Jahre erreichte Chinas Volksbefreiungsarmee mit fünf Millionen Soldaten ihren zahlenmäßigen Höhepunkt. Mittlerweile hat sich Pekings Militärstrategie jedoch gewandelt. Um mit den USA und anderen Großmächten militärisch mithalten zu können, wurde die Armee in den vergangenen Jahren verkleinert und modernisiert. Bis Ende des Jahres soll die Zahl der Soldaten noch einmal um 200000 auf 2,3 Millionen sinken.

„Wir werden unsere Verteidigungsforschung bedeutend erhöhen und unsere Waffen und Ausrüstung modernisieren“, kündigte Ministerpräsident Wen Jiabao auf dem Volkskongress im März an. Seit Ende der 80er Jahre hat Peking den Militäretat mehr als verdoppelt, dieses Jahr wurde eine Steigerung von zwölf Prozent angekündigt. Die Warnungen vor einer Aufrüstung Chinas sind jedoch verfrüht. Mit geschätzten 60 Milliarden US-Dollar (offiziell 30 Milliarden) liegen Pekings Militärausgaben noch weit unter denen der USA (etwa 400 Milliarden Dollar.) China braucht vor allem moderne Militärtechnik und Waffensysteme. Die heimische Militärindustrie, die etwa drei Millionen Menschen beschäftigt, ist zwar groß, aber technisch hoffnungslos veraltet. „Die meisten selbst entwickelten Waffen sind auf einem Stand 20 Jahre hinter dem Westen“, urteilt Richard Bitzinger vom Asien-Pazifik-Zentrum für Sicherheitsstudien in Honolulu. Schon seit den 80er Jahren gehen Chinas Generäle deshalb auf Einkaufstour im Ausland. Kampfjets, moderne Radartechnik, Landungsboote, leise Dieselmotoren für U-Boote – Pekings Wunschliste ist lang.

Die meisten dieser Waffen kommen bisher aus Russland und der Ukraine. Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Institutes für Friedensforschung (Sipri) kaufte Peking seit 1989 Waffen im Wert von 17 Milliarden Dollar in diesen beiden Ländern – dies entsprach 95 Prozent der gesamten chinesischen Waffenkäufe in diesem Zeitraum. Trotz des Embargos liefern auch europäische Staaten weiter Kriegsgerät nach China, wenn auch in vergleichsweise geringem Umfang. Nach Angaben von Sipri verkauften französische Firmen zwischen 1987 und 2004 mehr als 100 Helikopter an China. Italienische Firmen lieferten Raketentechnik, britische Unternehmen schickten Radaranlagen.

Möglich sind diese Exporte durch eine Ungenauigkeit in den EU-Beschlüssen. Auf der Sitzung am 26. Juni 1989 in Madrid hatte der EU-Ministerrat zwar ein Waffenembargo verhängt, um damit gegen das Tiananmen-Massaker zu protestieren. Die Auslegung des Embargos – ob damit ausschließlich todbringende Waffen oder Geräte zum Einsatz gegen Massendemonstrationen gemeint sind – wurde den einzelnen EU-Staaten überlassen.

Noch ist China keine militärische Konkurrenz für den Westen. Die Volksrepublik hinke in der Einsatzbereitschaft und Militärtechnik „um Jahrzehnte“ hinter den USA hinterher, urteilte vergangenes Jahr der US-Rat für Außenbeziehungen. In Washington fürchtet man jedoch, dass Europa China für einen Krieg in Taiwan aufrüsten könnte. Möglicherweise würden sich dann eines Tages chinesische und US-Soldaten in Taiwan gegenüberstehen. Peking versucht zu beschwichtigen. „Die Aufhebung des Waffenembargos wird die militärische Balance in der Region nicht verschieben“, erklärte der chinesische Botschafter in Deutschland, Ma Canrong, der International Herald Tribune. „Schauen Sie auf die USA. Die verkaufen moderne Waffen nach Taiwan“.

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